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VHS-Leiterin i. R. Für 🕊️, Diplomatie, Verständigung, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Selbstbestimmung, gegen Angstkampagnen, betreutes Denken, Moralisierung…

Germany
Joined March 2009
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Die NATO-Osterweiterung ist eine Bedrohung für Russland und der mögliche NATO-Beitritt der Ukraine hat einen Großteil zu dem heutigen Krieg beigetragen. - Was heute als russische "Desinformation" diffamiert wird, war bis vor einigen Jahren noch Gegenstand einer offenen Debatte und wurde beispielsweise in der ARD noch kritisch diskutiert - wie dieser Beitrag zeigt. H/T: @ozzy0123pi, @ulrikeguerot Folgen Sie mir auf Telegram: t.me/drjonastoegel
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Harald Martenstein, früher links, heute für mich eine der bemerkenswertesten Stimmen unserer Zeit. Hier ist der WELT-Plus-Artikel von Harald Martenstein, falls ihn jemand lesen möchte. „Die wichtigste Lehre, die man aus der Nazizeit und der DDR-Zeit ziehen muss, besteht darin, für Demokratie zu kämpfen. Nicht im Kampf „gegen rechts“. Erstens ist „rechts“ eine legitime Haltung, zweitens wird die Demokratie nicht nur von Neonazis bedroht – sondern auch von Linksaußen, vom Islamismus, nicht zuletzt von Regierenden mit autoritären Allmachtsfantasien. Doch in der Demokratie müssen der Macht Grenzen gesetzt werden, das ist ihr Alleinstellungsmerkmal. Keine politische Richtung, keine Person, kein Parteienkartell darf die ganze Macht besitzen. Der Schauspieler Matthias Brandt schreibt gegen Ende seines Buches „Nein sagen“, er wolle sich „zu Wort melden“. Warum? Deshalb: „Jetzt, wo wieder offen gehetzt wird und wo wieder Leute auf der Straße beschimpft, diskriminiert und bedroht werden, weil sie fremd oder anders sind.“ Das Wort „Hetze“ wird inflationär verwendet. Man sollte scharfe Kritik nicht gleich „Hetze“ nennen. Die Nazis und die Kommunisten haben das getan. In der DDR gab es die Straftat „staatsfeindliche Hetze“. Ja, Leute werden auf der Straße angepöbelt, auch mir ist das schon passiert. Ich bin schon vor etlichen Jahren von migrantischen Jugendlichen auf dem Heimweg geohrfeigt, zu Boden geworfen und mit Tritten spezialbehandelt worden. Das war keine große Sache, außer blauen Flecken und einer kaputten Brille war nichts. Die drei Jungs wollten ihren Spaß haben. Von einem 30-jährigen Zweimetermann hätten sie bestimmt die Finger gelassen. Ich habe das nicht angezeigt. Es war dunkel, ich hätte sie nicht präzise beschreiben können. Ob sie Arabisch sprachen oder Türkisch, könnte ich nicht mit Gewissheit sagen. Als ich einer linken Freundin davon erzählte, war ihre erste Reaktion der Satz: „Wieso weißt du dann, dass es migrantische Jugendliche waren?“ Tja. Ich verallgemeinere so etwas nicht. Aber ich reagiere allergisch, wenn mir jemand mit „der Straße“ kommt, wo heute angeblich ausnahmslos liebe Dutzis von bösen Rechten diskriminiert werden. Wäre ich von Neonazis angegriffen worden, wäre das ein großes Ding gewesen. Aber so? Schwamm drüber. Ein Stich ins Herz Es gibt Leute, die auf der Straße niedergestochen oder totgestochen werden, aber von denen ist, wenn Linke das Wort ergreifen, fast nie die Rede. 29.000 Messerangriffe im Jahre 2024: Akzeptiert die Realität. Dann können wir reden. Als Zeugen, hohes Gericht, rufe ich Michael Kyrath auf. Er ist ein Handwerker aus Elmshorn. Seine Tochter Ann-Marie war 17, als sie 2023 in einem Regionalzug nahe bei Brokstedt ermordet wurde, in Schleswig-Holstein. Täter war ein Palästinenser aus Gaza, Ibrahim A., mehrfach straffällig, ausreisepflichtig. Ann-Marie war frisch verliebt. Ihr Freund Danny, 19, versuchte, sie zu schützen. Er starb als Erster. Ein Stich ins Herz. Dann stürzte sich der Täter ohne erkennbaren Grund auf das Mädchen und stach mit der 20 Zentimeter langen Klinge eines Küchenmessers 26 Mal auf Ann-Marie ein, auch noch, als sie auf dem Boden lag und sich nicht mehr bewegte. Auch vier andere Fahrgäste wurden schwer verletzt, beim Versuch, den Mörder zu stoppen. Eine der Schwerverletzten war so traumatisiert, dass sie wenig später den Freitod wählte. Die Innenministerin Nancy Faeser sagte dazu: „Das Wichtigste ist, dass diese Tat nicht von Rechtsradikalen missbraucht wird.“ Das also war ihr das Wichtigste. Es wurde auch sogleich zu einer „Demo gegen rechts“ aufgerufen.
