DummerBub retweeted
BREAKING NIUS: Sven Schulze und seine Leute verbreiten nun den Spin, er habe mit der Eidesstattlichen Versicherung nichts zu tun gehabt, obwohl er sie bereits unterschrieben vor sich liegen hatte. Schulze sagt die Unwahrheit. Vermutlich fürchtet er politische UND strafrechtliche Konsequenzen. Weil Sven Schulze nun mit aller Macht versucht, NIUS Falschberichterstattung zu unterstellen, veröffentlichen wir hier den gesamten Gesprächsverlauf unserer offiziellen Anfrage an Schulze gestern (Dienstag) Abend um 20.52 Uhr. Möge sich jeder selbst ein Bild machen und sich die Frage stellen, warum Schulze gestern Abend so getan hat, als hätte er von dem gesamten Vorgang noch nie gehört
Ralf Schuler um 20.52 Uhr: "Lieber Herr Schulze, stimmt es, dass Sie in der Fraktionssitzung am 13. Oktober den Abgeordneten eine eidesstattliche Versicherung zur Unterschrift vorgelegt haben, in der sie bestätigen sollten, Rausch nicht gewählt zu haben? Besten Gruß aus Berlin"
Sven Schulze um 21.36 Uhr: "Nein. Das stimmt nicht. Wer sagt das?"
Schuler: "Teilnehmer der Sitzung."
Schulze: "Tolle Quellen haben sie da. Wirklich."
Schuler: "Ich denke mir das ja nicht aus."
Schulze: "Na ja. Aber trauen Sie mir das tatsächlich zu?"
Schuler: "Es geht ja nicht darum, was ich glaube. Teilnehmer der Sitzung erklären das. Ich nehme Ihr Dementi mit in den Text auf."
Schulze: "Da kann also jemand behaupten, ich hätte den Kollegen so etwas vorgelegt und dann wird da ne Story draus. Obwohl ich es definitiv nicht gemacht habe. Krass"
Schuler: "Es behaupten mehrere Teilnehmer. Meinen Sie, es gibt eine Absprache zum Komplott?"
Schulze: "Nein. Den gibt es nicht. Die Stimmung in der letzten Fraktionssitzung war auch wieder besser als zuvor."
Sven Schulze hätte problemlos antworten können, dass es den Vorgang gab, er damit aber nichts zu tun habe. Stattdessen tat er so, als hätte er noch nie etwas von dieser Eidesstattlichen Versicherung gehört, als wäre der ganze Vorwurf vollkommen abwegig. Möge jeder selbst beurteilen, was dieser absurde Vertuschungsversuch von der Glaubwürdigkeit des Sven Schulze übrig lässt.
BREAKING NIUS: Noch-Ministerpräsident Sven Schulze soll die gesamte CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt dazu gedrängt haben, eine vorbereitete Eidesstaatliche Versicherung (liegt NIUS vor) zu unterschreiben. Darin sollten die Abgeordneten bekennen, keine Absprachen mit der AfD getroffen und den AfD-Politiker Tobias Rausch nicht zum Landtagspräsidenten gewählt zu haben. Bei einer Falschaussage sollten sie ihr Mandat niederlegen. Das berichten mehrere Abgeordnete gegenüber Ralf Schuler. Bei der Sitzung kam es laut Aussagen zu tumultartigen Szenen, weil Abgeordnete sich weigerten und nicht unterschreiben wollten. Am Ende wurden die Zettel wieder eingesammelt. Ein solches Vorgehen könnte tatsächlich im strafbaren Bereich der Nötigung liegen, weil Abgeordnete im Zusammenhang mit einer geheimen Wahl mit Sanktionen bedroht wurden.
nius.de/politik/cdu-abgeordn…
DummerBub retweeted
Geht es noch unverschämter? Markus Söder ruft gerade dazu auf mit uns als AfD nicht einmal zu reden, denn wir seien nicht pro Deutschland, sondern pro Russland.
Gewagte Behauptung für jemanden, dessen Partei das Geld der Deutschen in die Ukraine verschenkt, während die Deutschen verarmen.
Während die Union die Partei der Ukraine ist, sind wir als AfD die Partei Deutschlands!
