Deutschland Kurier

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Gefährder des Monats: Manuela „Küstenschlange“ Schwesig (SPD) machtgierig – moralelastisch – mitleidlos Der feuerrote Hosenanzug ist eine Warnung: Manuela Schwesig will ganz nach oben, und auf dem Weg dorthin macht sie keine Gefangenen. Ihr Plan ist simpel. In ihrer Heimatbasis Mecklenburg-Vorpommern exerziert sie ihn gerade vor: Die nicht mehr nützlichen Idioten von der CDU hinter der „Brandmauer“ verhungern lassen, als Anführerin eines radikallinken Bündnisses der SPD mit den dunkelroten Kommunisten und den „grünen“ Ökostalinisten aus einer Minderheitenposition heraus die Macht erobern und den eigentlichen Wahlsieger AfD systematisch um seine Rechte bringen und von allen Mitwirkungsrechten fernhalten. Was im Nordosten der Republik zu funktionieren scheint, wo sonst doch dem Volksmund zufolge alles ein paar Jahrzehnte später stattfindet, das müsste doch auch bundesweit zu machen sein – so oder ähnlich sieht ihr Kalkül wohl aus. Die „Frau gegen Blau“ und für den roten Alptraum hat mitsamt ihrer Fanbasis in Partei und Hofjournaille jedenfalls keine Zeit verloren, um sich als letzte Rettung der heruntergekommenen Sozialdemokratie in Stellung zu bringen. Manuela Schwesig als Doch-wieder-mal-Kanzlerin der Splitterpartei SPD, an der Spitze einer rot-rot-„grünen“ Sozialisten-Koalition – da fangen die Genossen noch mal an zu träumen, und mit ihnen ihre medialen Hilfstruppen von der „Süddeutschen“ Alpenprawda bis zum Relotius-„Spiegel“ im Norden, die sich geradezu damit überschlagen, die eiskalte Blonde aus dem Nordosten zur neuen Hoffnungsträgerin der roten Dauerverlierer auszurufen. Viel gehört ja nicht dazu. Es reicht schon, eine Wahl weniger brutal als vorausgesagt zu verlieren, um bei den Genossen als Wunderheiler angestaunt zu werden. Mit einem rücksichtslosen Anti-AfD-Wahlkampf hat sie die ohnehin schwächliche Nordost-CDU so gründlich kannibalisiert, dass sie gleich ganz aus dem Landtag geflogen ist. Das Genörgel der Unionisten, die immer noch glauben, dass das linke Lager sie bei seiner Version der „demokratischen Mitte“ mitspielen lässt, geht ihr geradewegs hinten am knallroten Kampfanzug vorbei. Den Kanzler, der sie nach dem CDU-Desaster wegen ihres unfairen „Das Problem heißt Merz“- und „Ich allein gegen die Rechten“-Wahlkampfs zur Rede stellen wollte, ließ sie einfach stehen: Er solle doch einen Termin mit ihrem Büro machen, wenn er etwas wolle. Wenn die CDU immer noch nicht kapiert hat, dass „Brandmauer“ und „Kampf gegen rechts“ vor allem sie selbst erledigen sollen, dann ist ihr halt auch nicht mehr zu helfen. Wie ein von Schwesig regiertes sozialistisches Deutschland aussehen würde, davon kann man sich in ihrem kleinen Königreich Mecklenburg-Vorpommern schon mal ein Bild machen. Der Wahlsieger AfD ist als stärkste Kraft und einzige Oppositionspartei mit fast vierzig Prozent der Stimmen von allen Positionen im Landtag ausgeschlossen. Nach den Spielregeln müsste die AfD den Landtagspräsidenten stellen; tatsächlich hat der Linksblock die Präsidentenposten unter sich aufgeteilt und die Opposition komplett herausgehalten. Die Redezeiten im Landtag haben sie auch gleich so neu geregelt, dass die stärkste Partei in den Debatten nicht mal halb so lange zu Wort kommt wie die demnächst regierenden drei linken Parteien, deren Minister sich darüber hinaus zusätzlich in den Aussprachen zu Wort melden können. Am liebsten freilich würde sie die AfD gleich ganz verbieten; Schwesig gehört zu den lautesten Befürwortern einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Vorbereitung eines Verbotsantrags, wie sie der NRW-Kollege Hendrik Wüst vorgeschlagen hat, auch einer dieser nützlichen CDU-Wasserträger linker Machtgelüste. Opposition stört ja auch nur, wenn man sich das Land zur Beute machen will. Schwesigs sozialistisches Anti-Musterland Mecklenburg-Vorpommern hat eine katastrophale Bilanz: Höchste Jugendarbeitslosigkeit und zweithöchste Arbeitslosenquote bundesweit, die Landschaft mit Windrädern zugepflastert, während hohe