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⬜ Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik. ⬜ Täglich kommunale Neuigkeiten!

Berlin, Germany
Joined September 2009
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Herzlichen Glückwunsch! 💐👏🏽 Zwei neue SPD-Bürgermeister: Björn Schilling in Lengerich und Niklas Schulte in Westerkappeln; und alle bisherigen SPD-Bürgermeister sind im ersten Wahlgang wiedergewählt worden: Dr. Marc Schrameyer, Stefan Streit, Christina Rählmann und David Ostholthoff. #DasMünsterlandistnichtrot 👏🏽💐 Herzlichen Glückwunsch auch an die von der SPD unterstützten Einzelbewerber Willi Brüning in Neuenkirchen, Dr. Peter Lüttmann in Rheine, Dr. Tobias Lehberg in Saerbeck, Arne Strietelmeier in Lienen und Torsten Buller in Ladbergen. 👍🏼 Lotte mit 47,8 Prozent und Westerkappeln mit 44,2 Prozent liefern starke SPD-Ergebnisse. 👍🏼 Bei der Kreistagswahl konnten wir unser Ergebnis von vor fünf Jahren nahezu halten und einen Sitz von 16 auf 17 dazugewinnen. Zudem konnten wir für den Kreistag zwei Wahlkreise in Westerkappeln/Laggenbeck Frank Sundermann und für Lotte Ralf Siemering direkt gewinnen. #kreissteinfurt #kommunalwahl #nrw #spd #tecklenburgerland #muensterland
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In Köln zieht Torsten Burmester erfolgreich in die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters ein. Herzlichen Glückwunsch. (Foto: Trutschel/photothek.de)
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Mit dem Programm PRISMA der @LaenderKultur werden öffentliche Museen deutschlandweit in diskriminierungskritischen und diversitätsorientierten Entwicklungsprozessen mit bis zu 500.000 € jährlich gefördert. Bewerbungsstart ist der 1.9.2025. kulturstiftung.de/kulturstif…
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Frankfurt ist offiziell Deutschlands fahrradfreundlichste Großstadt. 🏆 Auch wenn noch nicht alles perfekt ist: Die Wege sind breiter, die Abstellmöglichkeiten besser, die Sicherheit steigt. Der ADFC-Fahrradklima-Test 2024 vergibt dafür erstmals Platz 1. 😌
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Herzlichen Glückwunsch an Amtsinhaber Stefan Sternberg zur erfolgreichen Wiederwahl zum Landrat des Landeskreises Ludwigslust-Parchim. @SPDMV
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Das @bsg_bund hat gestern die kommunalen Jobcenter gestärkt. Damit wird die Abrechnung von Verwaltungskosten mit dem Bund im Bereich des Bürgergeldes verbessert. #KommunaleJobcenter evangelisch.de/inhalte/24120…
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Das freut mich! Das #Deutschlandticket ist in jeder Hinsicht ein Erfolgsprojekt, das den ÖPNV grundlegend verbessert hat. Es ist gut, wenn die Union dies nun auch erkennt und mit uns an einer Sicherung des Tickets arbeitet. Danke an allen die dazu beigetragen.
Jetzt also doch: Union will Gesetzesänderung zustimmen, um Gelder zur Rettung des Deutschlandtickets freizumachen. Über 13 Millionen nutzen das 49-Euro-Ticket. Die Sorge, dass ein Scheitern Friedrich Merz im Wahlkampf angelastet würde, war wohl zu groß. -> Mehr bei POLITICO.
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Herzlichen Glückwunsch Caroline Pehlke zu diesem tollen Ergebnis bei der Landratswahl in Birkenfeld und viel Erfolg bei der Stichwahl am 15. Oktober 2023. #birkenfeld #rheinlandpflaz
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Bin schockiert, wie wenig Ahnung der Vorsitzende der #CDU von den Aufgaben und der Bedeutung der Kommunen hat. Wer mit der AfD zusammenarbeitet, fügt der Demokratie nachhaltig großen Schaden zu. Seine fehlende Wertschätzung gegenüber Kommunen überrascht hingegen weniger. #Merz
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Der Countdown läuft. In knapp 1 Std. beginnt unsere a.o. BDV. Wer sie live verfolgen will hat hier die Möglichkeit youtube.com/live/f3mhUcEYDsc… – at Berlin, Germany
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Herzlichen Glückwunsch Andreas Igel zur Wiederwahl zum Bürgermeister der Stadt Ludwigsfelde.
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Bei der Oberbürgermeisterwahl in Schwerin liegt Amtsinhaber @RicoBadenschier klar vorn - auch wenn sich eine Stichwahl am 18. Juni 2023 abzeichnet.
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Letzte Nacht wurde das Büro unseres Bundestagsabgeordneten #AdisAhmetovic in #Hannover widerlich beschmiert. Das sind Angriffe auf unsere Demokratie. Unsere volle Solidarität ist Dir sicher, lieber Adis!
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Der Vorstand der Bundes-SGK hat einstimmig dafür votiert, Dr. Thorsten Kornblum, Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, als Kandidaten für die Wahl zum Vorsitzenden der Bundes-SGK vorzuschlagen. bundes-sgk.de/artikel/vorsta…
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Herzlichen Glückwunsch an Jan Rothenbacher (SPD) zur Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Memmingen.
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Beate Kimmel (SPD) zieht als klare Favoritin in die Stichwahl um das Amt der Oberbürgermeisterin in Kaiserslautern ein. Herzlichen Glückwunsch!
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Während die #Union den Berliner Wahlkampf in den @Bundestag verlegt, kämpft die @spdbt auch für bezahlbaren & klimafreundlichen Neubau in allen Städten. Rund 14,5 Mrd. für jährlich 100.000 Sozialwohnungen. Ambitioniert? Ja! Und gewiss besser als konservatives Berlin-Bashing.
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Die Ankündigung Bayerns zur erneuten Fristverlängerung für die #Grundsteuererklärung geht zu Lasten der #Kommunen, ist unsolidarisch und sachlich unbegründet. Warum das so ist:
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