DummerBub retweeted
So lustig ist die Trauerfeier. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner scherzt sich lachend und feixend durch das Gedenken, nur wenige Stunden nach dem islamistischen Terroranschlag auf den CSD.
DummerBub retweeted
Harald Martenstein beim "Prozess gegen Deutschland" zum AfD-Parteiverbot. Ich würde gerne etwas hervorhebend zitieren, aber jeder einzelne Satz ist zitierwürdig. Ein Brett von einer Rede. Unbedingt ansehen.
DummerBub retweeted
Dieter Nuhr mit Geschichtsnachhilfe für linke deutsche Palästina-Romantiker: Apartheid-Geraune, Israel als angebliche Kolonialmacht, null Fakten. Es gab nie einen Staat Palästina. Israel hat niemandem etwas weggenommen! Und deutsche "Queers for Palestine"? Solidarisieren sich lautstark mit einer Kultur, die sie von Dächern werfen würde. Geschichtsbücher und Realität stören eben beim moralischen Posieren.
DummerBub retweeted
Melanie Phillips drops a nuclear truth:
"Truth has become a right-wing concept."
If you speak it, you're evil.
Dissent from the ideology? You're cancelled, silenced, removed — because questioning "goodness" makes you against all progress.
We're in an age of unreason — where reason itself is repudiated in the name of being "rational."
3:37 clip — chilling diagnosis of our time 👇
Is truth now forbidden territory? Your take.
DummerBub retweeted
Umgang mit der „Brandmauer“ und Extremismus – sprechen wir Fakten aus.
Die Brandmauer ist undemokratisch und löst keine Probleme.
Demokratie lebt vom Streit.
Extremismus ist kein Randproblem. Er richtet sich immer gegen Demokratie, Menschenwürde und Rechtsstaat – egal von welcher Seite.
Das ist keine „Meinung“, das ist ein Fakt.
DummerBub retweeted
Die EU bestraft ihre eigenen Bürger: Ohne Gerichtsverfahren, ohne Verteidigung. Wenn Ursula beschließt, du bis ist der Feind, dann bist du Vogelfrei. Und wer mit die Kontakt pflegt auch. Es ist Kafka pur.
Link im DruKo.
DummerBub retweeted
"Was ich angemessen fände, wäre ein Tag zur Erinnerung an die Opfer islamischer oder islamistischer Gewalt." Ich auch, Herr Broder!
Wer noch? ✋
DummerBub retweeted
#Bundesregierung begrüßt EU-Sanktionierung des 🇨🇭 Militäranalysten #JacquesBaud: "Alle, die auf diesem Feld unterwegs sind, müssen damit rechnen, dass es auch ihnen passieren kann..."
Hintergrund:
Deutschland hat am 15. Dezember im Rat der Europäischen Union zugestimmt, den Schweizer Militäranalysten und mehrmaligen Sachbuch-Bestsellerautor in Deutschland, Jacques Baud, auf die EU-Sanktionsliste zu setzen. Als einzige Begründung wird ohne weitere Belege angeführt, er sei „regelmäßig Gast in prorussischen Fernseh- und Radioprogrammen“ und verbreite Theorien zur Entstehung des Ukrainekriegs, die die EU nicht teile.
Ich wollte vor diesem Hintergrund wissen, ob es tatsächlich der aktuellen Haltung der Bundesregierung, entspricht, dass man renommierte Militäranalysten umfassend sanktioniert, nur weil man deren Analysen zum Ukrainekrieg inhaltlich nicht teilt. Zudem kam die Frage auf, ob die Bundesregierung die sehr fragwürdige Sanktionsbegründung vor Zustimmung auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft hat.
Die Antwort ist an Zynismus und und nicht besonders subtil vorgetragenen totalitären Fantasien kaum zu übertreffen:
DummerBub retweeted
Meine Europapolitische Beraterin sollte eine versöhnliche Jahresabschlussrede schreiben. Smiley! Sehen Sie selbst, was dabei herauskam... Besinnliche Feste!
