GermanEngineer 🇪🇺🇺🇦🌻

Verantwortung heißt auch, keine Angst davor zu haben, Probleme und Wahrheiten klar zu benennen. Natürlich darf es nicht sein, dass Politikerinnen und Politiker um ihre Familie oder um sich selbst fürchten müssen. Das gilt selbstverständlich auch für Frau Eralp. Im Umfeld der Berliner Linken bewegen sich Menschen, die die Sicherheit Berlins gefährden und die öffentliche Ordnung bewusst angreifen wollen. Deshalb ist es so wichtig, den Verfassungsschutz und die Berliner Polizei zu stärken. Die Antwort darauf darf niemals sein, wegzuschauen oder zu schweigen und schon gar nicht, die Probleme zu leugnen, wie es Teile der Berliner Linken tun. Die Antwort muss sein: Probleme klar, offen und ehrlich benennen, Polizei, Verfassungsschutz und Justiz in ihrer Arbeit stärken und die Mittel des Rechtsstaats konsequent nutzen. Schützen müssen wir nicht diejenigen, die organisierte Kriminalität betreiben oder Terror verherrlichen, sondern unsere Polizei, den Verfassungsschutz und die Justiz. Für mich gilt, was immer gegolten hat: Wer Terror verherrlicht, wer Jüdinnen und Juden bedroht, wer kriminelle Strukturen aufbaut, darf in unserer Stadt keinen Platz und schon gar nicht im Umfeld von Parteien, die Berlin regieren wollen haben. Eine Regierung muss sich jederzeit an Recht und Gesetz halten und Extremisten und Kriminellen entschlossen entgegentreten. Sie darf niemals ihr Handeln von diesen Strukturen abhängig machen - schon gar nicht darf sie sich vor ihnen fürchten. Die Berlinerinnen und Berliner müssen sich darauf verlassen können.

Linnemann (CDU) bringt mögliche Leistungskürzungen bei der Pflege ins Spiel to.welt.de/mVBikvT