Energie- und Arbeitskosten Mittelstand und Gastgewerbe an die Wand drücken, Industrie praktisch nicht mehr vorhanden, die Werften des Landes halten sich nur mühsam mit unproduktiven Rüstungsaufträgen über Wasser. Das Land mag arm sein, aber die Sozi-Nomenklatura lässt es sich wohl ergehen in Schwesigs rotem Reich. Landräte mit dicken Dienstwagen, die Steuergelder in der Großstadt verprassen, eine zwielichtige, mit Gasprom-Geld gespeiste „Landesstiftung“ – alles kein großes Ding. Dass Schwesig einst auf NordStream und günstiges Gas aus Russland setzte, weil Mecklenburg-Vorpommern billige und verfügbare Energie braucht, ist ihr nicht vorzuwerfen; dass sie ihr Fähnlein sofort umschwenkte, als der Wind aus einer anderen Richtung blies, ist dagegen bezeichnend für ihre Skrupellosigkeit, mit der sie sich die Moral zurechtbiegt, wie es gerade passt. Wie sie sich den Weg an die Parteispitze freiboxt, ist ein Paradebeispiel für ihre Kaltschnäuzigkeit. Was immer hinter dem Rücktritt der bisherigen Parteichefin Bärbel Bas steckt – dass sie just nach der letzten Wahlniederlage einen familiären Trauerfall hervorholte und sich zurückzog, ist sicher kein Zufall. Schwesig, die sich im Wahlkampf noch scharf an der eigenen Parteifreundin und der von ihr befürworteten Rentenreform abgearbeitet hatte, packte die Gelegenheit beim Schopf, um als edle Rächerin ihren Führungsanspruch anzumelden und die Unionsparteien frontal anzugreifen: Wie unanständig und frauenfeindlich, eine Ministerin in Trauer ständig mit Nebensächlichkeiten wie der ausstehenden Sozialreform zu behelligen, auch wenn keiner von dieser Trauer wusste. Den Wahlkampf hat sie damit eröffnet. Und zwar nicht nur den parteiinternen Wahlkampf um den Parteivorsitz; der läuft ohnehin auf sie zu. Ob es nach dem SPD-Parteitag Anfang des kommenden Jahres dann überhaupt noch einen männlichen Co-Vorsitzenden geben wird, ist fraglich; Schwesigs Hilfstruppen, Juso-Chef Philipp Türmer zum Beispiel, haben schon angefangen, den für die Wahlniederlagen genauso mitverantwortlichen Lars Klingbeil unverblümt in Frage zu stellen. Um so wahrscheinlicher ist dafür, dass die SPD es unter neuer Schwesig-Führung bei nächster passender Gelegenheit auf einen Koalitionsbruch ankommen lässt, um das Projekt Linkskoalition anzupacken. Mit Wahlkampf-Profi Schwesig irgendwie wieder in die Nähe der Zwanzig-Prozent-Marke kommen, die Union mit der „Brandmauer“ weiter in Schach halten und die AfD dahinter ausgrenzen oder sonstwie loswerden, dann könnte es mit Rot-Rot-„Grün“ klappen, so ungefähr lautet das Kalkül dahinter. Wer freilich auf den Schwesig-Schwindel von der sich kümmernden „Landesmutter“ hereinfällt, der wird sein rotes Wunder erleben. Hinter der aufgesetzten Fassade steckt eine veritable Rabenmutter, die aufmüpfige Bürger mitleidlos vor den Kadi zerrt. Der Fall eines Ingenieurs, der in den Knast musste, weil er Schwesig als „Märchenerzählerin“ bezeichnet hatte, ist vielen noch gut in Erinnerung. Das totalitäre Gesicht der Manuela Schwesig konnten die Bürger während der Corona-Schikanen kennenlernen. Die Ministerpräsidentin zählte in jenen Jahren zu den fanatischsten Einpeitschern, drängte auf Impfpflicht und unbarmherzige „2G“-Ausgrenzungspolitik, verhängte Einreise- und Beherbergungsverbote für Besitzer von Ferienwohnungen, die sie mit Polizeikontrollen an den Landesgrenzen abfangen ließ, und beschimpfte Impf-Skeptiker und Demonstranten gegen die Maßnahmenpolitik als „faschistisch“. „Küsten-Barbie“, wie in den ersten Jahren ihrer Karriere, nennt die blonde Machtmaschine aus dem Norden schon lange keiner mehr. „Küstenschlange“ wäre wohl der passendere Beiname. Wehe, wenn dieser Frau die Herrschaft über Deutschland in die Hände fällt. Es würde ein düsteres, radikales, unfreies Deutschland. Von Schwesigs erstem Ausflug in die Bundespolitik als Bundesfamilienministerin unter Merkel im Jahr 2014 ist eigentlich nur geblieben, dass sie alle Programme gegen Linksextremismus mit einem Federstrich beseitigt hat. Was sie als Kanzlerin alles anrichten könnte, wollen wir gar nicht erst erleben.

