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Wolfgang Janisch

@W_Janisch

SZ-Korrespondent in Karlsruhe.

Joined September 2015
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@SZ25 Aug 2025
Muss die Karlsruher Richterwahl wegen der Causa Brosius-Gersdorf reformiert werden? Mehr Transparenz wäre denkbar - allerdings waren es nicht defizitäre Regeln, die den Wahleklat ausgelöst haben. @W_Janisch #SZPlus sz.de/li.3301888?utm_source=…
Bundesverfassungsgericht: Sollte die Richterwahl reformiert werden?

Bundesverfassungsgericht: Sollte die Richterwahl reformiert werden?

Verbesserungen bei der Wahl von Verfassungsrichtern sind denkbar - wobei es nicht die Regeln waren, die den Wahleklat um Brosius-Gerdorf ausgelöst haben.

sueddeutsche.de
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@SZ20 Aug 2025
Haben wir 2035 eine Welt ohne Regeln? Die Abkehr der Großmächte vom #Völkerrecht kann sich fortsetzen, sagt die Juristin Heike Krieger im Interview mit @W_Janisch – wenn die Krise das Bewusstsein für den Nutzen der Normen nicht schärft. #SZPlus sz.de/li.3284865?utm_source=…
Die Welt 2035: „Wir beobachten eine komplette Abwendung vom Völkerrecht“

Die Welt 2035: „Wir beobachten eine komplette Abwendung vom Völkerrecht“

USA, Russland und China ignorieren internationale Regeln oder wollen sie ändern. Die Juristin Heike Krieger beschreibt drei Szenarien, was aus dem Völkerrecht werden könnte.

sueddeutsche.de
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What, Weimer will einfache Mehrheit? Ganz ganz falscher Ansatz - dann kommen unweigerlich amerikanische o polnische Zustände: Gericht mit willigen Regierungsparteigängern. Wahl im Plenum ist das Problem. Denkfehler:Plenum=mehr Demokratie=mehr Legitimation spiegel.de/politik/deutschla…
Kulturstaatsminister Weimer spricht sich für Änderung des Richterwahl-Verfahrens aus

Kulturstaatsminister Weimer spricht sich für Änderung des Richterwahl-Verfahrens aus

Hätte der Eklat um Frauke Brosius-Gersdorf vermieden werden können? Nach der vorerst gescheiterten Richterernennung regt Wolfram Weimer eine Reform des Wahlverfahrens an, um Extremisten im Bundestag...

spiegel.de
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SZ Top-News@SZ_TopNews13 Jul 2025
Brigitte Zypries, langjährige „Richtermacherin“ der SPD, hält wenig von verfrühten Diskussionen über mögliche Kandidaten – und viel von einer sorgfältigen Vorbereitung. An pointierten Meinungen habe sie sich nie gestoßen. @w_janisch #SZPlus sz.de/li.3283397?utm_source=…
Brigitte Zypries zur Richterwahl: „Ich habe mich nie an pointierten Meinungen gestoßen“

Brigitte Zypries zur Richterwahl: „Ich habe mich nie an pointierten Meinungen gestoßen“

Brigitte Zypries hat sich mehr als zehn Jahre um die Auswahl von Verfassungsrichtern gekümmert. Sie erklärt, wie man es richtig macht

sueddeutsche.de
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SZ Top-News@SZ_TopNews26 Jun 2025
Völkerrecht: Die heikle Sache mit dem Selbstverteidigungsrecht sz.de/li.3273552?utm_source=…

Die heikle Sache mit dem Selbstverteidigungsrecht

Das Völkerrecht begrenzt den Einsatz militärischer Gewalt sehr eng, auch wenn sie vielleicht nicht die Falschen tritt. Es lädt nicht zu militärischen Abenteuern unter falscher juristischer Flagge ein.

sueddeutsche.de
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@SZ9 May 2025
Prozesse gegen Aggressoren: Beim EU-Außenministertreffen in Lwiw hofft die Ukraine auf politischen Rückhalt für die Einrichtung eines Sondertribunals zum russischen Angriffskriegs. @W_Janisch sz.de/li.3249936?utm_source=…

Gerechtigkeit für die Ukraine

EU-Außenminister sprechen über die Einrichtung eines Sondertribunals zur Ahndung des russischen Angriffskriegs

sueddeutsche.de
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@SZ5 May 2025
Entlassen werden können #Beamte nur wegen konkreter Dienstvergehen. Was bedeutet das für Staatsdiener, die Mitglieder der gesichert rechtsextremistischen #AfD sind? Antworten von @W_Janisch sz.de/li.3246983?utm_source=…
Beamte: AfD-Mitglieder im Staatsdienst? Treuepflicht ist Treuepflicht

Beamte: AfD-Mitglieder im Staatsdienst? Treuepflicht ist Treuepflicht

In der AfD zu sein, reicht allein für eine Entlassung von Beamten nicht aus. Aber sie ist ein Baustein für die Prüfung ihrer Loyalität.

