Sozi I Bundestagsabgeordneter für den Rhein-Kreis Neuss | Themen: Wirtschaft & Innovation
Joined January 2013
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Unter den rund 300 Gästen aus allen Parteien der demokratischen Mitte, Wirtschaft, Kultur und Medien, die am 02. Februar der privaten Einladung zu meinem Geburtstagsempfang gefolgt sind, waren auch Bundeskanzler @OlafScholz und Kultursenator @ChialoJoe.
In meiner Begrüßung habe ich
unterstrichen: Die Voraussetzung für einen Abend, bei dem offen miteinander geredet werden darf und soll, ist, dass über persönliche Gespräche öffentlich nicht berichtet wird. Das war mir gerade in diesen polarisierten Zeiten wichtig, um einen geschützten Raum für kontroverse Gespräche zu schaffen.
Als es zu dem Dialog zwischen Bundeskanzler Scholz und dem von mir sehr geschätzten Senator Chialo gekommen sein soll, war ich nicht zugegen. Ich kenne Olaf Scholz aber lange und gut genug, um zu sagen: Es ist absurd, den Bundeskanzler in die Ecke eines Rassisten zu rücken.
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Der Bundestag hat das „Zustrombegrenzungsgesetz“ abgelehnt. Darüber bin ich erleichtert – und ich bin mir sicher, dass es vielen anderen auch so geht. Denn: Wir dürfen uns nicht spalten lassen.
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Wir nehmen Solingen ernst und handeln, anders als Merz und seine Union. In kürzester Zeit haben wir ein umfassendes und notwendiges Sicherheitspaket geschnürt.
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💥 "Besserwisser ohne Plan – das ist Friedrich Merz!" 💥
Merz tritt für höhere Aufgaben an, doch was bleibt? Nörgeln, meckern und keine Lösungen. Wo sind die echten Vorschläge? 🚫
Bei der SPD wissen wir: Respekt bemisst sich nicht am Einkommen!
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Friedrich Merz redet von "Leistungsträgern", als wären das nur Millionäre!
Doch wir wissen: Leistung kommt von den Menschen, die täglich hart arbeiten, ihre Familien versorgen und dieses Land am Laufen halten. 🏗️👩🏭👨👩👦
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Friedrich #Merz hat in der Sendung #Miosga behauptet, die "Wirtschaftsweisen" seien sich uneinig bei der #Schuldenbremse und einige würden seine Position vertreten.
Das ist falsch! Die Wirtschaftsweisen befürworten einstimmig eine Reform der Schuldenbremse.
Quelle hängt an 👇
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💥 Von Friedrich Merz und der CDU kommt NICHTS - keine Ideen, keine Konzepte, nur leere Vorwürfe! 💥
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Das ist genau, was mich nervt an #Merz, er verwechselt Geld mit Fleiß.
Man kann stinkefaul sein und viel Geld erben & andere endlos fleißig und das Geld ist knapp.
Jede alleinerziehende Mutter kann ein Lied davon singen.
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Friedrich Merz hat die Rechnung ohne die Wählerinnen und Wähler gemacht. Er hat sich vor der Brandenburgwahl zum CDU-Kanzlerkandidaten ausrufen lassen, um die Union zu stärken und fährt das historisch schlechteste Ergebnis für die CDU ein.
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"Unsere europäische Friedensordnung ist wehrhaft", so der @Bundeskanzler. "Unser 'Nie wieder' bedeutet, dass der Angriffskrieg niemals zurückkehrt als Mittel der Politik. Unser 'Nie wieder' bedeutet, dass sich Putins Imperialismus nicht durchsetzen darf!"
#StandWithUkraine
ALT Olaf Scholz sagt in seiner Regierungserklärung zur Zeitenwende: "Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln - außer über die eigene Unterwerfung."
Scholz ganz stark und überzeugend im ZDF.
Meine Lieblingsstelle:
„Die Übersetzung von ‚Scholzing‘ ist: Deutschland macht das meiste!“
Manch ein liberal besetztes Amt im Bundestagspräsidium gibt in der öffentlichen Wahrnehmung nicht das allerbeste Bild ab.
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Ein Zeichen, das man nur dann setzt, wenn man dadurch keinerlei Konsequenzen zu befürchten hat, ist kein Zeichen. #OneLoveBinde
Den Austausch setzen wir vertrauensvoll fort!
Die beiden Neusser Bundestagsabgeordneten @DanielRinkert (l., SPD) und @DjirSarai (M., FDP) tauschten sich mit unserem Hautgeschäftsführer @SteinmetzJurgen zum Thema #Strukturwandel aus. Der muss jetzt, nach dem vorgezogenen #Kohleaustieg, an Fahrt gewinnen.
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olaf zerlegt die union. ❤️🔥 nitter.cf/henningtillmann/status… – at Berlin, Germany
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"Ich halte fest: Die #AfD ist nicht nur eine rechtspopulistische Partei, sondern auch die Partei Russlands."
Gut gesagt, Herr @Bundeskanzler. 🚬