
MdB für Pforzheim/Enzkreis | Auswärtiges und Bauen und Wohnen für die @fdpbt I 🗽
Pforzheim/Enzkreis
Joined May 2020
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In der heutigen @BILD spreche ich über importierten Judenhass aus dem Nahen Osten und sage deutlich: Schluss damit! bild.de/politik/inland/polit… @fdpbt @FDPBW
Rainer Semet MdB 🇪🇺🇺🇦🇮🇱 retweeted
Antisemitismus zu erkennen & ihm aktiv entgegenzutreten, ist auch Aufgabe deutscher Kulturpolitik und Kultureinrichtungen. Die #Berlinale hat diese Aufgabe in eklatanter Weise nicht erfüllt.
Das muss aufgearbeitet werden und darf nicht ohne Konsequenzen bleiben!
Der Tod Alexej #Nawalny|s zeigt, wie skrupellos #Putin gegen politische Gegner vorgeht. Nawalny hat sein Leben lang für die #Demokratie gekämpft. Sein Schicksal sollte uns mahnend daran erinnern, dass Freiheit und Menschenrechte keine Selbstverständlichkeit sind!
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Ich streite für ein Europa, dass auf Augenhöhe mit den USA und China agiert. #ept24 #streitbarineuropa
Ich streite für nachhaltige und tragfähige Finanzen in Deutschland und Europa - denn künftigen Generationen dürfen wir keine Schuldenberge hinterlassen, sondern einen Kontinent der Chancen, resilient und auf Dauer wettbewerbsfähig. 🇪🇺 CL #EPT24 #StreitbarInEuropa
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Hallo Herr @georgrestle, finden Sie die Gleichstellung von AfD, Trump und FDP faire Berichterstattung? Wie können Sie jeden Morgen in den Spiegel schauen?
@OERRBlog #rundfunkbeitrag
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++Gute Lösung für unsere Landwirte und Verbraucher
1️⃣ Die grüne Nummer bleibt! 🌿 keine neue Bürokratie und sichere Straßen.
2️⃣ #Agrardiesel wird schrittweise und planbar abgebaut. Das schafft Planungssicherheit für Landwirte. 🚜💚
#Agrarpolitik #Fairness #FDPwirkt
Rainer Semet MdB 🇪🇺🇺🇦🇮🇱 retweeted
Our account has lost over 7,000 followers in December.
We continue to ask for your engagement. You create this incredible community and help us keep the memory alive.
Support @AuschwitzMuseum and amplify our voice.
Rainer Semet MdB 🇪🇺🇺🇦🇮🇱 retweeted
Mit Wolfgang #Schäuble verlieren wir einen Staatsmann und leidenschaftlichen Europäer. Er hat viele mit der Stärke beeindruckt, mit der er sein Schicksal getragen hat. Er hat sein ganzes Leben mit Integrität und Disziplin in den Dienst unseres Landes gestellt. Größter Respekt! CL
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Zuwanderung wird neu geregelt und deutlich erschwert. Sehr gute Ergebnisse heute.
Dazu hatte unser Land lange Zeit keine Kraft, jetzt haben wir es auf den Weg gebracht.
„Jetzt ist wirklich ein ganz wichtiger Schritt gelungen, es werden wesentliche Erwartungen der Ministerpräsidentenkonferenz, und damit der Länder, umgesetzt“ – FDP-Vizefraktionschef @KonstantinKuhle zur Ampel-Einigung in der Migrationspolitik.
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Werte @FU_Berlin, wie schon vor über 80 Jahren wird bei Ihnen nun jüdischen Studierenden der Zugang zum Hörsaal von Extremisten verwehrt. Von Ihnen „hört“ man nur beschämendes und ohrenbetäubendes Schweigen. Wie kann das sein? Es läuft einiges schief an den Bildungseinrichtungen. – at Berlin, Germany
Rainer Semet MdB 🇪🇺🇺🇦🇮🇱 retweeted
Wetten ihr traut euch nicht das zu teilen, so dass jeder FDP-Abgeordnete es sieht?