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SZ Politik@SZ_Politik28 Apr 2025
Die Meinungsfreiheit soll bedroht sein, weil die Justiz gegen Hetzer im Netz vorgeht? Warum es hier eher um die Rettung einer bedrohten Spezies geht. Eine Analyse von @W_Janisch #SZPlus sz.de/li.3241481?utm_source=…
Meinungsfreiheit in Deutschland: Politiker unter Dauerbeschuss - dürfen sie sich wehren?

Meinungsfreiheit in Deutschland: Politiker unter Dauerbeschuss - dürfen sie sich wehren?

Warum der Umgang mit Hass und Hetze im Netz keine Gefahr für die Meinungsfreiheit ist – sondern Nothilfe für eine bedrohte Spezies.

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SZ Panorama@SZ_Panorama28 Mar 2025
Hinter der grünen Wand: Ein Nachbar will eine sieben Meter hohe Bambushecke wegklagen – doch laut Bundesgerichtshof gibt es im hessischen Gesetz keine Höhenbegrenzung. Eine letzte Chance hat der Kläger dennoch. @W_Janisch sz.de/li.3224456?utm_source=…
Bundesgerichtshof: Urteil über sieben Meter hohe Bambushecke

Bundesgerichtshof: Urteil über sieben Meter hohe Bambushecke

Hecken an der Grundstücksgrenze dürfen laut Bundesgerichtshof zumindest in Hessen auch sieben Meter hoch werden.

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SZ Top-News@SZ_TopNews14 Mar 2025
BGH-Urteil im Immobilienstreit: Schafft es die Gerechtigkeit doch noch nach Rangsdorf? #SZPlus sz.de/li.3217318?utm_source=…
BGH-Urteil zum Immobilienstreit in Rangsdorf: Eine gerechte Lösung für Familie und Ex-Eigentümer?

BGH-Urteil zum Immobilienstreit in Rangsdorf: Eine gerechte Lösung für Familie und Ex-Eigentümer?

Wer zahlt für ein Haus, das nicht hätte gebaut werden dürfen? In einem komplizierten Streit hat der Bundesgerichtshof eine Lösung gefunden.

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SZ Top-News@SZ_TopNews27 Dec 2024
Angst, Wut, Enttäuschung: In einigen sozialen Gruppen ist der Blick auf die Politik von negativen Emotionen geprägt. Wie geht man damit um, so kurz vor dem Wahltermin? Analyse von @W_Janisch #SZPlus sz.de/li.3165440?utm_source=…
Giftcocktail der Emotionen

Giftcocktail der Emotionen

Vor der Bundestagswahl haben sich bei vielen Menschen Enttäuschung, Angst, Wut festgefressen. Wie geht die Politik damit um?

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SZ Top-News@SZ_TopNews9 Dec 2024
Deutschland leidet an seiner Bürokratie, weshalb Christian Lindner "mehr Milei und Musk" wagen will. Was das Land wirklich benötigt, ist aber etwas ganz anderes. @W_Janisch sz.de/li.3159662?utm_source=…
Bürokratieabbau in Deutschland: Das Prinzip Verantwortung

Bürokratieabbau in Deutschland: Das Prinzip Verantwortung

Wie Misstrauen die Bürokratie befeuert und warum Verantwortung der Schlüssel zum Abbau sein könnte.

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SZ Politik@SZ_Politik1 Dec 2024
Mutter aller Klimaschutzverfahren: Der Internationale Gerichtshof berät über die Pflichten der Staaten zur Bewältigung des Klimawandels. Das könnte weltweit Folgen haben. @W_Janisch #SZPlus sz.de/lux.HHdyiCYnLvANAiZBKY…
Klimawandel: Pazifikstaaten klagen in Den Haag Menschenrechte ein

Klimawandel: Pazifikstaaten klagen in Den Haag Menschenrechte ein

Der Internationale Gerichtshof der UN berät über die Pflichten der Staaten zum Klimaschutz. Sein Gutachten könne weltweit Konsequenzen haben.

