đïž đ©SPĂ Nationalratsabgeordneter đ Bergliebhaber â€ïž Obersteirer | Spielberg | Murtal
Joined September 2009
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Seit ĂŒber 100 Jahren besitzen die Kinderfreunde einen eigenen Buchverlag. Heuer machen wir erstmals im Murtal ein eigenes Kinderbuchfestival dazu: meinbezirk.at/murtal/c-lokalâŠ
Konkrete Verbesserungen auch im Fahrplan 2027: ein lange geforderter neuer Pendlerzug zwischen Graz & Leoben in der FrĂŒh und eine neue Verbindung auf der Koralmbahn, die die FrĂŒhflĂŒge und die AbendflĂŒge am Flughafen Graz öffentlich anbindet.
krone.at/4333828
Bei Sonntagsreden beschwört die FPĂ immer die Volkskultur. Am Montag kĂŒrzt sie Millionen ⏠fĂŒr die steirischen Musikschulen. Sogar der Koaltionspartner geht auf die Barrikaden! krone.at/4330221
Wolfgang Moitzi retweeted
âĄïž "Heimatstrom statt Preisexplosion"
Industrie- und Energiepaket heute im #Ministerrat:
1⣠#Industriestrompreis (ISP-G, 75 Mio. ⏠p.a., Unternehmen > 1GWh Jahresstromverbrauch) und Standort-Absicherungsgesetz" (SAG+, 175 Mio. ⏠p.a.) bis 2029.
đž Gesamtvolumen: 750 Mio. ⏠aufgeteilt auf 3 Jahre
đž Gesetze dazu gehen heute in Begutachtung
đž ISP: 50% der UnterstĂŒtzung muss reinvestiert werden fĂŒr Energieeffizienz oder Dekarbonisierung (Anm: Den Rahmen gibt đȘđș #CISAF vor)
đž Plus: Made-in-Europe-Fokus und Standortgarantie
2⣠Automatischer #Energiekrisenmechanismus fĂŒr Haushalte und Betriebe
đž Zwei Parameter als Trigger:
a) GroĂhandelspreise (3 Monate ĂŒber 150 EUR/MWh im 6-Monatsdurchschnitt)
b) mindestens 16,5 kWh netto-Preis im Durchschnitt fĂŒr Endkunden (nehme an auf Basis Zahlen der E-Control)
đž finanziert ĂŒber EKB-S (Energiekrisenbeitrag-Strom)
In den MRV sind die EntwĂŒrfe noch nicht dabei, vielleicht kommt das noch (oder geht direkt als Gesetzesvorschlag in die Begutachtung): bundeskanzleramt.gv.at/medieâŠ
Deutlich mehr Platz fĂŒr Pendlerinnen & Pendler in Zukunft in der Steiermark. Fast 60% mehr PlĂ€tze.
Wie die FPĂ im Alltag regiert: die Steiermark ist österreichweit Schlusslicht bei den Kinderkrippen & -gartenplĂ€tze. Trotzdem lasst das FPĂ Ressort ĂŒber 3/4 der vom Bund zur VerfĂŒgung gestellten Mittel ungenutzt liegen, wĂ€hrend die Gemeinden & StĂ€dte das Geld dringend brĂ€uchten!
Der Personallandesrat Kunasek streicht allen Krankenanstalten-BeschÀftigten & Landesbediensteten den Weihnachtsbonus. Was FPà vor der Wahl
im Gesundheitsbereich gesagt hat und jetzt umsetzt, sind 2 WeltenâŠ
heute.at/s/land-streicht-weiâŠ
10.000 Passagiere fahren mittlerweile pro Tag mit der Koralmbahn. Das zeigt, der Ausbau der Bahn wird angenommen. NĂ€chster groĂer Schritt fĂŒr die Steiermark: Eröffnung des Semmeringtunnel 2029!
krone.at/4280414
Bund & BundeslÀnder bauen Budgetdefizit ab. BundeslÀnder liegen im 1. Halbjahr um
2 Mrd. ⏠besser als letztes Jahr. Eine Ausnahme gibt es: die FPĂ gefĂŒhrte Steiermark legt nochmals minus 100Mio. ⏠im ersten Halbjahr beim Nettofinanzierungssaldo drauf.
Die FPĂ die jede Reise der Bundesregierung kritisiert, unternimmt selbst eine XXL Delegationsreise um 140.000âŹ. Wasser predigen, Wein trinken oe24.at/a/steiermark-regieruâŠ
Wolfgang Moitzi retweeted
In der Steiermark drohen Einschnitte bei KindergĂ€rten. Die FPĂ unter Kunasek verschiebt die versprochene Verkleinerung der Kindergartengruppen, will gröĂere Gruppen leichter zulassen, bei BewegungsrĂ€umen sparen und die Kinderbetreuungsbeihilfe streichen. kontrast.at/steiermark-kindeâŠ
Wolfgang Moitzi retweeted
Antisemitische Postings: FPĂ bestĂ€tigt âFunktionsverbotâ fĂŒr zwei Kandidaten fĂŒr die Graz-Wahl dlvr.it/TTB9H1
Vor Graz-Wahl: Eskalation in Blau: FPĂ schlieĂt gleich zwei Grazer Vize-ObmĂ€nner aus
kleinezeitung.at/artikel/243âŠ
Die steirische Landesregierung ist auch mehr mit sich selbst beschÀftigt und richtet sich medial Freundlichkeiten aus. In der jetzigen Legislaturperiode unter Kunasek als LH wird sich Schuldenstand der Steiermark verdoppeln.
kleinezeitung.at/artikel/217âŠ
Kaum ĂŒbernimmt man wo Verantwortung, spaltet sich die FP schon wieder. Rumoren vor Parteitag: Parteichefin tritt aus der FPĂ aus und ein âFĂŒhrerâ-Vorwurf
kleinezeitung.at/artikel/215⊠rf
Wolfgang Moitzi retweeted
Der blaue BrĂŒssel-Abgeordnete Harald Vilimsky hat fĂŒr 2026 eine Aufstockung seiner NebeneinkĂŒnfte eingemeldet. Die FPĂ Wien zahlt ihm fĂŒr âinternationale Vernetzungâ nun das Dreifache, zusĂ€tzlich zu seinem EU-Gehalt.
zackzack.at/2026/04/21/fpoe-âŠ
2 eigene Landesbudgets hat die Blau-Schwarze Koalition bis jetzt verantwortet. Ergebnis: Steiermark löst KÀrnten als Land mit höchster Pro-Kopf-Verschuldung ab
kleinezeitung.at/steiermark/âŠ
Wolfgang Moitzi retweeted
So ist die FPĂ:
Sonntags die Wiener mit PR-Tankstellen-Chaos verarscht (Steuerzahler zahltâs) â Dienstags ab in die USA, deren sinnloser Krieg den Ălpreis in die Höhe treibt.
Dort MAGA-Selfies ohne Ende, aber kein kritisches Wort zu den Republikanern oder Kriegstreiber Trump.
Die steirische Landesregierung kritisiert die geplante Möst Senkung und will Einnahmenentfall vom Bund. Was haltet Kunasek dann erst vom Vodooökonomie - Vorschlag von Kickl?! krone.at/4087609
FPĂ macht wieder einmal FPĂ Dinge und kĂŒrzt Wohnunterstuetzung. MindespensionistInnen oder Alleinerziehende, die wegen familiĂ€rer Pflegeverpflichtungen zu wenige Erwerbsmonate vorzuweisen haben, bekommen keine oder weniger WohnunterstĂŒtzung.
kleinezeitung.at/steiermark/âŠ