DummerBub retweeted
Jeder normaldenkende Mensch weiß, dass das was Dieter Nuhr hier sagt, die bittere Wahrheit ist. Aber nicht jeder hat den Mut die Dinge so klar und deutlich beim Namen zu nennen, aus Sorge gecancelt, beschimpft, ausgeladen und bedroht zu werden.
Danke @dieternuhr 🇩🇪💪❤️🇮🇱
DummerBub retweeted
…wir schalten nun live zum DDR-Fernsehen in das Studio 1 in Berlin-Adlershof zum Politbüro der sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. #Die100
DummerBub retweeted
An:
NDR Rundfunkrat
Rothenbaumchaussee 132–134
20149 Hamburg
Betreff: Beschwerde wegen entwürdigender Darstellung einer Teilnehmerin und gruppenbezogener moralischer Herabsetzung in der ARD-Sendung „Die 100 – was Deutschland bewegt“ – Prüfbitte gegen Moderator Till Nassif
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit diesem Schreiben mache ich eine schwerwiegende Verletzung von Programmgrundsätzen, journalistischer Ethik und menschenrechtlicher Mindeststandards geltend.
Ich fordere die unverzügliche Prüfung des Verhaltens des Moderators Till Nassif, der in der genannten Sendung eine Frau – und mittelbar Millionen weiterer Bürger – öffentlich erniedrigt hat.
1. ENTWÜRDIGUNG EINER REALEN PERSON
Der Moderator hat einer weiblichen Teilnehmerin eine Farbtafel ins Gesicht gehalten, auf der ihre Hautfarbe mit „OK“ bewertet wurde.
Damit hat er die Frau:
- auf ein biologisches Merkmal reduziert,
- zur Projektionsfläche gesellschaftlicher Schuld- und Privilegiennarrative gemacht,
- in eine Situation moralischer Anklage gebracht,
öffentlich markiert als Teil einer behaupteten Mehrheitsgruppe, die „zur Rechenschaft“ stehen müsse.
Das ist objektiv entwürdigend.
Es zerstört die Grenze zwischen journalistischer Darstellung und sozialer Demütigung.
Diese Frau wurde nicht als Mensch, sondern als Symbol, als Objekt, als Statthalterin einer „Schuldgruppe“ benutzt.
Das widerspricht jedem Grundsatz öffentlich-rechtlicher Menschenwürdepflicht.
2. HERABSETZUNG EINER GANZEN BEVÖLKERUNGSGRUPPE
Indem Herr Nassif Hautfarbe mit moralischer Bewertung verknüpfte („OK“ für hellere Haut, „NICHT OK“ für dunklere), erzeugte er den Eindruck:
Hautfarbe sei ein Marker für Schuld, Privileg oder moralische Verantwortung.
Damit hat der Moderator ein gesellschaftlich hochexplosives Narrativ reproduziert, das:
Menschen kollektiv moralisch einstuft,
Herkunft statt Verhalten bewertet,
soziale Minderwertigkeits- und Überlegenheitslogik bedient,
die Bevölkerung entlang äußerer Merkmale gespalten und gegeneinander moralisiert.
Das verletzt den Integrations- und Bildungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fundamental.
Diese Darstellung ist geeignet, Millionen Menschen das Gefühl zu geben, aufgrund ihrer Hautfarbe unter Generalverdacht zu stehen – nicht wegen ihres Handelns, sondern wegen ihres bloßen Daseins.
Es ist eine kollektive Erniedrigung, auch wenn sie satirisch verbrämt wird.
3. MISSBRAUCH DER MODERATORISCHEN MACHTPOSITION
Ein Moderator hat eine asymmetrische Machtrolle:
Er steuert die Situation,
definiert die Deutung,
besitzt Deutungsprivileg und mediale Autorität.
Diese Macht wurde eingesetzt, um eine Teilnehmerin in die Rolle der moralisch verdächtigen Person zu drängen – ohne Möglichkeit zur Gegenwehr.
Hier wird eine Grenze überschritten:
Ein Journalist darf nie Richter über die moralische Identität eines Menschen sein.
4. VERSTOSS GEGEN DEN RUNDFUNKSTAATSVERTRAG
Ich rüge hiermit Verstöße gegen:
§ 6 – Wahrung der Menschenwürde
§ 8 – Unzulässige Diskriminierung
§ 41 – Programmgrundsätze, Gebot zur Ausgewogenheit
§ 11 – Auftrag der öffentlich-rechtlichen Anstalten
Diese Anforderungen wurden missachtet.