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Täglich machen mehr Abgeordnete beim Bürokratie-Paten-Portal der @insm mit: Jede und jeder sucht sich eine Regulierung aus und kämpft für deren Abschaffung. Ab heute auch @RainerSemet. – at Berlin, Germany
“Naturschutz darf kein Todschlag-Argument gegen weiteres Bauen sein.“, daher setzt sich @RainerSemet (@fdpbt ) für die Beschleunigung der Prüfungen von Ausbauvorhaben im Bereich Naturschutz auf dem neuen INSM-Portal für #wenigerBürokratie ein.
Mehr dazu: weniger-buerokratie.de/theme…
Deutschland muss alle Gelder für die #UNRWA sofort stoppen. Es ist erwiesen, dass Terror, Antisemitismus und Gewalt an UN-Schulen zumindest nicht verhindert werden. Eine weitere Unterstützung hat nichts mit Staatsräson zu tun
Replying to @LahavHarkov
One hostage said he was locked in the attic of the home of a teacher at an @UNRWA school. The teacher gave him almost no food. Another hostage said he was held by a Gazan doctor. nitter.cf/bokeralmog/status/1729…
Rainer Semet MdB 🇪🇺🇺🇦🇮🇱 retweeted
Deutschland muss alle Gelder an die UNRWA in Gaza sofort stoppen. Die Meldung, dass ein UNRWA-Mitarbeiter bei der Geiselnahme beteiligt war, überrascht leider nicht und muss nun auch den Letzten endlich klar machen, dass diese Institution nicht in dieser Form weiterbestehen darf.
Replying to @LahavHarkov
One hostage said he was locked in the attic of the home of a teacher at an @UNRWA school. The teacher gave him almost no food. Another hostage said he was held by a Gazan doctor. nitter.cf/bokeralmog/status/1729…
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Replying to @_FriedrichMerz
Stimmt, die waren bis 1998 alle von der FDP 😎
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Vom #TransVerDay23 des @gdv_de nehme ich viele Impulse mit, wie #versicherer als #kapitalanleger und #risikoträger für #innovation zu #nachhaltigkeit und #transformation beitragen. @Ricarda_Lang @JPirscher @KathrinAnna @RainerSemet @JoergAsmussen @anja803 Fotos: @ChristianKrupp4 – at Berlin, Germany
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Die Inflationsrate sinkt auf 3,8 Prozent, der #Sachverständigenrat geht 2024 dann von 2,6 Prozent aus. Es zahlt sich also aus, dass wir durch restriktive Finanzpolitik die EZB bei der Bekämpfung der #Inflation zu unterstützen. Die #Schuldenbremse ist die #Inflationsbremse. CL
Die #Inflationsrate in Deutschland lag im Oktober 2023 bei +3,8 %. Sie hat sich damit weiter abgeschwächt und erreichte den niedrigsten Stand seit August 2021. Gegenüber dem Vormonat September 2023 blieben die Verbraucherpreise unverändert. Mehr: destatis.de/DE/Presse/Presse… #Preise
Rainer Semet MdB 🇪🇺🇺🇦🇮🇱 retweeted
#TransVerDay23: Wie schaffen wir es nachhaltiger und digitaler zu werden, aber auch mehr zu bauen und das Gesundheitssystem zu verbessern? Am besten selbst in diese spannende Debatte hineinhören unter: youtube.com/live/y9UpbITBZAA…
Rainer Semet MdB 🇪🇺🇺🇦🇮🇱 retweeted
Ich bin zufrieden mit dem Ergebnis der #MPK:
1️⃣. Einführung von Bezahlkarten
2⃣. Leistungskürzungen für Asylbewerber wie von @c_lindner und @MarcoBuschmann vorgeschlagen.
3⃣. Prüfung von Asylverfahren in Drittstaaten.
Eine echte Wende in der Migrationspolitik!






























