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Detlef Burhoff

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Jurist, Autor, Blogautor

 Leer/Augsburg
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blog.burhoff.de/2026/11/9500…
Haft I: Dringender Tatverdacht und Haftbeschwerde, oder: Fluchtgefahr noch bei 1 Jahr 7 Monaten...

Haft I: Dringender Tatverdacht und Haftbeschwerde, oder: Fluchtgefahr noch bei 1 Jahr 7 Monaten...

Heute gibt es dann Haftenentscheidungen. Zunächst stelle ich mal wieder einen BGH-beschluss vor, und zwar den BGH, Beschl. v. 15.09.2026 - StB 53/26. Gegegenstand des Verfahrens ist eine Haftbeschw...

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Durchsuchung III: Beschwerde gegen Durchsuchung, oder: Beschwerdebefugnis bei juristischer Person

Durchsuchung III: Beschwerde gegen Durchsuchung, oder: Beschwerdebefugnis bei juristischer Person

Und zum Schluss habe ich dann hier noch den LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 15.10.2026 – 12 Qs 69/26 - zur Rechtsmittelgefugnis. Die Staatsanwaltschaft führt gegen den Beschuldigten als Bereichsleiter...

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Durchsuchung II: Erneut Schluss mit Durchsicht, oder: Verzögerte Auswertung elektronischer Geräte...

Durchsuchung II: Erneut Schluss mit Durchsicht, oder: Verzögerte Auswertung elektronischer Geräte...

In diesem zweiten Posting stelle ich dann den AG Hamburg, Beschl. v. 13.10.2026 – 161 Gs 3160/24 - vor. Es geht noch einmal um die weitere Sicherstellung von Datenträgern. Gegen den Beschuldigten...

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Durchsuchung I: Zulässigkeit der Beschlagnahme, oder: Anfangsverdacht bei der Geldwäsche

Durchsuchung I: Zulässigkeit der Beschlagnahme, oder: Anfangsverdacht bei der Geldwäsche

Heute gibt es StPO-Entscheidungen. Alle drei behandeln Fragen, die mit Durchsuchung und Beschlagnahme zusammenhängen. Zunächst stelle ich den LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 22.10.2026 – 12 Qs 73/26 -...

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Rechtsmittel I: Unmut nach Urteilsverkündung, oder: Verhinderungsvermerk/Protokoll der Geschäftss...

Rechtsmittel I: Unmut nach Urteilsverkündung, oder: Verhinderungsvermerk/Protokoll der Geschäftss...

Die neue Woche beginne ich dann mit einigen Entscheidungen zu Rechtsmitteln. Hier kommen erst eine Entscheidung vom BGH und zwei Entscheidungen vom KG. Ich stelle aber jeweils nur die Leitsätze vor,...

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Sonntagswitz, heute zu Halloween und Geistern

Sonntagswitz, heute zu Halloween und Geistern

Und dann der Sonntagswitz. Und da wir gestern Halloweein "gefeiert" haben, gibt es zu dem Ereignis (?) Witze. Btw: Ich frage micht, "feiert" man eigentlich Halloween oder "begeht" man diesen Tag, der...

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blog.burhoff.de/2026/11/9494…
Wochenspiegel für die 44. KW., das war „Mein Schiff 3", KiPo, Schufa, E-Rechnung und Schöffenable...

Wochenspiegel für die 44. KW., das war „Mein Schiff 3", KiPo, Schufa, E-Rechnung und Schöffenable...

Und dann der Wochenspiegel für die letzte Oktoberwoche 2026, die 44 KW. mit folgenden Hinweisen/Links. Kreuzfahrt nach Kollision abgesagt: Was Urlaubern zusteht und Kinderpornografie auf dem Handy...

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Kündigung des Geschädigten eines Verkehrsunfalls, oder: Vorerkrankung als Reserveursache für AU?

Kündigung des Geschädigten eines Verkehrsunfalls, oder: Vorerkrankung als Reserveursache für AU?

Im zweiten Samstagbeitrag kommt hier das OLG Celle Urt. v. 25.06.2026 - 5 U 2/21. Das OLG hat in dem umfassend begründeten Urteil zur Rechtmäßigkeit der Kündigung des Geschädigter eines Verkehrsunf...

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Zusammenstoß im verkehrsberuhigten Bereich, oder: Radfahrerwartepflicht/Fußgängerumschaupflicht

Zusammenstoß im verkehrsberuhigten Bereich, oder: Radfahrerwartepflicht/Fußgängerumschaupflicht

Im "Kessel Buntes" habe ich dann heute zwei OLG-Entscheidungen zu Verkehrsunfällen und/oder deren Folgen. Ich beginne mit dem KG, Urt. v. 31.08.2026 – 22 U 109/25. Es geht um Schadenserstaz und die...

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Ich habe da mal eine Frage: Was kann ich nun für das „zweite" Verfahren abrechnen?

Ich habe da mal eine Frage: Was kann ich nun für das „zweite" Verfahren abrechnen?