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Eine SchĂĽlerin, die zu Beginn der MaĂźnahmen neun war, schildert die Grausamkeiten, die ihr angetan wurden. Wer so etwas mit "es wurden Fehler gemacht" abtut, hat kein Herz. Junge Menschen wie sei brauchen unbedingt eine sehr prominente Entschuldigung und Rehabilitation.
Auch wenn viele davon nichts mehr wissen wollen: Was den Kindern angetan wurde, werden sie nicht vergessen. Vielen Dank an Yukiko-Mathilda fĂĽr ihren Mut. Quelle: Bundestag - Enquete-Kommission Aufarbeitung der Corona-Pandemie, Sitzung vom 12.10.2026
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Angriff auf den Iran - Armageddon im Nahen Osten? Kluge Worte wieder einmal von Dr. Michael Lüders: youtu.be/GhHwTxh96W0?si=gF44…
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Helmut Schmidt an die SOLDATEN 🇩🇪❤️❤️❤️❤️
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Nein, Frau @FHoppermann , wir sind nicht gut durch die Corona Krise gekommen. Millionen Kinder sind es nicht: Anstieg totgeprügelten Kinder in der Coronazeit: 35 % Anstieg der Selbstmordversuche bei Kindern: 400 % Anstieg Depressionen bei Kindern: 28 % Anstieg Psychopharmaka für Kinder: 65 % Anstieg multipler Suchtmittelmissbrauch: 39 % Anstieg Entwicklungsstörungen bei Kids: 35 % Anstieg Esstörungen bei Mädchen: 40 % Anstieg Social Media Sucht klinisch bei Kids: 24,5 % "Gut" ist hier blanker Zynismus undda sprechen wir noch nicht über ein ganzes Schuljahr, dass ihnen verloren ging und die Herz- und Gefäßkrankheiten, die sie durch eine unnötige Impfung und Bewegungsmangel lebenslang mit sich schleppen werden. "Wir wollen verstehen, nicht verurteilen“, sagen Sie als Vorsitzende der Corona-Enquete-Kommission. Auch falsch. Ich möchte sogar explizit verurteilen, so wie Millionen Bürger ja auch verurteilt wurden - moralisch und auch tatsächlich - nur weil sie Corona-Maßnahmen oder den Impfdruck selbst bei Kindern hinterfragten und damals ihre Grundrechte eingefordert haben. #RichtigErinnern #Enquete #Corona
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Ein klares Muster bei der Analyse der Tagesschau-Berichterstattung war, dass meist zuerst ein neutraler Beitrag gesendet wird. Im Anschluss daran findet jedoch eine sehr einseitige Bewertung statt, die im Hinblick auf den Ukraine-Krieg nicht am Frieden, sondern an einer Fortsetzung des Krieges interessiert scheint. Ich halte diesen Weg für sehr gefährlich: gerade Deutsche und Europäer sollten besonders an einem Frieden interessiert sein, denn sie sind das zukünftige Schlachtfeld, falls der Krieg eskalieren sollte. Die Gefahr für die USA ist beispielsweise sehr gering, das zeigen militärische Planspiele der NATO und des Pentagon seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Ausführliche Informationen dazu gibt es in meinem Buch "Kriegsspiele" (westendverlag.de/Kriegsspiel…). Das Video gibt es hier: youtube.com/watch?v=XpmEyGcH…
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🕊️Nicht in unserem Namen 🎶 von Vätern und Söhnen aus Süddeutschland 🕊️youtu.be/hKZt29MDTqQ?si=SIx3… via @YouTube Für dieses Lied haben sich Männer aus Süddeutschland zusammengetan, die sich für Frieden und gegen Krieg aussprechen. Es sind Söhne und Väter mit einem schallenden Ruf nach einer lebenswerten Welt. Lassen auch Sie sich packen von diesem Herzensschrei, der alle Völker als Brüder und Schwestern vereint. Dieses Lied hat das Potenzial, Krieg zu verhindern, wenn es zu einer Massenbewegung wird! Singen wir es GEMEINSAM, bis Millionen Menschen in den Chor einstimmen!
