Thomas Martin

#plötzlichundunerwartet Der ehemalige "Dancing On Ice"-Profi Sean Rice (†49), ein „epischer Eisläufer, Ehemann, Vater (Tochter 8) und Freund seit 20 Jahren“, ist am 14.1.22 gestorben. Die Eiskunstläufer der ITV-Show trauern um den "überlebensgroßen Star". dailymail.co.uk/tvshowbiz/ar…

#Entknoten! 😆 #NGOs Sehr interessant.. #Migranten Steuergelder 🚮 #CDU und #SPD Politik

Zu den Klageabweisenden Urteilen ist Folgendes zu ergänzen. Wir haben von Clifford Chance nur eine Auswertung von BioNTech - Abweisungsurteilen erhalten drive.google.com/file/d/1IR5… Danach liegt der Marktanteil von Rogert & Ulbrich bei 60 Prozent und vom Kollegen Preller bei 30 Prozent. Danach kommende Anwälte sind mit 2 Prozent oder weniger zu vernachlässigen. Das bedeutet, dass es de facto nur zwei Kanzleien in Deutschland gibt, die ernsthaft von Anfang an die Impfgeschädigten vertreten, wobei der Kollege @caesarpreller bereits Monate vor uns die ersten Klagen eingereicht hatte während wir uns noch im Literaturstudium befanden. Nach ein spannendes Resultat folgt in aus der Auswertung der Urteile selbst. 96 Prozent - so die KI Auswertung der Urteil stützen die Klageabweisung auf ein fiktives positives Nutzen Risiko - Verhältnis resultiere. Bei 57 Prozent der so abgewiesenen Klagen gibt es noch weitere Abweisungsargumente. Es bedeutet, dass ein sehr großer Block nur mit dem Argument - "der Impfstoff ist doch zugelassen - was wollt ihr denn- die Behörden haben immer Recht" abgewiesen wurden. Wir persönlich halten es für gänzlich unvertretbar wegen Art. 15 VO (EG) 726/2004 und § 25 Abs. 10 AMG. Es ist u.E. ein Akt der massenhaften Rechtsbeugung wenn auf die Normen von den Klägern hingewiesen wurde aber dennoch einer Abweisungsschablone gefolgt wurde. Nur gibt es Rechtsbeugung nicht, wenn es gegen Geschädigte geht, sondern nur wenn Richter z.B. Kinder vor Schaden bewahren möchten - dann gibt es eine Rechtsbeugung (Fall Richter Dettmar). Damit wollte man mehr als deutlich machen, was geschieht, wenn sich Richter auf die Seite der Geschädigten und Entrechteten stellen. Bestrafe Einen und erziehe alle. Wir können festhalten, dass die Erziehung zur extremen Exekutivhörigkeit gefruchtet hat. Wenn Richter jedoch das Recht zugunsten des Obsiegens des Staates (er finanziert die Prozesse der Impfhersteller) brechen, dann gibt es Lorbeeren und Beförderung. Die obige Liste der abgewiesenen Urteile bedarf einer wissenschaftlichen Aufarbeitung und ggf. einmal später bei geänderten politischen Verhältnissen einer Durchsicht, wer an diesen Urteilen mitwirkte.

