
#Mastodon @Schneeflocke@berlin.social Geboren. Gelebt. Und immer noch nicht aufgegessen. Meine Meinung ist nicht unbedingt meine. #PoesLaw
Berlin
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Alles, was man zu #Wagenknecht sagen kann: "Bei ihr ist die Angst vor der 5%-Hürde höher als die Angst vor dem Faschismus."
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Präsident Trump, der vor dem Angriff auf Venezuela nicht einmal den US-Senat informiert hatte, und Wladimir Putin, der in besonders grausamer und blutiger Weise Krieg gegen die Ukraine führt, manifestieren ihre Einflusszonen.
Sie treten dabei das Völkerrecht mit Füßen und lassen sich ganz offensichtlich gegenseitig den Raum dafür. Es ist zudem eine Warnung von Trump auch an Dänemark und Grönland, was er bereit ist zu tun, wenn er nicht freiwillig das bekommt, was er haben möchte.
Maduro ist ein Diktator und es ist das beste für Venezuela, von diesem Mann befreit zu werden. Diese Befreiung muss jedoch von innen erfolgen - eine Legitimierung der Vorgehensweise der USA beerdigt jegliche Glaubwürdigkeit des Westens. Europa hat keine Minute zu verlieren, endlich eine gemeinsame Außen- und robuste Sicherheitspolitik auf den Weg zu bringen. Jedem Land in Europa muss klar sein: Entweder wir Europäer sitzen mit am weltpolitischen Tisch, oder wir landen auf der Speisekarte.
#Venezuela: @MAStrackZi zu @tonline: "Europa hat keine Minute zu verlieren, endlich eine robuste Sicherheitspolitik auf den Weg zu bringen. Entweder wir Europäer sitzen mit am weltpolitischen Tisch, oder wir landen auf der Speisekarte." Full Story: t-online.de/nachrichten/ausl…
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Die AfD lebt davon einerseits zu erzählen Deutschland sei in einer ständigen Krise kurz vor dem Untergang und zu den realen Krisen wie seinerzeit Covid, Klimawandel oder Ukrainekrieg zu vertreten, da müsse man gar nichts aktiv gegen machen.
Immer wieder wird die Falschmeldung ausgerufen, dass die Zahl der Rentner eine zu große Belastung für die Erwerbstätigen sei.
Dies stimmt nur, wenn die Produktivität gleich bleibt. In der Bundesrepublik ist die P. Aber immer stärker gestiegen als die Rentnerzahl.
"Wir müssen handeln und das System so aufstellen, dass die Rente finanzierbar bleibt“, betont Bundeswirtschaftsministerin #Reiche im Hinblick auf das vom Wissenschaftlichen Beraterkreis des BMWE vorgelegte Impulspapier mit #Reformvorschlägen zur gesetzlichen #Rentenversicherung.

ALT Auf der Kachel steht "Auf eine Person im Rentenalter kommen immer weniger Personen im erwerbsfähigen Alter". Darunter ist eine Grafik gedruckt, die zeigt: 1960: 5 Personen im erwerbsfähigen Alter auf 1 Person im Rentenalter 1995: 4 Personen im erwerbsfähigen Alter auf 1 Person im Rentenalter 2035: 2 Personen im erwerbsfähigen Alter auf 1 Person im Rentenalter. Darunter steht: Der Wissenschaftliche Beraterkreis des BMWE sieht deshalb dringenden Reformbedarf in der Rente.
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Funny (and ex post a bit embarrassing) how we on the center-left thought of him as the anti-intellectual dummy president, but how he now sounds articulate, to the point, knowledgeable, and centrist. Context matters.
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Wer glaubt, die AfD sei kein Problem für die Demokratie, sollte sich Christina Baum ansehen.
Sie sitzt für die AfD im Bundestag.
Und sie fordert: Nur Menschen „deutscher Abstammung“ sollen wählen dürfen – nicht Deutsche mit Migrationsgeschichte.
Sie schreibt, sonst würden „Özdemirs und Özoguz’“ Entscheidungen treffen – „gegen den Willen der ethnischen deutschen Bevölkerung“.
Das ist Rassismus.
Gezielt. Bewusst. Strategisch.
Auf Facebook schrieb sie:
„Black people – go back to your home in Africa and live there without racism.“
Heißt: Wer Schwarz ist, soll Deutschland verlassen – auch mit deutschem Pass.
Sie nennt Migration einen „Genozid am deutschen Volk“.
Sie will Volksverhetzung straffrei machen.
Sie vergleicht Angriffe auf AfD-Büros mit der Reichspogromnacht.
Und sie erklärt, nur die AfD habe das Recht, im Bundestag zu sitzen.
Wörtlich:
„Wir als AfD sind die einzigen Parteienvertreter, die überhaupt einen Anspruch darauf haben, im Deutschen Bundestag vertreten zu sein.“
Die AfD ist kein Protest.
Sie ist ein Angriff auf Demokratie und Verfassung.
Der Verfassungsschutz stuft sie als gesichert rechtsextrem ein.
Der nächste Schritt ist überfällig: ein Parteiverbot.
Wer Gleichheit ablehnt, das Parlament delegitimiert und ethnische Reinheit fordert, stellt sich außerhalb unserer Verfassung.
Wir können diese Partei verbieten – und wir müssen es tun.
Wenn wir nicht handeln, schauen wir wieder weg.
Und diesmal gibt es keine Entschuldigung.
#AfDverbot #Rechtsextremismus #NieWiederIstJetzt #Verfassungsschutz #DemokratieSchützen
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Nichts hinzuzufügen!
#fckafd
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Liebe #AfD-Wähler: denkt doch einfach einmal darüber nach!
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Damals im Geschichtsunterricht fragten wir uns: Wie konnten unsere Großeltern die NSDAP zulassen?**
**Jetzt, wo die AfD wächst und Rechtsextremismus normalisiert wird, müssen wir es besser machen.**
**Die Zeit zu handeln ist jetzt.“**
Wir müssen gar nicht so weit gehen. Mich würde vielmehr interessieren, wie viele Menschen in Deutschland das Konzept der Gewaltenteilung wirklich verstanden haben.
I would be very interested to know what percentage of the adult US population is able to explain the concept “separation of powers”, and how that percentage differs between Republican and Democratic voters. Maybe the US education system doesn’t teach well how democracies work?
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Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Abgeordneten will das AfD-Verbot weiter vorantreiben: zdf.de/nachrichten/politik/d…
Wir unterstützen das!
Im Video erfährst du, wie auch du helfen kannst unsere Demokratie zu verteidigen 🩷💚✊ #NieWiederIstJetzt #AfDVerbotJetzt
