Milliarden-Minus: Volkswagen stürzt tief in die roten Zahlen! Der Niedergang der deutschen Schlüsselindustrie setzt sich ungebremst fort: Europas größter Automobilkonzern Volkswagen hat im dritten Quartal einen erschütternden Einbruch erlitten und ein drastisches Minus von 5,82 Milliarden Euro nach Steuern eingefahren. Als Hauptgründe für den Absturz nennt die Konzernführung um Vorstands-Chef Oliver Blume milliardenschwere Sonderabschreibungen auf die Luxusmarke Porsche, massive Einbrüche auf dem chinesischen Markt sowie den weltweit verschärften Wettbewerbs- und Preisdruck. Auch die ideologisch getriebene Flotten-Transformation belastet das Ergebnis schwer: Da sich margenschwächere Elektroautos zunehmend im Portfolio summierten, gerieten die Gewinne massiv unter Druck. Finanzvorstand Arno Antlitz schlug angesichts der desaströsen Bilanzen umgehend Alarm und forderte radikale Einsparungen sowie ein unverzügliches Handeln des Managements. Neben Standortschließungen und Kapazitätskürzungen droht im Zuge des Konzernumbaus der Kahlschlag zehntausender weiterer Arbeitsplätze.

Justiz-Sensation! 💥 Kurt Hättasch und weitere Angeklagte im "Sächsische Separatisten"-Prozess dürfen zu ihren Familien! via @j__schueller Hier können Sie unterstützen: Anwalts Anderkonto Manuel Kruppe DE57100110012718388965

Nord Stream: EU torpediert US-Pläne für Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen nach Europa Die Brüsseler EU-Kommission schließt eine Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen durch die Ostsee-Pipeline Nord Stream auch nach einem Ende des Ukraine-Krieges aus. Damit stellt sich Brüssel gegen Pläne der USA und Russlands, die durch Sabotage schwer beschädigte Gasleitung als Teil eines wirtschaftlichen Deals wieder zu aktivieren. Kommissionssprecherin Paula Pinho verwies auf einer Pressekonferenz auf den bereits beschlossenen Ausstieg der EU aus russischem Gas. Dabei bleibe es ungeachtet geopolitischer Entwicklungen. Mit der Absage reagiert Brüssel auf einen Bericht des britischen Magazins „The Economist“, wonach die USA der russischen Seite eine Wiederaufnahme von Gaslieferungen nach Europa und einen Neustart von Nord Stream angeboten haben sollen. Dem Bericht zufolge haben amerikanische Unterhändler, namentlich der Sondergesandte Steve Witkoff und Trump-Schwiegersohn Jared Kushner, Moskau im Rahmen von Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Krieges wirtschaftliche Anreize wie die Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen nach Europa und eine Reaktivierung der Ostsee-Pipeline vorgeschlagen.