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Ich finde die Hungersnot in Gaza ist unerträglich. Israel muss unbedingt mehr Lebensmittel nach Gaza reinlassen. „Für die Situation der Kinder im Gazastreifen gibt es eigentlich keine Worte mehr. Sie ist beispiellos in ihrem Ausmass, in ihrer Dauer und auch in ihrer Brutalität. Kinder verhungern. Sie sind schwer traumatisiert und es gibt keinen einzigen sicheren Ort mehr im Gazastreifen“, sagt Saskia Kobelt von Unicef, dem Kinderhilfswerk der UNO. „Im Durchschnitt sterben 27 Kinder täglich. Seit Kriegsbeginn sind über 15'000 Kinder gestorben“, so Kobelt am 31. Juli 2025 zu SRF. Was wir im Gazastreifen sehen, ist eine moralische Bewährungsprobe für uns alle. Kinder dürfen nicht gezielt durch Hunger getötet werden. Foto: Jean-Jacques Ruchti
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youtu.be/tfgdml-EbHI?si=dWpl… Beeindruckend und anrührend! Eine ausdrucksstarke Politische Kunstperformance zur Erinnerung an die Corona-Maßnahmen im deutschen Bildungssystem Die Pädagogen fordern eine Anerkennung der erfolgten Kindeswohlverletzungen als Voraussetzung für einen klärenden und vergebenden Dialog, der gesellschaftliche Gräben schließen und die entstandenen Wunden heilen kann. Homepage: pfm-ev.de
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Irgendwann wird es einen öffentlichen Platz in diesem Land geben der folgenden Namen trägt: Richter Christian Dettmar. Dort wird eine Tafel daran erinnern, dass es einen Richter gab, der aus der Not heraus versuchte das Wohl der Kinder in diesem Land zu schützen. Dort wird zu lesen sein, dass damals Kinder zu Abstand, Masken, Tests und mehr gezwungen wurden, obwohl es dafür keine medizinische Notwendigkeit gab und das die zuständigen Fachbehörden und Experten auch wussten. Dort wird auch stehen, dass diese epidemiologischen Fakten dem @rki_de seit Februar 2020 bekannt waren und ab April 2020 als international gesichert angesehen werden konnten. Der vorrangige Schutz des Kindeswohls, welches ein geltendes Bundesgesetz ist, hätte demnach nicht durch Infektionsschutzmaßnahmen passieren müssen, sondern durch Richter und Richterinnen, die die rein politisch motivierten Corona-Maßnahmen hätten stoppen müssen. Diese Maßnahmen waren nämlich die eigentliche Gefahr für die physische und seelische Gesundheit der Kinder und Jugendlichen. Abhängige Staatsanwaltschaften haben jedoch bis heute die Augen davor verschlossen, dass mithilfe von Angsterzeugung manipulierte Pädagogen, Verbände, Politiker, Ärzte und Eltern fast vollständig darin versagt haben, sich schützend vor die Kinder zu stellen. Es war die Politik, die Kinder dafür benutzt hat, eine "Schockstarre" in der Bevölkerung zu erzielen, um Gehorsam und Konformität zu erzeugen. Ein historischer Tabubruch! Es wäre die Aufgabe der Richter und Richterinnen gewesen, diesen leicht zu erkennenden Sachverhalt sachlich und objektiv zu ermitteln. Dafür hätte es jedoch auf der einen Seite die Kompetenz gebraucht, sich nicht durch Propaganda verängstigen zu lassen und den Mut die wahnsinnig gewordene Hygienepolitik in die Schranken zu weisen. Angesichts der massenpsychologischen Dynamiken ist das besonders in hoch gebildeten Kreisen jedoch nicht zu erwarten gewesen. Doch