5. MEINE FORDERUNGEN
Ich beantrage:
1. Formelle Prüfung des Vorgangs durch den Rundfunkrat.
2. Dienstrechtliche Bewertung des Verhaltens von Till Nassif.
3. Stellungnahme der verantwortlichen Redaktion.
4. Feststellung, ob die Teilnehmerin über die Natur dieses Experiments aufgeklärt wurde.
5. Verpflichtung der Redaktion, derartige Menschenmarkierungen künftig auszuschließen.
Ich behalte mir zivilrechtliche Schritte im Rahmen des Persönlichkeitsrechtsschutzes ausdrücklich vor.
Schlussbemerkung
Die ARD darf kein Spielfeld werden, auf dem Bürger öffentlich nach Hautfarbe sortiert und moralisch etikettiert werden.
Die hier ausgestrahlte Szene war ein Tiefpunkt – nicht nur für die Betroffene, sondern für alle Menschen im Land, die im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht als farbliche Stellvertreter in Schuld- oder Privilegienritualen auftreten wollen.
Ich bitte um schriftliche Bestätigung des Eingangs sowie Information über den weiteren Ablauf.
Mit freundlichen Grüßen
.. Oder?
DummerBub retweeted
Bedeutet das nun, dass Russland gar keinen Angriffskrieg gegen "Europa" führt,
sondern sich gegen einen Angriffskrieg des Westens verteidigt?
DummerBub retweeted
BREAKING NIUS: Neonazi Sven Liebich hat auf Grundlage des schrecklichen Selbstbestimmungsgesetzes sein Geschlecht ändern lassen und will jetzt als Frau Svenja Liebich angesprochen werden. Nahezu alle Medien haben vor diesem Irrsinn gekuscht, weil sie entweder eingeschüchtert sind oder das linksradikale Selbstbestimmungsgesetz so sehr lieben, dass sie bereit sind, groteske Dinge zu behaupten. Aber nicht ich. Gemeinsam mit dem großartigen Joachim @Steinhoefel bin ich in die juristische Schlacht gezogen. UND WIR HABEN GEWONNEN! Das Landgericht Berlin hat festgestellt, dass die Meinungsfreiheit schwerer wiegt als die bizarren Rechte, die sich aus dem Selbstbestimmungsgesetz ableiten ("Offenbarungsverbot"). Man darf einen Mann als Mann bezeichnen. Kein verrücktes Gesetz kann uns zwingen, faktisch falsche Dinge zu behaupten. Damit wankt die komplette Ideologie, die dieses Gesetz der Gesellschaft aufzwingen soll. Man darf sagen: "Sie haben einen Schnurrbart. Sie sind ein Mann. Sie gehören nicht in die Umkleide meiner Tochter." Allen durchgeknallten Linken möchte ich sagen: Ihr alle hattet nicht den Schneid, gegen den Irrsinn eines Neonazis vor Gericht zu ziehen, weil Euch Eure Ideologie am Ende wichtiger ist. Gern geschehen. Sven Liebich ist ein Mann – und kein Gesetz wird mich jemals zwingen, etwas anders zu behaupten. Hier die Pressemitteilung:
Sieg für die Meinungsfreiheit: Landgericht Berlin stärkt Recht auf Benennung des biologischen Geschlechts
Berlin, 18. August 2025 – Das Landgericht Berlin hat mit Beschluss vom 18. August 2025 (Az. 2 O 357/25 eV) einen Antrag auf einstweilige Verfügung zurückgewiesen, mit dem ein Verbot der Bezeichnung einer transidenten Person mit ihrem biologischen Geschlecht begehrt worden war. Die Entscheidung ist ein wichtiger Erfolg für die Meinungsfreiheit und setzt der zunehmenden aktivistischen Tendenz, jede biologische Tatsachenäußerung zur Geschlechtszugehörigkeit meinungsfreiheitsfeindlich untersagen zu wollen, deutliche Grenzen.
