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Berlin Xhain
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Pascal Striebel 🌻 🚲 🏳️🌈 retweeted
Kleine Zusammenfassung zu „Gen Z“ in Berlin: der eigentliche Protest am Nachmittag komplett friedlich, aber überraschend Querfront-lastig. Von MDLP, über Friedensbewegte, K-Gruppen und sogar AfD und IB (wohl aber nur beobachtend). Thread
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You‘re not supposed to say the quiet part out loud.
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Der komplett normale und überhaupt nicht gestörte Diskurs unter CDU-Anhängern - Grüße gehen raus an @eckilepsie.
Fun Fact: In Thüringen und Sachsen arbeitet die CDU regelmäßig und vertrauensvoll mit der Partei „Die Linke“ zusammen.
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Die JU fällt immer wieder mit Antisemitismus-Fällen auf. Der Jugendverband sollte das aufarbeiten.
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Der Vorfall wurde unverzüglich aufgearbeitet und die betreffende Person ist einem Ausschluss durch einen Austritt zuvorgekommen.
mdr.de/nachrichten/th…
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Ahmad Mansour und Oliver Mayer Rüth haben mich in ihren Podcast eingeladen. Auf meine terminbedingte und sehr respektvolle Absage bekam ich diese Mail. @br_offiziell ist das der Umgang, den man bei euch in der Redaktion pflegt?
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Eine großartige, detaillierte Generalabrechnung mit der Politik von Katherina Reiche von @PPinzler, in 10 Punkten. Es ist glasklar, dass sie nicht die Interessen der Steuerzahler und Stromkunden vertritt - also auch nicht die der deutschen Wirtschaft. zeit.de/politik/deutschland/…
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Wofür steht das C in CDU eigentlich?
C wie christlich umfasst die 10 Gebote und das achte Gebot lautet:
Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten“ (2. Mose 20,16)
Ob man sich heute im CDU Präsidium dazu mal verständigen könnte?
Warum ist "geheime Wahl" eigentlich eine Rechtfertigung dafür über seine Wahlentscheidung zu lügen? Ist eine Lüge nicht mehr verwerflich, wenn man nicht erwischt wird?
Ich würde jetzt jeden CDU MdL einladen, eine strafbewährte Unterlassungserklärung abzugeben, dass er/sie nicht im Dezember eine Koalition mit der AfD eingehen wird. Du Partei muss sich schleunigst positionieren.
deutschlandfunk.de/cdu-abgeo…
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Wahnsinn. Gleich dreimal hintereinander attackieren unbekannte Antisemiten den Hans-Georg „HG“Lindenau (67) mit Pfefferspray. Lindenau, Inhaber eines autonomen Kreuzberger Kiezladens, sprach sich in Aushängen gegen Judenhass aus. Er sitzt im Rollstuhl. tagesspiegel.de/berlin/mehre…
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Wer atmen kann, kann auch fahren. Medizinische Tests sind entsetzliche Altersdiskriminierung.
br.de/nachrichten/bayern/nac…
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Mit einer CDU Berlin hätten wir da auch vorher einige Sachen klarstellen müssen. Schliesslich hat die sich bis heute nicht zu einer Abgeordneten verhalten, die Heinrich „Juden sind unser Unglück“ Treitschkes Antisemitismus relativiert hat. Aber darüber will Ottilie nicht reden!
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„Es geht darum, was es über uns als Gesellschaft sagt, wenn die Auslese von Behinderung zur Routine wird. Das Leben mit Behinderung ist kein Leben von geringem Wert. Es ist ein vollwertiges Leben.“ (Simone Fischer, B90/Grüne).
Bitte lesen
1/7 Heute Abend findet im Bundestag eine namentliche Abstimmung statt, die im allgemeinen Pulverdampf vielleicht übersehen wird, aber wichtig ist für behinderte Menschen und ihre Freunde. Und in gewisser Weise auch für den Parlamentarismus: Wird der Umgang mit menschlichem Leben nach Debatten von Volksvertretern entschieden werden oder von der Pharmawirtschaft und Funktionären der Krankenkassen? Es geht um den nicht-invasiven Pränataltest (NIPT). Dabei wird die DNA im Blut einer werdenden Mutter auf Chromosomenabweichungen untersucht, vor allem auf die Trisomien 13, 18 und 21. Letztere ist als Down-Syndrom bekannt.
((Über die Hintergründe hatten @rosidaggi und ich schon einmal im März im „Machtwechsel“-Podcast berichtet:
Spotify:
open.spotify.com/episode/4aT…
YouTube:
youtube.com/watch?v=yh9_eA4b…))
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Die CDU in Sachsen-Anhalt erlebt ein Desaster. Die AfD plant schon die Wahl von Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten. Und das BSW genießt seine Schlüsselrolle. Eindrücke eines dramatischen Tages in meiner Reportage für den @Tagesspiegel aus Magdeburg:
tagesspiegel.de/politik/hist…
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Es ist geschehen. Die in Sachsen-Anhalt eingreifen können, müssen das jetzt tun, sonst folgt einem Tabubruch ein noch größerer. Gegen die Feinde der Demokratie stehen wir vereint, oder wir stehen gar nicht mehr. Ich sehe die Geschichte vor mir – so, wie sie war.
+++ Eil +++ AfD stellt erstmals Landtagspräsidenten: Tobias Rausch in Sachsen-Anhalt gewählt
kurz.zdf.de/3ui/
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Grünen-Fraktionsvorsitzende Suse Sziborra Seidlitz zur Wahl des ersten Landtagspräsidenten der AfD in Sachsen Anhalt:
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4 Stimmen sehr offenkundig aus der CDU für den ersten AfD-Landtagspräsidenten. Damit dürfte auch die Mehrheit für den Rechtsextremisten Siegmund stehen.
Die Brandmauer verläuft durch die CDU.
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Rausch erhält 48 statt 44 Stimmen (AfD + BSW). Vielleicht ein Zeichen warum Siegmund mehr als einen Wahlgang ausschließt.
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Lasst mal die Kirche im Dorf lassen #SimsonSimsonSimson
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Keine Sorge, dass sich die Ölkonzerne den Tankrabatt selber in die Tasche stecken könnten, schließlich hat die Union das Kartellamt angewiesen, diesmal ganz genau hinzugucken. 😉
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Mit dem #Tankrabatt verschenkt die Merz-Regierung hunderte Millionen € an die Ölkonzerne, deren Profite sich dank Irankrise eh schon verdreifacht & vervierfacht haben.
Es braucht eine fossile Übergewinnsteuer – wenn nicht auf EU-, dann auf nationaler Ebene.
ALT Alt-Text: Screenshot der Website der Frankfurter Rundschau. Zu sehen ist die Überschrift: „Tankrabatt 2.0: 20 Prozent versickern laut Kartellamt an der Zapfsäule“. Darunter stehen das Veröffentlichungsdatum „29.09.2026, 11:03 Uhr“ und der Autor „Martin Wald“.
Verkehrspolitik vielleicht?
Der CDU-Politiker Thomas Bareiß hat nach Ermittlungen wegen eines Autounfalls den Bundestags-Haushaltsausschuss verlassen. Er wolle künftig andere Aufgaben übernehmen. trib.al/FXGnnEg