Richter Christian Dettmar hat getan, was jeder einzelne dieser Richter, der mit der Verhältnismäßigkeit der Pandemiepolitik befasst war, hätte tun müssen: Unabhängige Sachverständige befragen und dann unter Einbezug von Fakten die Verhältnismäßigkeit prüfen. Bei Kindern war das ein leichtes Spiel, denn alle Maßnahmen gegenüber Kindern und Jugendlichen waren weder medizinisch geboten noch irgendwie ethisch vertretbar, noch mit der im Grundgesetz verankerten Unantastbarkeit ihrer Würde vereinbar. Christian Dettmars Verurteilung bezieht sich jedoch nicht auf die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen, sondern auf Rechtsbeugung. Zum Verständnis ein Absatz von Richter Matthias Guericke(1): "Der Angeklagte habe sich der Rechtsbeugung jedoch dadurch schuldig gemacht, dass er die „richterliche Unabhängigkeit aus sachfremden Motiven missachtet“ habe und das Verfahren „gerade wegen seiner Befangenheit und Voreingenommenheit“ geführt habe (Urteil, S. 125). Die Rechtsbeugung sollte also darin bestehen, dass Richter Dettmar das Verfahren gewissermaßen „im Zustand der Befangenheit“ geführt habe. Dem Angeklagten vorgeworfenes Verhalten wie die Auswahl der Sachverständigen sollte nach der Vorstellung des Landgerichts dagegen nicht selbst den Vorwurf der Rechtsbeugung begründen, sondern nur die Befangenheit belegen." Dazu weiter: "Fehlende Neutralität und Befangenheit können selbstverständlich auch Ursache konkreter Verfahrensverstöße sein. Verletzt ein Richter aber keine Verfahrensvorschriften und auch nicht das materielle Recht, kann fehlende Neutralität niemals einen Rechtsbeugungsvorwurf begründen. Letztlich zählen nur die konkreten Rechtsverletzungen, denn das Strafrecht sanktioniert nur äußeres Verhalten und nicht innere Einstellungen. Rechtmäßiges Handeln, mit der „falschen“ inneren Einstellung vorgenommen, bleibt rechtmäßig." Jahre lang haben Richter und Richterinnen, das RKI fälschlicherweise als objektiven Sachverständigen gewertet und Entscheidungen stets gegen das Wohl der Kinder getroffen (siehe @BVerfG zu Schulschlißeungen). Sie waren sozusagen selber befangen bzw. gefangen und haben ein offensichtliches Unrecht an Kindern und Jugendlichen geschehen lassen, beziehungsweise sogar rechtlich legitimiert. Sie haben selber Jahre lang medizinisch sinnlose Masken getragen. Der Mann wiederum, der ihnen genau dieses eklatante Fehlverhalten aufzeigte, wird nun wiederum zweifelhaft begründet seines Richteramtes und all seiner Pensionsansprüche beraubt. Außerdem bekommt er eine Haftstrafe auf Bewährung. Doch Millionen von Menschen in diesem Land wissen, worum es in diesem Prozess wirklich geht und wem hier Unrecht getan wurde. Die Justiz hat die Kinder in diesem Land verraten und sie nicht vor einem totalitär handelnden Staat geschützt. Damit hat sie auf ganzer Linie versagt. Kindern und Jugendlichen wurde dadurch massiver und teilweise irreversibler Schaden zugefügt. Richter Dettmar lieferte in seinem "Weimar-Urteil" die Faktengrundlage für alle Richter und Staatsanwälte in diesem Land, die erkenntlich machte, dass die Corona-Maßnahmen gegenüber Kindern und Jugendlichen Unrecht waren. Doch die zuständigen Staatsanwaltschaften blieben stumm. Es ist daher logisch, dass Dettmar mit harter