Jens Spahn sollte sich ins Privatleben zurückziehen. Amthor und Merz auch. Eigentlich die gesamte CDU Führungsriege.

CDU/CSU bei INSA wieder unter 20%, FDP kann sich nicht bei 5% halten. Bin gespannt, wann die AfD über 30% geht und die Union ihr all time low reißt - das waren 18,5% im Oktober 2021.

Und noch eine #rnklst Umfrage für heute - welches ist der beliebteste Bundespräsident? rnklst.com/de/ranking/german…

Ich habe mir gerade einen kleinen Traum erfüllt, den ich seit fast 15 Jahren hatte: Anfang der 2010er hatte mich vom Grundsatz her die Amen App von Felix Petersen (was macht der eigentlich inzwischen?) ziemlich fasziniert, eine Voting Anwendung, bei der man Aussagen wie "Gerhard Schröder is the best German Chancellor ever" mit einem Amen absegnen oder mit einem Hell No ablehnen konnte. Das ganze scheiterte letztlich an seiner chaotischen Struktur und weil die Nutzer absolut unsinnige Abstimmungen anlegten. Davon inspiriert wünschte ich mir eine strukturierte Ranking App/Website (ich bin eher so der altmodische WWW Typ), mit der man duellartige Rankings zu allen möglichen Themenbereichen anlegen kann. Ja, sowas gab/gibt es, aber eben nicht in der Form, wie ich das immer wollte. Zusammen mit ChatGPT habe ich mir diesen Traum jetzt erfüllt, rnklst.com, eine schlichte Duell-Voting Website mit KI basierter Administration im Hintergrund. Der Aufwand dafür betrug weniger als zwei Stunden und ich bin glücklich und zufrieden, da eine fixe Idee endlich umgesetzt wurde. Mal schauen, wohin die Reise geht, ob die Seite einschläft oder nicht - aber allein Abstimmungen wie das Kanzlerduell finde ich ganz witzig - und ich denke, ich werde immer mal wieder welche online stellen und hier darauf aufmerksam machen. Damit Ihr entsprechende Posts stummschalten könnt (falls es einen von Euch nervt), werde ich diese mit dem Hashtag #rnklst versehen. Und wenn Ihr Ideen habt, welche Votings nicht fehlen dürfen oder wenn Ihr Bugs findet (ich bin noch bei Version 0.6) freue ich mich über Feedback. Hier nochmal der Link: rnklst.com

These: Die 5% Hürde entwickelt sich zum Problem für die heutige parlamentarische Demokratie in der Bundesrepublik, ua da sich inzwischen mehr und mehr Wählerstimmen nicht mehr in den Parlamenten wiederfinden. Und es gibt noch einen gewichtigeren Grund, den findet Ihr aber am Ende. Zuerst will ich nämlich auf das fehlgehende Gegenargument eingehen, die Weimarer Republik sei an der fehlenden 5% Hürde zerbrochen: Das Scheitern des Kabinett Müller II 1930 - das ich für wesentlich für das Ende der Weimarer Republik halte - hatte inhaltliche Gründe; es gab jedenfalls eine parlamentarisch Mehrheit, ob mit oder ohne Sperrklausel. Wendet man die 5% Klausel dann auch auf die folgenden Wahlen an, hätte es auch mit dieser keine stabileren Regierungskoalitionen gebracht, mE sogar ganz im Gegenteil: Gerade in der Endphase hätte die 5%-Hürde NSDAP und KPD gestützt, die zusammen als erbitterte Gegner dieser Demokratie ohnehin schon eine negative Mehrheit hatten - möglicherweise wäre Weimar mit der Sperrklausel also sogar schon schneller geendet. Die ältere These, die Weimar Republik sei wesentlich an der Parteienzersplitterung gescheitert, wird auch von zahlreichen Historikern deutlich relativiert: Eberhard Kolb sieht das Hauptproblem Weimars bei den Koalitionsproblemen der großen Parteien (sic!), nicht bei der ohnehin nur marginalen Zersplitterung im unteren Bereich. Mommsen sieht im Wahlrecht ebenfalls nicht die Ursache, auch Martin Schumacher hält die alte These für einen Trugschluss. Jörn Leonhard weist in einem Interview mit der tagesschau in 2019 darauf hin: "Allerdings hätte auch die Fünf-Prozent-Hürde den Aufstieg der Nationalsozialisten nicht verhindern können. Die meisten Stimmen entfielen in der Weimarer Republik auf fünf bis sechs Parteien." Übertragen auf die heutige Zeit: Soll der Stillstand in der Republik durchbrochen und die sich abzeichnende Lagerbildung AfD einerseits, Linke/Grüne andererseits mit einer allenfalls noch marginalen Mitte aus CDU und SPD abgewendet werden, muss die 5% Hürde weg. Meinungen?

