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Berlin, Deutschland
Joined February 2014
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🔴 Der Haushaltsausschuss rügt Stefan Kornelius, der zum zweiten Mal in der Bereinigungssitzung fehlt. Die Haushälter streichen ihm deswegen 1 Million € in seinem Kommunikationstitel und sperren 10 Millionen. Um zu entsperren, muss Kornelius im HHA um Freigabe bitten. Mehr @welt
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SPOTTED: Friedrich Merz verbrachte sein Geburtstasdinner gestern bei Il Punto in der Neustädtischen Kirchstrasse mit Charlotte und seiner Tochter. Dort gibt es sogar eine eigene Kanzlerecke - für besondere Anlässe ...
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"Was man in den Sondierungen in Berlin aufgeschrieben hat zu Vergesellschaftung halte ich nicht für umsetzbar", sagt Lars Klingbeil beim Finanzpolitischen Jugenddialog @fiscalfuture_de
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Interessanter Take. »Eigentlich müssen wir an die Vermögen ran…«, sagt @larsklingbeil, als er beim finanzpolitischen Jugenddialog von @fiscalfuture_de über Steuern und Leistungsgerechtigkeit spricht @POLITICOEurope
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🔴 NEW: German defense ministry officials want Berlin to build its next fighter jet with Sweden and Spain — rather than accept the UK’s offer to join its program, docs show. It sets up a major choice for Chancellor Merz after Germany’s FCAS project with France collapsed. 🧵
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Die SPD-Bundestagsfraktion auf dem zum Bebelplatz. An der Spitze: Matthias Miersch, Tim Klüssendorf und Boris Pistorius. Anlass für den Protestmarsch ist die heutige Wahl des ersten AfD-Landtagspräsidenten in Deutschland.
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2. Europa muss schneller werden als es heute der Fall ist: Einstimmigkeitsprinzip sollte auf die notwendigste Fälle begrenzt werden, kein Veto-Recht für neue Mitgliedsstaaten
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3. Gemeinsame Verwundbarkeit in gemeinsame Stärke verwandeln: Bei Digitalisierung, Kapitalmarkt, Friedens- und Sicherheitspolitik
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Neue Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im AGH: Steffen Krach und Derya Çağlar Gerade einstimmig nominiert von der Fraktion PGF: Marcel Hopp und Maja Lasić
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#Klingbeil pocht auf rasche Entlastung für Autofahrer. »Die hohen Spritpreise sind für alle, die auf ihr Auto angewiesen sind, eine enorme Belastung. Deshalb müssen die Preise zügig runter. Meine Vorschläge liegen seit Monaten auf dem Tisch«, so der Finanzminister @POLITICOEurope
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Die gemeinsame Linie der AfD-Landes- und Bundesspitze:
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Heute im Berlin Playbook 🎧🎙️: 🛡️ NATO-Gipfel: Trumps Störfeuer & das Ende der Iran-Waffenruhe 🗣️ 200 Sek mit Rocco Kever zur Entwicklungshilfe 🌍 GIZ unter Druck: IT-Pannen & Millionen-Vorwürfe @die_cara_ 🎧 @POLITICOEurope 🔗 pod.link/1745363926
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Die GIZ kündigt nach den Skandalen im Jemen und mit SAP einen „grundlegenden Umbau“ an und will so 60 Millionen Euro und auch Personal einsparen. Die neue Struktur soll ab nächstem Mai gelten. Mehr dazu erkläre ich heute im Berlin Playbook Podcast: politico.eu/podcast/berlin-p…
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In der neuen „Inside AfD“-Folge geht es um ein Foto aus dem Jahr 2020. Darauf zu sehen: Sachsen-Anhalts Landeschef Martin Reichardt, wie er einen Hitlergruß zeigt. Wie sie sich damit konfrontiert in Widersprüche verstricken, gibt es hier zum nach hören 👇 open.spotify.com/episode/61k…
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Der sachsen-anhaltische AfD-Chef Martin Reichardt zeigte im Jahr 2020 einen Hitlergruß, wie ein Foto zeigt, über das wir exklusiv berichten. Damit konfrontiert, verstrickt er sich in Widersprüche. Unsere Inside AfD-Recherche hier 👇👇 Mit @FreSchindler welt.de/politik/deutschland/…
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+++ BREAKING +++ Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan muss ihre Reise in den Libanon absagen, das Flugzeug dreht zurück nach Berlin um. Grund: "militärische Entscheidung aufgrund der dramatischen Zuspitzung der Lage" in Beirut
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Ankunft Reem Alabali Radovan in Jordanien. Hier stehen heute wichtige Gespräche zur Stabilisierung der Partnerschaft an. Und: Es geht um die kritische Lage im Westjordland und Gaza...
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Die Themen der vierten Folge von Inside AfD: @FreSchindler 🥉 Zwischen Erfolgen und Enttäuschungen nach der BaWü-Wahl 🇮🇱 Antisemitismus-Vorwürfe gegen @moosdorfmdb ⏪ Knapper Sieg des gemäßigteren Flügels beim Machtkampf in NRW open.spotify.com/episode/27u…
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Die Themen der dritten Folge von Inside AfD: @FreSchindler 🇮🇷 Der Iran spaltet die Partei 👨‍⚖️ Was die gestoppte Einstugung als „gesichert rechtsextremistisch“ für die AfD bedeutet 🥊 Neue Entwicklungen im Machtkampf in NRW open.spotify.com/episode/3aA…
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