Hand bestraft werden muss, um den Überbringer der Botschaft des eigenen Versagens zu erniedrigen. Doch die Botschaft ist mittlerweile öffentlich und wohl bekannt. Sie wird lauter werden und immer mehr Rückhalt in der Bevölkerung finden und die kommenden Jahre werden immer mehr Menschen verstehen, wem in den Corona-Jahren Unrecht angetan wurde und wer dieses Unrecht versucht hatte zu beenden. Dann irgendwann wird es diesen Platz in Weimar geben und dort werden täglich Menschen Blumen niederlegen und schweigend daran erinnern, wie ein Staat das Wohl der Kinder in Gefahr brachte und beschädigte und nur ein Richter den Mut hatte aus der Not heraus Kinder und Jugendliche zu schützen. Sein Verteidiger Strate dazu(2): "Jeder kann sich selber ein Bild davon machen, ob das künstlerische Halbdunkel, in das sowohl das Landgericht Erfurt als auch der 2. Senat des Bundesgerichtshofs den Rechtsbeugungsvorwurf gegen Herrn Dettmar gehüllt haben, durch die Verfassungsbeschwerde aufgehellt wurde oder nicht. Jeder mag sich davon überzeugen, ob hier ein Anwaltsfehler vorliegt oder ob der Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats eine Konzession an das politische Umfeld seiner Entscheidung ist. Die besonnene Stimme des Bundesverfassungsgerichts hat uns in 2021, während des Versuchs einer bloß bürokratischen Bewältigung der Pandemie, gefehlt. Sie fehlt auch jetzt." (1) netzwerkkrista.de/2025/03/06…
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Die Anstalt war mal so gut, war mal…Immer wieder sehenswert, wie sie seinerzeit Zusammenhänge anschaulich und verständlich dargestellt haben.
11 Jahre nach dieser Sendung wird Stefan Kornelius @RegSprecher. Was soll schon schiefgehen? #NATO #Ukraine #DieAnstalt @ZDF
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Frieden sollte selbstverständlich und von allen Parteien selbstverständlich als Grundlage von allem anerkannt werden.Wir wollen unsere Stimme erheben u. laden Euch ein mitzulaufen auf unserer Friedensdemo am 9.5.25 in Berlin - ohne Partei- u. Länderflaggen. #friedlichzusammen
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1/ „Im Rückblick auf die Corona-Pandemie zeigt sich, dass sich viele Maßnahmen, die damals als alternativlos betrachtet und deshalb ohne einen konstruktiven parlamentarischen und gesellschaftlichen Diskurs durchgesetzt wurden, später als nicht sachgerecht erwiesen haben. …
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Sie standen auf, als die Mehrheit schwieg. Sie riskierten Ruf, Freiheit, Existenz, alles für Wahrheit, Wissenschaft und Menschlichkeit. Sie alle verdienen, niemals vergessen zu werden. 1. Dr. Wolfgang Wodarg – @wodarg 2. Prof. Dr. Sucharit Bhakdi 3. Prof. Dr. Stefan Homburg – @SHomburg 4. Dr. Robert Malone – @RWMaloneMD 5. Dr. Peter McCullough – @P_McCulloughMD 6. Prof. Dr. Arne Burkhardt ✝️ 7. Kary Mullis ✝️ 8. Dr. Mike Yeadon – @Michael_Yeadon 9. Prof. Dr. Stefan Hockertz – @DrHockertz 10. Dr. Geert Vanden Bossche – @GVDBossche 11. Prof. Dr. Luc Montagnier ✝️ 12. RA Marcus Haintz – @Haintz_MediaLaw 13. Dr. Wolfgang Ernst – @niere0850 14. Prof. Dr. Martin Kulldorff – @MartinKulldorff 15. Prof. Dr. Martin Janssen – @zauberberg188 16. Prof. MD, PhD Jay Bhattacharya – @DrJBhattacharya 17. Prof. Dr. John