Wie ordnet ihr die Rede von Merz gestern kurz nach 18 Uhr unter Berücksichtigung von Zeitpunkt und Inhalt insgesamt ein?

Was mir in den Sinn kam, als ich Merz eben reden hörte.

Dieses Statement von Merz zu diesem Zeitpunkt hätte er sich sparen können. Kommunikativ ein Unfall. Damit hat er die Diskussionen um seine Person nicht beendet, ganz im Gegenteil.

Was kündigt Friedrich Merz kurz nach 18 Uhr an?

Das bekannte "Keep Calm and Carry On"-Poster hing übrigens kaum öffentlich in Großbritannien aus. Sein Vorgänger "Freedom is in Peril – Defend it with all your Might" dagegen wurde 1939 im ganzen Land plakatiert. Und eigentlich ist es das Poster, das auch jetzt viel verbreiteter sein sollte. Meinungsfreiheit ist eine wesentliche Grundlage einer offenen Gesellschaft. Und über ihre Grenzen wird auch in Deutschland wieder intensiv gestritten, sie ist bedroht. Anders als vor 85 Jahren in UK aber nicht von außen, sondern aus der Mitte der Gesellschaft. Wenn ein Bundeskanzler sagt: "Bitte komme mir keiner mit Free Speech", wenn Klarnamenpflichten diskutiert werden, Meinungskorridore eng bleiben und Äußerungen über Politiker immer noch Gegenstand strafrechtlicher Auseinandersetzungen sind, ist etwas gewaltig in Schieflage. Es ist an der Zeit, wieder für Meinungsfreiheit einzustehen.

Kann Klopp Kanzler?

Auch ich gehöre zu denen, die @DrEIgnasiak kritisiert haben - auch wenn ich hoffe, dass sie meine Kritik nicht zu den Hasskommentaren zählt. Ich störte mich in erster Linie an der Art- und Weise der Kommunikation, die aber mehr ein CDU Thema ist, und als zweites tatsächlich an der Schwerpunktsetzung auf Klimaschutz - die CDU und ihre Kandidaten sollten sich mE in diesem Themenkomplex auf Umweltschutz fokussieren. Die blauen Haare sind mir im übrigen egal. Ich habe jedenfalls größten Respekt davor, dass sie sich hier angemeldet hat und sich direkt den Kritikern stellt bzw. diese konfrontiert. Insoweit gebe ich auch gleich eine Folgeempfehlung ab. Nur wenn wir miteinander sprechen, können wir Lösungen finden - und Elisabeth Ignasiak ist dazu bereit.

Hey @grok welche demokratischen und rechtsstaatlichen Länder haben eine Klarnamenpflicht im Internet?

Sind Sie mit der bisherigen Arbeit von Bundeskanzler Friedrich Merz zufrieden? (und alle, die mit Ja stimmen, bitte mit kurzer Begründung)

#AndiesemTag 1949 wurde ja Konrad Adenauer vom Bundestag zum Kanzler gewählt. Und 1957 holte er am gleichen Tag die absolute Mehrheit für die Union. Einige Köpfe aus der Union betonen hier immer wieder, man müsse dem Geist Adenauers treu bleiben, deswegen dürfe es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben. Nur: Adenauer kannte keine "Brandmauer" gegenüber Parteien rechts der Union. Er regierte von 1949 bis 1960 gemeinsam mit der nationalkonservativen Deutschen Partei, half ihr durch Wahlabsprachen in den Bundestag und behielt sie 1957 sogar als Koalitionspartner, obwohl die Union allein die absolute Mehrheit hatte. Zusätzlich nahm er 1953 Politiker der rechtsnational anschlussfähigen GB/BHE in seine Regierung auf. Auch die starke personelle Kontinuität im Auswärtigen Amt und die NS-Vergangenheit zahlreicher Diplomaten, ja überhaupt vieler entscheidender Köpfe in der Bundesrepublik sah er pragmatisch: "Man schüttet kein schmutziges Wasser aus, wenn man kein sauberes hat." Ich bin mir persönlich sehr sicher, dass ein Konrad Adenauer auch heute einen sachbezogenen, pragmatischen Umgang mit der AfD gefunden hätte, um seine Politik durchzusetzen - und sich nicht in einer Koalition mit der SPD verbogen hätte. Meinungen?

Wurde Sven Hüber von der Stasi als IM "Paul Schnelle" geführt? Es ist einfach großartig, wie @apollo_news_de an der Sache dran bleibt. apollo-news.net/staatssicher…

Sam Altman macht schon einen kleinen Rückzieher in Sachen AI Regulierung. Die lauten Proteste gegen das Doomer Mindest, allen voran angeführt durch @beffjezos, haben geholfen.

Morgens geht die Sonne viel zu spät auf. Könnte man den Wechsel von Sommerzeit auf Normalzeit wenigstens wie früher im September und nicht erst Ende Oktober durchführen?