Die Oberlandesgerichte Bamberg, Thüringen, Köln und Hamm setzen nun stringend in 13 hintereinander erfolgten Urteilen die Rechtsprechungslinie des Bundesgerichtshofs vom 09.03.2026 Az: VI ZR 335/24 um OLG Bamberg – Az.: 4 U 111/24 e OLG Hamm – Az.: I-26 U 57/25 OLG Köln – Az.: 5 U 48/24 OLG Köln – Az.: 5 U 92/24 OLG Köln – Az.: 5 U 99/24 OLG Köln – Az.: 5 U 123/24 OLG Köln – Az.: 5 U 126/24 OLG Köln – Az.: 5 U 131/24 OLG Köln – Az.: 5 U 70/25 OLG Köln – Az.: 5 U 74/25 OLG Köln – Az.: 5 U 84/25 Angekündigte Entscheidungen: Thüringer Oberlandesgericht – Az.: 7 U 703/24 Thüringer Oberlandesgericht – Az.: 7 U 678/24 (wer die Urteile einzeln abrufen möchte - ich stelle diese als Link im Anhang zu dem Post zur Verfügung) Darüber hinaus gab es inzwischen 6 von uns erstrittene Teilurteile, von denen das Urteil des Landgerichts Aurich inzwischen rechtskräftig ist. Hinsichtlich der anderen Verfahren wurden Rechtsmittel teilweise von uns aber stets vom Impfhersteller eingelegt. LG Landau in der Pfalz – Az.: 4 O 151/24 LG Landau 4 O 151-24 - Teil-Urt… OLG Celle – Az.: 5 U 79/25 OLG Celle - 5 U 79-25 - Teil-Ur… OLG Koblenz – Az.: 5 U 20/25 OLG Koblenz - Teil - Urteil LG Kassel – Az.: 8 O 1796/22 Teil-Urteil Kassel geschwärzt LG Aurich – Az.: 5 O 1106/24 Teilurteil LG Aurich 5 O 110624… LG Ravensburg – Az.: 2 O 137/23 Auch diese Urteile stelle ich als Link im Anhang zur Verfügung. Ferner werden derzeit Ermittlungen bei mehr als 30 Staatsanwaltschaften geführt, die ich nicht im einzelnen benenne, um deren Ermittlungen nicht zu gefährden. Hintergrund dieser Aktion war, dass im Contergan - Skandal niemand der Geschädigten nach über 10 Jahren Prozessdauer über den Zivilrechtsweg auch nur einen Cent gesehen hat. Schon damals war die Ziviljustiz extrem pharmalastig und gegen die Geschädigten ausgerichtet. Das ist heute nicht anders. Der Entschädigungsfond im Conterganskandal kam erst über das Strafverfahren zustande. Als Täter - Opfer Ausgleich führte dieser Weg dann zum Erfolg. So müssen wir nach fast 5 Jahren Prozessdauer von Impfgeschädigten attestieren, dass es in dieser Ziviljustiz nicht ein Impfgeschädigter - gleich wie offenkundig der Fall ist - es geschafft hätte bereits Schadenersatz und Schmerzensgeld zugesprochen zu bekommen. Das gilt auch für alle anderen fleißig für die Geschädigten kämpfenden Kollegen wie @caesarpreller oder @GebauerCarlosA. Der Justizgewährungsanspruch - so müssen wir attestieren - funktioniert in Impfschadensfällen nicht, weil die Politik und die Pharmaindustrie massiv rechtspolitisch in die Steuerung dieser Verfahren eingreifen. Das beginnt über - eine völlig einseitige mediale Berichterstattung zugunsten der Pharmaindustrie in der das angerichtet Leid von Impfgeschädigten nicht vorkommt und wenn - dann sofort unterirdisch relativiert wird, - eine Aufklärung der Öffentlichkeit über den Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft zu den modRNA Vakzinen und Vektorimpstoffen unterbleibt, so dass auch Richter von all den Tatsachen nie etwas öffentlich hören. - die Anwälte der Gegenseite Hogan Lovells, Clifford Chance (vormals White & Case LLP), jeweils ihre Anwaltshonorare nicht von Ihren Mandanten - den Impfherstellern erhalten - sondern aus dem Steuertopf des PEI/ZEPAI, was von Anfang an zu einer ungleichen Finanzausstattung von Klägern im Verhältnis zu Impfherstellern führt. - vom Justizministerium (damals Markus Buschmann - füher Anwalt bei White & Case LLP und heute Partnter bei White & Case LLP) Desinformationschecker - NGOs und Diffamierer finanzielle Unterstützung erhielten, so dass z.B. jedwede Kritik an den Impfstofen unterbunden wurde oder aber Angriffe auf die sog. "Desinformanten" betrieben wurden. - Unterstützung des Spiegel durch Bill Gates, um mit diesen Millionen u.a. auch mich in meiner Arbeit zu diffamieren, um so den Kampf nicht nur im Gerichtssaal, sondern auch ad hominen Angriffe gegen Personen geführt wird. - Äußerste Härte der Justiz gegen sog. "Regimekritiker", um über das Zurschaustellen dieser Fälle dazu beizutragen, es zu unterbinden überhaupt von der Meinungsfreiheit Gebrauch zu machen. - Rechtspolitisch orchestrierte Abweisung von Impfschadensfällen (mindestens 450 Verfahren) über das Abweisen der Klagen mit einem sog. aus der Zulassung antizipierten Nutzen Risiko Verhältnis, das nicht hinterfragt werden dürfe schon gar nicht aktueller peer reviewter Literatur. Die Urteile waren alle contra legem (Art. 15, Art. 17, Art. 76, Art. 83 Abs. 7 VO (EG) 726/2004) - Seit der Justizministerkonferenz unter Marco Buschmann im August 2022 wurde beschlossen, die finanziellen Grundlagen Verbraucherschutzkanzleien in sog. Massenverfahren einzudämmen und zu entziehen. Die Folge war - keine Deckungszusagen von Rechtschutzversichern, willkürliche Herabsetzung von Streitwerten, Stoppen der Deckungszusagen extrem willkürlich, um Berufungsverfahren nicht durchführen zu können (vor allem Roland). So wurden nicht nur die Impfgeschädigten, sondern auch unsere Kanzlei massiv finanziell geschädigt, mit der Folge des Personalabbaus trotz steigender Fallzahlen. Die Folge dessen wiederum - was dann auch gewollt ist die Unzufriedenheit unserer Mandantschaft über die telefonische Erreichbarkeit. Wir halten das für einen massiven Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit von Rechtsanwälten und einen Eingriff in die Funktionstüchtigkeit der Rechtspflege von Organen der Rechtspflege schlechthin. In der Vollkaskomentalität und mit den gesundheitlichen Schäden erwarten die Mandanten von uns Folgendes: 1. Einholen der Deckungszusage bei der Rechtsschutzversicherung 2. Parallel dennoch das außergerichtliche Tätigwerden gegenüber dem Gegner 3. Das Vorgehen gegen die Rechtschutzversicherung bei Ablehnung. 4. Das Schreiben einer begründeten Stellungnahme/Stichentscheid - dann wieder Standardablehnung der Rechtschutzversicherung. 5. Parallel Anschreiben an alle behandelnden Ärzte und Einholen und Sammeln von Unterlagen. 6. Sachverhaltsaufklärung - Schreiben an das PEI und den Impfhersteller um gem. § 84a AMG den Auskunftsanspruch geltend zu machen, der häufig dann in weitere Kommunikation ausartet. 7. Am besten eine wöchentliche Kommunikation mit Email und Telefonaten. Es ist dann ein halbes Jahr bis ein Jahr vergangen und niemand zahlte einen Cent für unsere Arbeit. Der Mandant erklärt dann, dass wir ja wüssten, dass er kein Geld habe und zahlt nichts und die Rechtsschutzversicherer zahlen auch nichts. So in über 60 Prozent aller Verfahren geschehen, damit die Impfhersteller und der Staat diese Verfahren loswerden. Dann kommt unsere glorreich Justiz und erklärt, dass die Geschädigten ja Deckungsklage hätten einreichen können in jedem Fall. Das tun sie aber nicht, weil sie jeden Cent für Nahrungsergänzungsmittel und ärztliche Leistungen benötigen, die auch keine Krankenkasse übernimmt, so dass es keine Prozesskostenhilfe gibt, weil die Selbstzahlung dann verlangt wird. In der Sekunde nehmen dann die Geschädigten von der Rechtsverfolgung abstand. Es waren mindesten 1.500 genau so gestaltete Verfahren, die damit ins Nichts gelaufen sind. In fast allen Verfahren blieben wir auf den Kosten sitzen, da schlicht niemand unsere Arbeit bezahlte. Der Umgang der Rechtsschutzversicherungen mit den Geschädigten und uns als Kanzlei hat nicht nur den Geschädigten massiv geschadet, sondern vor allem auch uns. Mit Impfschadensfällen ließ sich keine positives wirtschaftliches Ergebnis erzielen und ohne Quersubvention aus anderen Wirtschaftsbereichen der Kanzlei eine echte Katastrophe. Exakt so reagierte auch der Anwaltsmarkt - fast alle nahmen davon Abstand derartige Mandate anzunehmen. Das Ergebnis ist, dass in Deutschland damit die Kombination aus rechtspolitischer Lenkung mit Klageabweisungen völlig gleich wie und dem wirtschaftlichen Kaltstellen über die Rechtsschutzversicherer organisieren lässt, welche Verbraucherschutzverfahren geführt werden dürfen und welche nicht. Das Organ der Rechtspflege, das dazu berufen ist - nämlich der Rechtsanwalt kann noch so oft hinreichende Erfolgsaussichten bejahen, wenn über den wirtschaftlichen Rahmen und den Umgang mit den Verfahren bei Gericht ein wirtschaftliches Führen dieser Mandate unmöglich wird. Jede zivilrechtliche Akte hat einen Umfang von 7.000 bis 11.000 Seiten. Rechtspolitisch führt auch die intendierte Verfahrenslänge zum wirtschaftlichen Ruin, da der deutsche Anwalt nur ein Mindesthonorar einmalig nach RVG erhält. Dauert das Verfahren Jahre und müssen über Jahre diese Ressourcen aufrecht erhalten werden, dann kippt die Wirtschaftlichkeit extrem zügig ins Negative. Das nennt man dann ökonomisches Ausbluten der Verfahren. Der Umgang mit Impfgeschädigten ist jedenfalls eines der düstersten Kapitel in der deutschen Rechtsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland. In jedem anderen Land, selbst Italien und Griechenland erhielten die ersten Geschädigen aus den Schadenersatz und Schmerzensgeldprozesses bereits ihr Geld. Hier werden diese "Zwischenerfolge" eingebaut und von der Beschleunigungsmaxime der ZPO und dem Justizgewährungsanspruch sieht man nichts.