Und dann die Gebührenfrage. Die habe ich heute aus der RVG-Gruppe, die es beim IWW-Verlag zur Zeitschrift "RVG professionell" gibt. Da ist Folgendes gefragt worden: "Da ich nicht so oft im Strafrecht...

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Terminsgebühr II: Bemessung im AG-Verfahren, oder: Schwierige Vorbereitung mit der E-Akte

Terminsgebühr II: Bemessung im AG-Verfahren, oder: Schwierige Vorbereitung mit der E-Akte

Im zweiten Posting stelle ich den AG Reutlingen, Beschl. v. 12.10.2026 - 5 Cs 230 Js 26878/25 - vor. In dem sehr schön begründeten Beschluss hat sich das AG mit der Bestimmung der Terminsgebühr in

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Terminsgebühr I: Terminsgebühr im OWi-Verfahren, oder: „Alles" gering ==> weniger als die Mittelg...

Terminsgebühr I: Terminsgebühr im OWi-Verfahren, oder: „Alles" gering ==> weniger als die Mittelg...

Am Gebührenfreitag gibt es hier heute zwei Entscheidungen zur Terminsgebühr (im amtsgerichtlichen) Verfahren. Die erste Entscheidung dazu stammt vom AG Tiergarten. Es handelt sich um den AG Tiergar...

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Pflichti III: Umbeiordnung versus Interessenkonflikt?, oder: Anforderungen an den Interessenkonflikt

Pflichti III: Umbeiordnung versus Interessenkonflikt?, oder: Anforderungen an den Interessenkonflikt

Und dann habe ich hier noch zwei Entscheidungen aus dem Bezirk Potsdam, und zwar eine vom AG Potsdam und dann die Beschwerdeentscheidung vom LG Potsdam. Beide schon älter. Ich stelle sie aber noch...

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Pflichti II: 2 BGH, 1 x OLG, 1 x LG zur Aufhebung, oder: Vertrauensverhältnis, Terminsprobleme und...

Pflichti II: 2 BGH, 1 x OLG, 1 x LG zur Aufhebung, oder: Vertrauensverhältnis, Terminsprobleme und...

Hier im zweiten "Pflichti-Posting" habe ich einige Entscheidungen zur Aufhebung der Pflichtverteidigerbestellung, und zwar zweimal BGH, einmal OLG und einmal LG. Die Entscheidungen haben folgende...

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Pflichti I: 2 x Unfähigkeit der Selbstverteidigung, oder: Zeitpunkt der Beiordnung/rückwirkende...

Pflichti I: 2 x Unfähigkeit der Selbstverteidigung, oder: Zeitpunkt der Beiordnung/rückwirkende...

Und dann findet hier heute mal wieder ein Pflichti-Tag statt. Seit dem letzten habe sich einige Entscheidungen angefangen. Ich beginne mit den Entscheidungen zum Bestellungsgrund, zur Rückwirkung und...

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OWi III: 3 x Sonstiges zum OWi-Verfahrensrecht, oder: Beschluss, verwechselter Eichschein, Verfah...

OWi III: 3 x Sonstiges zum OWi-Verfahrensrecht, oder: Beschluss, verwechselter Eichschein, Verfah...

Und dann zum Schluss hier der Rest zu den OWi-Entscheidungen. Auch hier stelle ich nur die Leitsätze vor: KG, Beschl. v. 25.08.2026 – 3 ORbs 173/26 – 122 SsRs 35/26 - zur bedingten Zustimmung zum

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OWi II: Entscheidungen zum Verwerfungsurteil, oder: Ablehnter Verlegungsantrag, Krank, Verfahrens...

OWi II: Entscheidungen zum Verwerfungsurteil, oder: Ablehnter Verlegungsantrag, Krank, Verfahrens...

Und dann geht es weiter mit Entscheidungen des KG zum OWi-Verfahrensrecht, und zwar zunächst mal zum "Verwerfungsverfahren". Da kommen aber nur die Leitsätze, und zwar: KG, Beschl. v. 17.07.2026 – 3...

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OWi I: Abstandsmessung mit System Vidit VKS 4.5, oder: Messsung/Weiterbetrieb mit älterem Softwar...

OWi I: Abstandsmessung mit System Vidit VKS 4.5, oder: Messsung/Weiterbetrieb mit älterem Softwar...

Es geht dann heute weiter mit OWi-Entscheidungen. Die meisten Entscheidungen stammen vom KG, darunter ist einiges zum Verfahrensrecht. Ansonsten ist es recht ruhig. Ich starte dann mit dem AG...

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StGB III: Haftentlassung nach Betrugsverurteilung, oder: Keine günstige Prognose ohne Angaben zur...

StGB III: Haftentlassung nach Betrugsverurteilung, oder: Keine günstige Prognose ohne Angaben zur...

Im dritten Beitrag stelle ich dann noch den OLG Frankfurt, Beschl. v. 28.09.2026 – 3 Ws 452/26 - vor. Zu dem gibt es aber mal nicht nur den Leitsatz :-) . In der Entscheidung geht es

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