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Berlin
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Presse-Abschlussstatement in Würzburg mit @cducsubt-Chef @jensspahn,
@spdbt-Fraktionschef Matthias Miersch & @csu_bt-Chef @Hoffmann_MdB 👇 nitter.cf/i/broadcasts/1djGXWbjb…
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Doorstep mit @cducsubt-Chef @jensspahn, @spdbt-Fraktionschef Matthias Miersch, @csu_bt-Chef @Hoffmann_MdB & Prof. Nicola Fuchs-Schündeln 👇 nitter.cf/i/broadcasts/1nAKEEPPk…
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Doorstep mit @cducsubt-Chef @jensspahn, @spdbt-Fraktionschef Matthias Miersch, @csu_bt-Chef @Hoffmann_MdB & @SecGenNATO Mark Rutte 👇 nitter.cf/i/broadcasts/1yoKMPNyz…
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Presse-Auftaktstatement in Würzburg mit @cducsubt-Chef @jensspahn, @spdbt-Fraktionschef Matthias Miersch & @csu_bt-Chef @Hoffmann_MdB 👇 nitter.cf/i/broadcasts/1BdGYZaEA…
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Kabinett beschließt neuen Haushaltsentwurf 2025 und Investitionspaket mit Rekordinvestitionen von über 115 Mrd. Euro. Bis 2029 sollen #Investitionen auf fast 120 Mrd. Euro pro Jahr gesteigert werden. Wir ermöglichen damit einen Modernisierungsschub für unser Land, so Bundesfinanzminister @larsklingbeil.
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„Es ist schnell, aber nicht kopflos“ verkündet Bauministerin @verenahubertz. Das Bundeskabinett stimmt ihrem „Bau-Turbo“ zu. Finanzminister @larsklingbeil unterstreicht: „Wir werden als Bundesregierung massiv in den Bau neuer Wohnungen investieren.“
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Wir kurbeln mit unserem #Wachstumsbooster jetzt die Wirtschaft an, sagt Finanzminister @larsklingbeil zum Investitionssofortprogramm, das heute im Kabinett beschlossen wurde. Wir setzen die klare Priorität auf die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen. Wir bringen Deutschland wieder auf Wachstumskurs.
Alle Details: bundesfinanzministerium.de/w…
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Am Rande des G7-Treffens in Kanada sprach Minister @larsklingbeil in der ARD über das bevorstehende Sofortprogramm für die Stärkung der deutschen Wirtschaft:
▶️ 500 Mrd. Euro Sondervermögen
▶️ Investitionsbooster für private Investitionen
▶️ Senkung der Energiepreise
▶️ Bürokratieabbau
▶️ Förderung der Elektromobilität
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Jetzt live: Regierungserklärung von Vizekanzler und Bundesfinanzminister @larsklingbeil im @Bundestag. Vorstellung des Regierungsprogramms. nitter.cf/i/broadcasts/1MYxNwApW…
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Wir bringen Deutschland wieder auf Wachstumskurs, so Minister @larsklingbeil im Bundestag. Wir investieren massiv in die Zukunftsfähigkeit, sorgen für Sicherheit und wollen Bürgerinnen und Bürger entlasten. Wir wollen dieses Land schneller, einfacher und gerechter machen.
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Weniger Bürokratie, mehr Tempo beim Bauen und Mieten unter 15 Euro pro Quadratmeter. Bauministerin @verenahubertz spricht im @DIEZEIT-Interview über notwendige Schritte für mehr bezahlbaren Wohnraum. #EinfachesBauen #BezahlbaresWohnen #Mieten zeit.de/2025/20/verena-huber…
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Lars Klingbeil war 2014 an Krebs erkrankt. Die überstandene Erkrankung habe ihn "gelassener" gemacht und präge ihn bis heute, sagte er im ZEIT-Podcast "Alles gesagt?" trib.al/i2iUOIa
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In der Innenpolitik konnte die @spdde zahlreiche wichtige Forderungen in den #Koalitionsvertrag einbringen, sagt @DirkWieseSPD, Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion. Dem „vorwärts“ erklärt er, warum es auch im Inneren eine „Zeitenwende“ geben soll.
vorwaerts.de/inland/streit-u…
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Mit Papst Franziskus verlieren die Katholische Kirche und die Welt einen Fürsprecher der Schwachen, einen Versöhner und warmherzigen Menschen. Seinen klaren Blick auf die Herausforderungen, die uns umtreiben, habe ich sehr geschätzt. Mein Mitgefühl gilt den Gläubigen weltweit.
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Der #Bundesrat hat den Grundgesetzänderungen zugestimmt. Jetzt geht es darum, aus einem großen Finanzpaket ein großes Investitionsprogramm für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zu machen. An die Arbeit.
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#Bundestag | "Der Investitionsstau in unserem Land ist doch überall mit Händen zu greifen", sagt @larsklingbeil. Die Investitionen, die im #Finanzpaket von Union und SPD vorgesehen sind, seien gut für die Menschen in Deutschland, so der Vorsitzende der @spdde.
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Mitmenschlichkeit und der Wunsch nach Frieden – das vereint uns über die Grenzen von Religionen und Kulturen. Bei den Fastenbrechen öffnen Musliminnen und Muslime ihre Türen und teilen genau das. Ich wünsche Ihnen allen gute Begegnungen und eine friedvolle Zeit.
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Niemand will Frieden mehr als die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine! Deswegen suchen wir gemeinsam den Weg zu einem dauerhaften und gerechten Frieden. Auf Deutschland – und auf Europa – kann sich die Ukraine verlassen.
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Die Unverletzlichkeit von Grenzen ist Grundlage unserer Friedensordnung.
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Deutschland ist eine starke, stabile Demokratie. Hier geht es nach dem Willen der Bürgerinnen und Bürger, nicht nach den erratischen Äußerungen eines Milliardärs aus den USA. Da muss man cool bleiben. Das habe ich auch im Gespräch mit dem @sternde gesagt.