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SZ Politik@SZ_Politik28 Nov 2024
Das Bundesverfassungsgericht erklärt die Strompreisbremse von 2022 für rechtens. Trotzdem sind solche Umverteilungen nur in sehr engen Grenzen erlaubt. @W_Janisch #SZPlus sz.de/lux.4Tw8ZgaXzDorfUSKpu…

Bundesverfassungsgericht hat über Strompreisbremse geurteilt

Das Bundesverfassungsgericht billigt die Strompreisbremse und setzt solchen Umverteilungen doch enge Grenzen.

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@SZ26 Nov 2024
Was vom Leben übrig blieb: Das Karlsruher Urteil zu den ärztlichen Zwangsmaßnahmen schützt Grundrechte dort, wo sie im Wortsinne existenziell sind. @W_Janisch #SZPlus sz.de/lux.Qwx1gBryGxCwsqPhiD…

Es ist gut, dass ärztliche Zwangsmaßnahmen nun außerhalb der Klinik möglich sind

Das Karlsruher Urteil zu ärztlichen Zwangsmaßnahmen hilft psychisch kranken Menschen, die sich selbst nicht schützen können.

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Die "Schatten der Vergangenheit" in Karlsruhe, neue Funde zu den Anfangsjahren des BGH: "Bei der Ahn­dung von NS-Unrecht bleibt ein bedrü­ckender Ein­druck" Rechtshistoriker Roth im Interview mit @markus_sehl buff.ly/4eEA0DM
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@SZ12 Nov 2024
Noch hat der Bundesgerichtshof sein Urteil über Schadenersatzansprüche wegen eines Datenlecks nicht verkündet - aber in der Verhandlung sah es für die Facebook-Nutzer ziemlich gut aus. @W_Janisch #SZPlus sz.de/lux.JQQLAW9S2tPc8ZsbhB…
Schadenersatz für Facebook-Nutzer?

Schadenersatz für Facebook-Nutzer?

Der Bundesgerichtshof macht den Klägern Hoffnung auf Ausgleich für ein großes Datenleck.

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SZ Top-News@SZ_TopNews30 Oct 2024
Ausbildungsförderung für Studierende beseitigt soziale Schranken und eröffnet gleiche Berufschancen, schreibt das Bundesverfassungsgericht – und lehnt es trotzdem ab, den #Bafög-Anspruch im Grundgesetz zu verankern. @W_Janisch #SZPlus sz.de/lux.VmjX3kQ16YEgM2zJvb…
Förderung für Studierende: Bafög steht nicht im Grundgesetz

Förderung für Studierende: Bafög steht nicht im Grundgesetz

Jeder sollte die gleichen Chancen auf ein Studium haben, so sehen es die Karlsruher Richter. Aber dass der Staat deshalb zwingend ein Existenzminimum gewähren muss, finden sie nicht.

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@SZ23 Oct 2024
Wie weit dürfen die Öffentlich-Rechtlichen gehen? Der Streit um die Presseähnlichkeit der Sender beschäftigt Gerichte, Verlage und in dieser Woche noch die Ministerpräsidenten. @W_Janisch zur Suche nach sinnvollen Regeln für Online-Journalismus. #SZPlus sz.de/lux.ARwvoMUtjbk8zePVvB…
Streit um Presseähnlichkeit von "Newszone": Wie weit dürfen ARD und ZDF gehen?

Streit um Presseähnlichkeit von "Newszone": Wie weit dürfen ARD und ZDF gehen?

Im Streit um die SWR-App "Newszone" spiegelt sich ein tiefer Konflikt zwischen privater Presse und öffentlich-rechtlichem Rundfunk.

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SZ Top-News@SZ_TopNews17 Oct 2024
Von der Ächtung zur Achtung: Ein Gesetzentwurf aus der Zivilgesellschaft schlägt eine radikale Wende beim Abtreibungsrecht vor – weg vom Strafrecht, hin zur Selbstbestimmung der Frau. Will Justizminister Buschmann darauf eingehen? #§218 #SZPlus sz.de/lux.3ggNXBSAa4upPLT6G9…
Abtreibung: Professorinnen legen Gesetzentwurf für Straffreiheit vor

Abtreibung: Professorinnen legen Gesetzentwurf für Straffreiheit vor

Ein Vorstoß aus der Zivilgesellschaft schlägt eine radikale Wende beim Paragraf 218 vor – hin zur Selbstbestimmung der Frau.

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