 Der Rest ist Schweigen

16 Monate Kanzler – und wohin eigentlich? Je länger ich mir diese Rede von Friedrich Merz anhöre, desto unglaublicher finde ich eigentlich, was der Bundeskanzler dort gesagt hat. Dieser Mann regiert Deutschland seit 16 Monaten. Er verteidigt seine Reformpolitik, obwohl ein großer Teil der Bevölkerung mit seiner Regierung und ihrem Kurs unzufrieden ist. Trotzdem hält Merz den eingeschlagenen Weg bei Wirtschaft und Sozialpolitik grundsätzlich für richtig. Und dann stellt sich derselbe Bundeskanzler vor seine Partei und sagt, man müsse sich nun „Gewissheit verschaffen, wohin wir unser Land denn führen wollen“. Entschuldigung, aber wann genau wollte Friedrich Merz diese Frage eigentlich beantworten? Vor seiner Kanzlerschaft hatte er dreieinhalb Jahre Opposition Zeit. Dreieinhalb Jahre, in denen er bei nahezu jedem Thema den Eindruck vermittelte, er wisse ganz genau, was in Deutschland falsch läuft, was die Ampel falsch macht und was eine CDU-geführte Bundesregierung vollkommen anders machen würde. Danach wurde er Kanzler. Seine Regierung bekam mit dem 500-Milliarden-Sondervermögen einen finanziellen Spielraum für Infrastruktur und Modernisierung, wie ihn kaum eine Bundesregierung zuvor hatte. Gleichzeitig wurden zusätzliche Möglichkeiten geschaffen, die Verteidigungsfähigkeit des Landes zu finanzieren. Das sind Möglichkeiten, mit denen man ein Land tatsächlich verändern kann. Und nach 16 Monaten im Kanzleramt erklärt Friedrich Merz nun, seine Partei müsse erst einmal klären, wohin sie mit diesem Land eigentlich will. Was wurde dann in dreieinhalb Jahren Opposition vorbereitet? Wo ist das große Konzept hinter all den Ankündigungen vom Politikwechsel? Wo ist der Plan, der über einzelne Kürzungen, Steueränderungen, Arbeitszeitdebatten und sogenannte Reformen hinausgeht? Vielleicht erklärt genau diese Rede einiges über die vergangenen 16 Monate. Es gibt Maßnahmen, es gibt Überschriften und es gibt jede Menge politische Kommunikation. Was bis heute kaum zu erkennen ist, ist ein zusammenhängender Entwurf davon, wie Deutschland am Ende dieser Regierungszeit aussehen soll und warum die Menschen diesen Weg mitgehen sollten. Besonders bitter ist daran, dass Merz jahrelang genau diesen Vorwurf gegen die Ampel erhoben hat: Eine Regierung ohne Richtung, ohne Führung und ohne Antworten. Nun steht Friedrich Merz selbst im Kanzleramt, in einer Krisenzeit, die er als Oppositionsführer immer wieder beschworen hat, und sucht nach 16 Monaten noch immer nach der Antwort auf die einfachste Frage eines Regierungschefs: Wo will ich mit diesem Land eigentlich hin? Vielleicht sollte Friedrich Merz deshalb nicht nur über ein neues Narrativ für die CDU nachdenken, sondern auch über sich selbst. Vielleicht sollte er sich fragen, ob er tatsächlich der Kanzler ist, den dieses Land in dieser Zeit braucht. Denn Opposition konnte Merz immer. Zuspitzen, angreifen, Fehler finden und erklären, warum die anderen es falsch machen. Aber ein Land zu führen bedeutet etwas anderes. Man muss wissen, wohin man will, Mehrheiten mitnehmen, Interessen zusammenbringen und aus einzelnen Entscheidungen eine erkennbare Richtung machen. Wenn ein Bundeskanzler nach 16 Monaten selbst noch darüber spricht, erst klären zu müssen, wohin er mit diesem Land will, dann darf auch die Frage gestellt werden, ob Friedrich Merz nicht nur der falsche Kanzler für diese Zeit ist. Sondern ob er jemals der Politiker war, der für dieses Amt wirklich geeignet war.