P. A. Ioannidis 18. Dr. Anders Tegnell 19. Prof. Dr. Karina Reiss 20. Dr. Angela Spelsberg 21. Dr. Byram Bridle – @ByramBridle 22. Prof. Dr. Dolores Cahill 23. Dr. Pierre Kory – @PierreKory 24. Dr. Tess Lawrie – @lawrie_dr 25. Prof. Dr. Christian Perronne 26. Dr. Sam White – @DrSamWhite 27. Dr. Astrid Stuckelberger – @Stuckelberger_A 28. Dr. Aseem Malhotra – @DrAseemMalhotra 29. Dr. Ryan Cole – @doctorcole 30. Dr. Michael Palmer 31. Dr. Sherri Tenpenny – @BusyDrT 32. Prof. Dr. Rolf Steyer 33. Dr. Konstantin Beck – @KBeck_CH 34. Dr. Steve Kirsch – @stkirsch 35. Dr. Paul Marik – @PaulMarik 36. Milena Preradovic – @punktpreradovic 37. Michael Ballweg – @Michael_Ballweg 38. Paul Schreyer – @paul_schreyer 39. Ernst Wolff – @wolff_ernst 40. Christine Anderson – @AndersonAfDMdEP 41. Jürgen Braun – @JuergenBraunAfD 42. Prof. Dr. Mattias Desmet – @MattiasDesmet 43. Dr. Thomas Binder – @Thomas_Binder 44. Clemens Arvay ✝️ 45. Prof. Dr. Martin Haditsch 46. Gunnar Kaiser ✝️ 47. Dr. Bodo Schiffmann 48. Dr. Jens Bengen ✝️ 49. Dr. David Martin 50. Dr. Paul Brandenburg 51. Marc Friedrich - @marcfriedrich 52. Robert F. Kennedy Jr. – @RobertKennedyJr 53. Max Mannhart – @maxmannhart 54. Jens Lehrich - @JensLehrich 55. Prof. Dr. Ulrike Guérot – @ulrikeguerot 56. @kontrafunk 57. @TichysEinblick 58. Dr. Walther Frank 59. Dr. Gunter Frank 60. Boris von Morgenstern – @BvMorgenstern 61. Boris Reitschuster – @reitschuster 62. Julian Reichelt – @jreichelt 63. Alexander Wallasch – @AlexWallasch 64. Prof. Dr. Andreas Sönnichsen – @AndiSoenn 65. Cristian Terhes – @CristianTerhes 66. Taylor Hudak – @_taylorhudak 67. Eva Vlaardingerbroek – @EvaVlaar 68. David Bendels – @David_Bendels 69. Dr. Daniele Ganser – @DanieleGanser 70. Daniela Seidel – @SiriaBlack_II 71. Prof. Dr. Christof Kuhbandner Und natürlich - @MGGA2021h Ich bin sehr neugierig auf eure persönlichen Helden oder Moralstützen, oder was auch immer manche Menschen euch persönlich bedeuten. Hier ein Anfang, also ergänzt gerne, wen wir noch in unserer Erinnerung bewahren sollten:
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1/ Es ist so unglaublich vielsagend, dass offenbar bislang nur alternative und unabhängige Medien über diesen Skandal berichtet haben, der sich aus einer offiziellen politischen Anfrage zur Haftungsfreistellung der mRNA-Covid-Impfstoff-Hersteller @jessica_tatti ergab:
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"Einen Spruch verzeihen". Als ob es nur ein "Spruch" gewesen wäre, Millionen von Menschen als "Ungeimpften" zu unterstellen, sie gefährdeten leichtfertig das Leben anderer. Nein, Herr Wieler, es ist eben nicht nur ein locker geklopfter Spruch, wenn man als zentrales Gesicht der "Pandemie" einer vermeintlichen Todesgefahr das Wort geredet hat. Ihre Aufgabe wäre gewesen, die Zulassungsunterlagen der EMA zu lesen, sie zu verstehen, sie in allgemeinverständliche Worte zu übersetzen und - dem Auftrag des RKI entsprechend - die Öffentlichkeit über die gegebene Sachlage zu unterrichten. Ich sehe nicht, wo Sie den fehlenden Drittschutz der bedingt zugelassenen Arznei vernehmlich erläutert hätten. Haben Sie sich je ernsthaft die Gewissensfrage vorgelegt, welches Leid der "Spruch" von angeblichen Pandemietreibern verursacht hat?