Mehr Eier als all unsere Männer in der Regierung zusammen. @GiorgiaMeloni : „In Italien entsteht ein neuer Straftatbestand: die gewalttätige Teilnahme an einer Demonstration. Konkret heißt das: Wenn Sie sich während eines Zuges oder einer Demonstration einer Gruppe von fünf oder mehr Personen anschließen, Steine, Böller oder Stöcke werfen und die Sicherheit aller gefährden, riskieren Sie bis zu fünf Jahre Gefängnis und bis zu 20.000 Euro Geldstrafe. Wenn Sie das Gesicht bedeckt hatten oder jemand verletzt wurde, steigt die Strafe. Auch die Strafen für diejenigen, die in der Gruppe verwüsten, werden erhöht. Der präventive Arrest (fermo preventivo) kann künftig auch auf Minderjährige angewendet werden Wer etwas zerstört, zahlt – und wenn ein Minderjähriger etwas zerstört, zahlen seine Eltern. Bei Schäden an öffentlichem Eigentum (Bushaltestelle, Ampel, Polizeifahrzeug) schickt der Präfekt einen Zahlungsbescheid nach Hause. Bei Schäden an privatem Eigentum (Schaufenster, Geschäft, Auto) geht der Eigentümer zum Richter und erhält einen sofort vollstreckbaren Zahlungsbefehl.“