Julian Reichelt hatte in einem Tweet darauf hingewiesen, dass es sich bei der Antragstellerin dieses Verfahrens, dem Neonazi "Marla Svenja" Liebich, um einen Mann handelt. Dies erfolgte verknüpft mit einem Angriff auf das Selbstbestimmungsgesetz. Das Gericht stellte klar, es werde „mit der streitgegenständlichen Äußerung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Antragstellerin eingegriffen. Eine Äußerung, die einer Person die empfundene geschlechtliche Identität abspricht, ist geeignet diese Person bloßzustellen und sie auch in ihrer Lebensrealität zu verunsichern. Der Eingriff ist im vorliegenden Fall jedoch nicht rechtswidrig, da er durch ein überwiegendes Recht des Antragsgegners auf Meinungsfreiheit gedeckt ist.“
Das Gericht erkannte an, dass in einer freiheitlichen Demokratie auch unbequeme, von Teilen der Gesellschaft abgelehnte oder als verletzend empfundene Meinungen zulässig sind – sofern sie auf Tatsachen beruhen und einen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung leisten. Genau dies sei hier der Fall gewesen.
Der Versuch, mit Verweis auf das Selbstbestimmungsgesetz einen generellen Maulkorb gegen biologische Tatsachenbehauptungen zu erwirken, ist damit gescheitert. Das Gericht hat der ideologischen Instrumentalisierung von Identitätsbegriffen eine klare Absage erteilt.
"Wer juristisch erzwingen will, dass die Öffentlichkeit biologische Realität nicht mehr benennen darf, stellt sich gegen den freiheitlichen Diskurs und ist ein erklärter Gegner der Meinungsfreiheit. Er instrumentalisiert individuelle Schicksale für seinen ideologischen Kreuzzug," so Joachim Steinhöfel, der Julian Reichelt in dem Verfahren vertreten hat. "Die Entscheidung stellt klar: Das Selbstbestimmungsgesetz ist kein Zensurgesetz."
Mit der Abweisung des Antrags hat das Gericht zugleich ein wichtiges Signal gesetzt: Die Meinungsfreiheit in der offenen Debatte über biologische, gesellschaftliche und rechtliche Fragen bleibt auch unter der Geltung des Selbstbestimmungsgesetzes geschützt.
DummerBub retweeted
2016 konnte man es noch im öffentlich-rechtlichen Fernsehen hören:
Im ARD-Format Panorama wurde offen und neutral erklärt, wie die NATO trotz damaliger Absprachen mit Russland ihre Osterweiterung vorantrieb. Die Sendung zeigte, dass dies aus russischer Sicht als ständige Bedrohung empfunden wird – eine Perspektive, die heute selten so klar benannt wird. Ein Stück Mediengeschichte, das daran erinnert, wie wichtig ehrliche und ausgewogene Berichterstattung für das Verständnis internationaler Konflikte ist.
DummerBub retweeted
Replying to @polenz_r
Die einzigen, die Hunger als Waffe einsetzen & sich öffentlich daran weiden - an ihren Geiseln, an ihrer eigenen Bevölkerung, die sie in diese Lage gebracht haben - sind die Hamas-Islamfaschisten. Ich warte auf Ihr großes Plädoyer für die deutschen Geiseln in Hamas-Hand.
May God cradle his shattered family in Israel with strength and mercy. This isn’t just heartbreaking; it is a crime against everything decent left in this world. A hostage in Gaza, tortured and starved by Palestinian Islamic Jihad terrorists, was filmed in agony. If you can watch that footage and still call it “resistance,” then you’ve buried your humanity long ago. This is not a liberation movement; it is a cult of cruelty. Islamists don’t build nations. They build cages, graves, and propaganda. This is not justice. It is modern-day Nazism, with the camera rolling like they were proud of it, while the United Nations stays silent, too afraid to speak. This is not just evil. It is a performance of evil, endorsed by silence, applauded by cowards, and excused by fake activists. Shame on every self-righteous fool who celebrates this. Shame on every mouth that dares to call it “freedom.” And shame on the UN for being too scared, too compromised, or too useless to speak the damn truth.






















