Michael Kruse

Jens Spahn – Nachruf auf einen, der ein Guter hätte werden können Ich habe mich mit Kritik an Jens Spahn vor der aktuellen Krise weitgehend zurückgehalten. Er war, trotz aller Fehler, meist auf der richtigen Seite. Angela Merkel hat ihn gehaßt. Das allein war schon ein Plus. Er konnte seine Karriere nur machen, weil Wolfgang Schäuble seine Hand über ihn hielt. Eine gute Referenz. Natürlich war falsch, was er als Gesundheitsminister in der Corona-Krise getan hat. Aber wer zu Beginn seiner Amtszeit – lange vor Corona – genau hingeschaut hat, sah jemanden, der wirkllich Probleme lösen wollte. Der sich die richtigen Leute holte, ihnen zuhörte, handelte. "Der tut uns genau an der richtigen Stelle weh", sagte mir damals im Vertrauen mal ein KV-Vorstand. Auch zu Beginn von Corona versuchte Spahn das. Und dann konnte man ziemlich gut sehen, wie ihn die Schwarze Witwe erst auflaufen ließ und dann an die Wand drückte. Vor die Entscheidung gestellt, das Spiel mitzuspielen oder seine Karriere zu verlieren, entschied er sich für Mitspielen. Und das Verhängnis nahm seinen Lauf. Zugleich hatte er schon immer eine Tendenz zur Überheblichkeit. Ich stand mal neben ihm, wir plauderten eine Weile. Zwischen uns war eine Stufe, ich stand oben, also nur noch ein Kopf Unterschied. Natürlich machte ich einen Scherz: "Angenehm, in dem Abstand zu plaudern", sagte ich und zeigte auf die Stufe. Worauf er sich ebenfalls nach oben stellte und fragte: "Und jetzt?" 😂 Schöne Pointe, gefiel mir. Aber die Reaktion sagt auch etwas aus. Als Fraktionschef hat ihm das sehr geschadet, denn es fehlte das Ohr an der Basis. Sonst wären einige Dinge sehr viel besser gelaufen, zuvorderst natürlich die Causa Brosius-Gersdorf, als er überhaupt nicht mitbekam, wie die Stimmung bei seinen Leuten wirklich war. Und man hat immer auch gesehen, daß ihm das Amt im Zweifel wichtiger war als die Sache. In den Koalitionsverhandlungen keinerlei Handschrift von ihm, er überließ die Führung komplett Friedrich Merz, der sie bekanntermaßen versemmelte. Spahn focht das nicht an, denn er wurde ja Fraktionsvorsitzender. Von einem bekennenden Konservativen würde ich anderes erwarten, von einem Machtpolitiker nicht. Und hier kommen wir zum zentralen Problem der heutigen Politik, für das Spahn nun zum Symbol geworden ist, und das ihm schließlich das Genick brach. Das ist nicht etwa die Devise: "Der Inhalt ist nichts, Macht und Amt sind alles." So wahr und so schlimm die auch ist. Das zentrale Problem ist, daß wir es bei der aktuellen Politik mit nichts anderem zu tun haben als mit #Neofeudalismus. Die aktuelle Funktionärsriege betrachtet sich als die geborene Führungsschicht. Sie hat die Macht nicht selbst erarbeitet, sondern in der ewigen großen Koalition vererbt bekommen. Sie schuldet niemandem etwas. Demut vor dem Wähler kennt sie nicht. Denn ihr Demokratiebegriff definiert sich nicht mehr von unten nach oben, wie es das Grundgesetz vorgibt, sondern von oben nach unten: Wir sagen, was richtig und was demokratisch ist. Und wer das anders sieht, stellt sich außerhalb der Demokratie. Sie dient nicht dem Souverän, sondern hält sich selbst für den Souverän. Daraus aber ergibt sich: Gesetze und Regeln gelten nur die niederen Stände. Wir selbst sind niemandem verantwortlich – wir können tun und lassen, was wir wollen. Jens Spahn ist nicht daran gescheitert, daß er eine Regel übertreten und ein Gesetz umgangen hat. Er ist daran gescheitert, daß die Führungsschicht des Landes seit vielen Jahren grundsätzlich Regeln übertritt und Gesetze umgeht. Sei es zur Krisenbewältigung, sei es zur persönlichen Lebensführung oder sei es zum Machterhalt gegenüber der Opposition. Und der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht. Jens Spahn ist nicht in erster Linie als Person gescheitert. Das zwar auch. Aber in erster Linie ist er als Symbol einer politischen Klasse gescheitert, die glaubt, sie könne sich alles erlauben. Und die Zeit, in der das gestimmt hat, geht hoffentlich zu Ende.