Kurt Hättasch wird nach zwei Jahren aus der U-Haft entlassen. Nun werden 20.000 € Kaution fällig. Hier können Sie unterstützen: Anwalts Anderkonto Manuel Kruppe DE57100110012718388965

„Die heutige Entscheidung ist ein wichtiger Erfolg unserer Verteidigung. Kurt Hättasch hat nahezu zwei Jahre in Untersuchungshaft verbracht. Nun hält das Gericht den bisherigen Mitgliedschaftsvorwurf als Grundlage dieses Haftbefehls nicht mehr aufrecht. Wir sehen unsere Verteidigungsstrategie von Erfolg gekrönt. Wir haben unzählige Beweisanträge und Befangenheitsanträge gestellt. Wir waren unbequem. Wir haben keine Rücksicht genommen! Aber Ziel bleibt der Freispruch.“ Rechtsanwalt Dubravko Mandic (@DuMandic)

Debakel für den Generalbundesanwalt: Terror-Vorwürfe bröckeln – Kurt Hättasch kommt nach zwei Jahren aus der U-Haft! Schwerer Schlag für die Karlsruher Anklagebehörde im politisch hochbrisanten Verfahren um die angeblichen „Sächsischen Separatisten“: Nach fast zwei Jahren in Untersuchungshaft hat der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Dresden den Haftbefehl gegen Kurt Hättasch gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt. Doch damit nicht genug: Das Gericht stufte den maßgeblichen Tatverdacht der Bundesanwaltschaft in wesentlichen Teilen herunter. Nach dem bisherigen Verlauf der Hauptverhandlung entfällt der dringende Tatverdacht einer mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung. Der Haftbefehl wird lediglich noch wegen des dringenden Verdachts der Unterstützung aufrechterhalten, während schwere Vorwürfe wie versuchter Mord oder die Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens mangels dringenden Tatverdachts derzeit nicht Gegenstand des Haftbefehls sind und im weiteren Verfahren entschieden werden müssen. Für die Verteidigung um den Rechtsanwalt Dubravko Mandic (@DuMandic) stellt der Gerichtsentscheid eine Sensation und einen spektakulären Erfolg dar. Durch eine konsequente Strategie der Unnachgiebigkeit und klaren Kante gegenüber der Justiz konnte der Durchbruch erstritten werden: Statt auf angepasste Kooperation zu setzen, kämpfte das Anwaltsteam kompromisslos für die Freiheit des Mandanten. Den Wegfall des Mitgliedschaftsverdachts begründete der Senat unter anderem damit, dass bei Hättasch kein Wille zur fortdauernden Teilnahme an der Struktur sowie keine konkreten Umsturzpläne nachgewiesen werden konnten. Die Außervollzugsetzung des Haftbefehls stützte das Gericht insbesondere auf seine persönlichen Bindungen und seinen Aufklärungswillen. Während zeitgleich die Haftbefehle gegen drei weitere Mitangeklagte komplett aufgehoben wurden, kündigte die Verteidigung an, den Kurs vor dem OLG Dresden bis zum vollständigen Freispruch fortzusetzen. Damit Hättasch nach den herabgestuften Vorwürfen die Untersuchungshaft nun auch praktisch verlassen kann, müssen die gerichtlichen Auflagen zügig erfüllt werden – Zuwendungen für das Kautionskonto können dafür direkt auf das Anwalts-Anderkonto von Manuel Kruppe (IBAN: DE57100110012718388965) gerichtet werden.