🦠„Die Pandemie der Ungeimpftem war sachlich nicht richtig. Aber man muss jedem Menschen auch mal einen Spruch verzeihen.“ @mikrowie über Hysterie bei #Corona und die harten Maßnahmen des Staates „Man kann den Menschen mehr Eigenverantwortung zumuten.“ 👉 podcasts.apple.com/de/podcas…
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Angst prägte das Corona-Fiasko. Angst dominiert die Ukraine-Politik. Angst ist auch der Treiber aller Klima-Debatten. Warum, frage ich mich, hat eigentlich niemand Angst vor der energiepolitisch induzierten Kraftlosigkeit einer Wirtschaft, von deren Output wir alle leben?
Der „tiefe Staat“ ist in Deutschland ein Grüner – und er hat sich bei der #Klimaneutralität bis 2045, die bald im Grundgesetz steht, mal wieder durchgesetzt. @dg_graeber erklärt die deutsche „Energiewende-Aristokratie“. Mehr dazu lesen Sie hier: bit.ly/4bEY5KM.
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Der offene Brief hat meine volle Zustimmung und Unterstützung. 🙏
Unser offener Brief an die Abgeordneten des 20. Deutschen Bundestages zum Vorhaben der Grundgesetzänderungen in der Sondersitzung am Dienstag! Sehr geehrte Mitglieder des Bundestages, Sie werden am Dienstag, den 18. März in einer Sondersitzung über weitreichende Grundgesetzänderungen zu befinden haben. Diese Sondersitzung wird durchgeführt, um Grundgesetzänderungen gegen den aktuellen Willen der Mehrheit der Bürger durchzuführen. Die beabsichtigen Änderungen würden in dem neuen, von den Bürgern am 23.02.2025 gewählten Bundestag aller Wahrscheinlichkeit nach keine Mehrheit finden. Zugleich aber ist zu erwarten, dass im neuen Bundestag eine Sperrminorität eine Aufhebung dieser Grundgesetzänderungen verhindern wird. Wir appellieren daher an Ihr Gewissen, entsprechend dem Willen der Bürger und im Geist des Grundgesetzes abzustimmen. Auch wenn das Bundesverfassungsgericht die Sondersitzung formal für rechtens erklärt hat, bedeutet dies nicht, dass damit die inhaltliche Entscheidung präjudiziert ist. Ihnen wurde zudem keine hinreichende Zeit gewährt, sich mit den folgenschweren Auswirkungen der Grundgesetzänderungen vertraut zu machen und Beratung durch fachkundige Personen wahrzunehmen. Ist Ihnen bewusst, dass · die vorgesehene grundlegende Neuausrichtung der Finanz- und Haushaltspolitik unseren Kindern, Enkeln und vielen weiteren Generationen immense Schulden aufbürdet? · eine Neuverschuldung in dieser Größenordnung einen Verstoß gegen die Konvergenzkriterien von Maastricht darstellt? · die einzigartige Neuverschuldung die Zinslast des Bundes ebenso wie die Zinsen für die deutsche Wirtschaft in die Höhe treiben wird, wodurch Investitionen verhindert und die Wohnungsbautätigkeit weiter abgebremst werden? · der Euro zur Weichwährung wird, wodurch die Inflation angeheizt wird? · durch das Sondervermögen einem neuen Wettrüsten mit dem Ziel der Kriegstauglichkeit Auftrieb gegeben wird, statt eine dringend notwendige Modernisierung der Bundeswehr auf Grundlage eines umfassenden Reformkonzepts mit dem Ziel der 2011 übrigens von CDU/SPD abgeschafften Landes- und Bündnisverteidigung durchzuführen? · die unklare Definition der Verteidigungsausgaben einer nicht zielgemäßen investiven Mittelverwendung für moderne Waffen und Ausrüstung Vorschub leisten kann? · es zu einem Widerspruch