"Betroffen von der 3G-Regel sind nicht nur Partner von Gebärenden, sondern auch Frauen, die gerade erst entbunden haben - die Mütter dürfen ohne entsprechendes Zertifikat ihre Babys nicht sehen." 27.09.2021 #RichtigErinnern

Rot-Rot-Grün in Berlin: Menschen und Firmen, die Dschihad und Enteignungen nicht so mögen, können in den Brandenburger Speckgürtel ausweichen. Das rettende Sachsen-Anhalt ist auch nur 60 km entfernt. Hintergrund: Neben der Chefin des Remmo-Hamas-Clubs @dieLinke stehen ein Grüner mit Nazi-Sticker und der unter Korruptionsverdacht stehende SPD-Mann Steffen Krach. Die drei Parteien sind im Grunde eine einzige extremistische Suppe. Interessant: Im Bund lehnte die Union zunächst Steuererhöhungen ab, macht jetzt aber mit bei Zucker, Tabak, Bitcoin, Plastik, Alkohol, Sekt ... Klingbeil hält sie eisern im Griff. In Berlin lehnte die SPD zunächst Enteignungen ab, versenkt jetzt aber Millarden Steuergelder in ein Projekt, das keine einzige Wohnung schafft, sondern nur Jobs für Staatsbürokraten. Bilder aus der DDR zeigen, wie gut Bürokraten das Staatseigentum instand halten ...