Kurt Hättasch: Haftbefehl nach fast zwei Jahren Untersuchungshaft gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt – Tatverdacht auf Unterstützung herabgestuft via @DuMandic

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„Macht Trump einen guten Job, Martin Sellner?!“ | Interview @MartinSellner_ | @OliverFlesch69

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Nächster Angriff auf unser Bargeld: Klingbeil (SPD) will Konten ausschnüffeln und schneller sperren lassen! Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant eine drastische Verschärfung zur Überwachung der Bargeldströme – vorgeblich zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Ein neuer Gesetzentwurf des Ministeriums sieht laut Medienberichten vor, verdächtige Konten schneller als bisher einzufrieren und Ermittlungsbehörden einen über das bisherige Maß hinausgehenden Zugriff auf die Daten von Bürgern zu gewähren. Konten sowie Transaktionen sollen für bis zu zehn Werktage eingefroren werden können. Der Zugriff auf Bankschließfächer kann demnach bis zu fünf Tage blockiert werden. Auch Immobilien im Visier Ab Juli 2029 soll außerdem eine zentrale elektronische Immobilien-Datenstelle eingerichtet werden. Diese bündelt Informationen zu Grundstücken, Eigentumsverhältnissen und wirtschaftlich Berechtigten, damit Behörden diese „unkompliziert“ abrufen können. Auf Unternehmen kommen verschärfte Kontroll- und Prüfungspflichten zu.

Für den Verfassungsschutz kein Thema: Vandalismus gegen Gotteshäuser nimmt dramatisch zu! Es ist ein Thema, um das Verfassungsschutz und weite Teile der Mainstream-Medien einen Bogen machen: Seit Jahren weist die AfD auf eine dramatische Zunahme der Schändungen christlicher Gotteshäuser in Deutschland hin und verweist auf einen naheliegenden Zusammenhang mit der unkontrollierten Masseneinwanderung. Jüngster Fall ist eine neue Anschlagsserie im Raum Leipzig. Allein zwischen dem 21. und 25. Oktober wurden im Stadtgebiet der Sachsen-Metropole fünf kirchliche Einrichtungen gezielt beschädigt. Unbekannte zerstörten Fensterscheiben im Erdgeschoss, beschädigten Eingangstüren und schändeten die Fassaden der Gebäude. Betroffen sind vor allem freikirchliche und evangelisch-freikirchliche Einrichtungen in verschiedenen Stadtteilen. Laut einer Erfassung der evangelischen Landeskirche und des katholischen Bistums Dresden-Meißen wurden in Sachsen innerhalb eines Jahres 67 Fälle von Sachbeschädigung an Kirchen gemeldet. Auch andere Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg verzeichnen kontinuierlich steigende Fallzahlen von Straftaten im dreistelligen Bereich. Dies betrifft neben zerstörten Statuen, eingeschlagenen Fenstern und aufgebrochenen Opferstöcken auch Hinterlassenschaften (Exkremente) in Weihwasserbecken und Beichtstühlen.

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CO2-Wahn fordert neues Opfer: Pappen-Hersteller nach 150 Jahren pleite! Ein weiteres Traditionsunternehmen fällt dem CO2-Wahn der EU zum Opfer: „Tullau Pappen“ muss seine Werke in Rosengarten (Landkreis Schwäbisch Hall) und Halblech (Landkreis Ostallgäu) nach fast 150 Jahren endgültig schließen. Rund 90 Mitarbeiter stehen ab sofort auf der Straße, nachdem die Oktober-Gehälter noch über das Insolvenzgeld abgesichert waren. Alle Hoffnungen auf eine Sanierung haben sich zerschlagen. Zwar liefen zuletzt noch vielversprechende Gespräche mit potenziellen Investoren, doch am Ende scheiterte die Rettung vor allem an den bürokratischen Hürden der CO2-Zertifikate. Die starren EU-Klimavorgaben blockierten jegliche Sanierungschance.

Paukenschlag nach katastrophaler Bilanz! — EZB-Chefin Christine Lagarde tritt zurück! via @j__schueller