zwischen Wettrüsten und Klimaneutralität kommt? · Klimaneutralität im Grundgesetz künftige Generationen ohne ausreichende demokratische Legitimation binden wird? · gesetzliche Vorgaben für die technische und wirtschaftliche Abwicklung des Projektes "Klimaneutralität" zu unsinnigen Entscheidungen und entsprechend zu Mehrkostenführen, · durch die Aufnahme Ziels der Klimaneutralität bis 2045 in das Grundgesetz Mittel, welche für die marode Infrastruktur gedacht sind, in den Umbau des Energiesektors umgelenkt werden können? · das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 im Widerspruch zu der Klimapolitik der EU, gesteuert durch den Emissionshandel (ETS II), steht und daher nur zu teuer bezahlten Verlagerungs- nicht aber zu effektiven Einsparungseffekten führen wird? · der Klima- und Transformationsfonds von 100 Milliarden Euro ein Tropfen auf dem heißen Stein ist? Klimaneutralität bis 2045 bräuchte allein pro Jahr das wahrscheinlich Zehnfache dieser Summe – was unbezahlbar ist! · durch die unklare Begrifflichkeit von Klimaneutralität ein gewaltiger Spielraum für Klagen gegen Bauvorhaben und Investitionen mit Emissionsbezug eröffnet wird, so dass Investitionen in Deutschland uninteressant werden? · Kohle-, Gas- und möglicherweise auch Biomassekraftwerke und Holzheizungen bis 2045 eingestellt werden und dass bis zu diesem Stichtag für keinen hinreichenden Ersatz gesorgt werden kann? · es bisher und in absehbarer Zeit keine hinreichenden Speicherkapazitäten für Strom gibt und daher keine gleichmäßige Versorgung und kein stabiles Netz möglich sind? · Dunkelflauten selbst bei einem flächendeckenden Energiemanagementsystem mit Eingriffen in die Nutzungsfreiheit der Verbraucher, d.h. Abschaltungen, zu erwarten sind? · es zu einem gewaltigen Anstieg der Energiepreisekommen wird? · alle diese Faktoren zusammen die deutsche Wirtschaft gegenüber dem Ausland benachteiligen, die Deindustrialisierung Deutschlands zur Folge haben und die Wirtschaftsleistung sowie unseren Wohlstand vernichten werden? · ohne Industrieleistung die Schuldenberge nicht abgetragen werden können? · dieser hohe Preis der wirtschaftlichen Vernichtung Deutschlands für eine nur minimale Einsparung der globalen CO2-Emissionen von höchstens 1,5% gezahlt wird, die keine messbare Auswirkung auf das Klima haben wird? · die Grund- und Freiheitsrechte unserer Bürger durch die grundgesetzliche Verankerung der Klimaneutralität und der immensen Verschuldung eingeschränkt werden? Wir bitten Sie daher, sich gegen diese Grundgesetzänderungen auszusprechen oder der Sitzung am 18.3.2025 fernzubleiben. Wenn Sie diese weitreichenden Entscheidungen dem am 23.02.2025 gewählten Bundestag überantworten, können Sie das Vertrauen der Bürger in eine Politik ihres Willens und die Stärke unserer Demokratie festigen. Mit freundlichen Grüßen, Dr.-Ing. Bernd Fleischmann RA Dr. Klaus-Peter Kißler Dr. Manfred Kölsch (Richter a.D.) Thomas Maetzel (Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing.) Prof. Dr. André Schmidt (Makroökonomik und Internationale Wirtschaft) Dennis Schröders (Dipl. Physiker) Prof. Dr. Martin Schwab (Bürgerliches Recht, Verfahrens- und Unternehmensrecht) Prof. Dr. Henrieke Stahl (Slavische Literaturwissenschaft)
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