
Die Unionsfraktion im Bundestag: 208 Abgeordnete. CDU·CSU. Eine Fraktion. Fraktionschef: @thorsten_frei. 🔗 Impressum & Links: https://nitter.cf/t.co/ihHCe6CQaq
Berlin
Joined June 2009
- Tweets40K
- Following454
- Followers18K
- Likes18.2K
CDU·CSU retweeted
🔵 Presseinfo 👉Ottilie #Klein – „Opfer der #SED-#Diktatur dürfen niemals in Vergessenheit geraten“ cducsu.de/presse/opfer-der-s…
CDU·CSU retweeted
Mindestens 140 Menschen wurden an der Berliner Mauer getötet, Hunderte weitere an der innerdeutschen Grenze. Rund 250.000 Menschen saßen in den Gefängnissen der SED, viele wurden gefoltert und gebrochen. Ganze Familien wurden zerrissen und persönliche Lebenswege zerstört. Ab 2028 erinnert ein Denkmal im Herzen Berlins an sie. Das war überfällig.
Dieter Dombrowski nennt das Mahnmal auch eine Mahnung an alle, die noch immer an sozialistischen Utopien festhalten. Ich schließe mich ihm an.
Die Täter sind unter uns. Die Partei, die rechtlich aus der SED hervorgegangen ist, soll bald das Rote Rathaus übernehmen. SPD und Grüne helfen ihr dabei. Wer im Spreebogen der Opfer gedenkt und gleichzeitig mit den Erben der Täter regiert, hat aus der Geschichte nichts gelernt.1/2
CDU·CSU retweeted
⚡️ Versprochen und gehalten: Die #Stromsteuer sinkt für alle - ein wichtiges Versprechen aus dem Koalitionsvertrag wird eingelöst. Wir entlasten Familien, Handwerk und Mittelstand! @_FriedrichMerz Danke für Deinen Einsatz für die Entlastung der Menschen in unserem Land. @CDU
CDU·CSU retweeted
Die Koalition liefert: Zum 1. Januar 2027 senken wir die Stromsteuer für alle auf das europäische Mindestmaß. Angesichts der angespannten Haushaltslage ist das ein wichtiger Erfolg. Er zeigt, dass diese Koalition auch unter schwierigen Rahmenbedingungen die Kraft hat, Entlastungsentscheidungen zu fällen.
Haushalt 2027, die Stärkung unserer Nachrichtendienste und Ilse Aigner als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt – diese Themen haben die politische Woche im Bundestag geprägt.
Was uns darüber hinaus beschäftigt hat, lesen Sie in unserem Newsletter. 👇
cducsu.de/aktuelles/fraktion…
„Dieses Gesetz ist ein Quantensprung für unsere #Nachrichtendienste. Ein Quantensprung für die #Sicherheit in unserem Land und ein Quantensprung für die Wahrung der #Freiheit in Deutschland.“ @alexander_throm
CDU·CSU retweeted
Mit Gesetzen von gestern sind unsere Nachrichtendienste der Welt von heute nicht ausreichend gewappnet – das ändern wir jetzt!
Mit der Reform des #Nachrichtendienstrechts erweitern wir den Handlungsraum für unsere Dienste im historischen Ausmaß:
#BND und #Verfassungsschutz bekommen die schlagkräftigen Befugnisse, die sie zur Gefahrenabwehr brauchen. Künftig sammeln sie nicht mehr nur Informationen, sondern können aktiv gegen Angriffe auf unsere Demokratie vorgehen – bei gleichzeitig gestärkter Kontrolle. Damit fügen wir der Zeitenwende ein weiteres unverzichtbares Puzzleteil hinzu.
Freiheit braucht wehrhafte Sicherheit! #PlenumKlartext #BrandlimPlenum
CDU·CSU retweeted
"Wir sind eine Koalition für die Gen-Z", betont unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende @anjaweisgerber. Wir kämpfen für Nachhaltigkeit in der Finanzpolitik, wir gehen die Reformen der Sozialsysteme an und setzen uns für Umwelt- und Klimapolitik ein!
„Wir müssen uns #digital absichern. (...) Dabei ist eines wichtig: Wir schaffen mit diesem Gesetz rechtssichere, klar geregelte #Gefahrenabwehrkompetenzen. Die machen die Arbeit unserer #Behörden einfacher und sie sind ein echter #Sicherheitsgewinn für unsere Bürgerinnen und Bürger in diesem Land." @MarcHenrichmann #Cybersicherheit
Wir „dürfen bei Gewalt gegen Frauen nicht wegsehen. Sie geschieht nicht im Verborgenen. (...) Sie geschieht in Beziehungen & Familien, am Arbeitsplatz, im öffentlichen und zunehmend auch im digiatalen Raum", betont @HierlSusanne zur Vereinbarten Debatte Im Bundestag zum #OrangeDay. 👇
„Wenn wir es schaffen, dass mehr #Kinder mit guten Voraussetzungen in die #Schule kommen, dass weniger #Jugendliche die Schule ohne #Abschluss verlassen und dass mehr junge Menschen später ihren Lebensunterhalt auch selbst bestreiten können, dann profitieren wir alle davon. Davon profitiert auch unser #Deutschland. Deshalb bin ich davon überzeugt, dass das Geld, das wir heute in die frühkindliche #Bildung investieren, eine wirklich sehr, sehr gute #Investition ist." Ralph #Edelhäußer #Startchancengesetz
„Die #GenZ, die heute auf die Straße geht und berechtigte Fragen hat, ob dieses Land noch für sie da ist, die wird sehen, dass wir mit der #Frühstart-Rente vorgesorgt haben. Wir haben den #Sozialstaat zukunftsfest gemacht, damit auch zukünftige #Generationen von ihm profitieren können. Und wir haben bei den Kleinsten angefangen." @michaelhose
„Nur wenn ein Land weiß, wenn ein #Erzieher weiß, wo ein #Kind steht, kann diesem Kind gezielt geholfen werden. Kein Kind darf mehr übersehen werden und kein Kind darf mehr durchs Raster fallen. (...) Deswegen wird künftig bei jedem Kind im #Kindergarten spätestens im fünften Lebensjahr der Sprach- und Entwicklungsstand festgestellt, verbindlich und bundesweit." @michaelhose #Startchancengesetz
Der dritte #Haushalt in Rekordzeit: „Wir haben es mit einem Regierungsentwurf zu tun, der anspruchsvoll und herausfordernd in schwierigen Zeiten ist. (…) Deshalb kommt es darauf an, die richtige Balance zwischen Zukunftsinvestitionen und Verantwortung, auch gegenüber zukünftigen Generationen, zusammenzubringen.“ @thorsten_frei
Pressestatement nach der Fraktionssitzung mit @cducsubt-Chef @thorsten_frei, @csu_bt-Chef @Hoffmann_MdB und @spdbt-Fraktionschef Matthias #Miersch nitter.cf/i/broadcasts/2aWjQnLjr…
Gleich startet unser 🔴Live-Statement nach der Fraktionssitzung – hier auf X und auf cducsu.de/livestream
⏰ gegen 21:00 Uhr
👉@thorsten_frei, @csu_bt-Chef @Hoffmann_MdB & @spdbt-Fraktionschef Matthias #Miersch
„Ich will mich für die #Demokratie einsetzen. Das ist für mich wirklich eine Mission. Sie ist unter Druck von #innen und von #außen. Das merken wir immer mehr. Und deshalb ist meine Art und Weise #Politik zu gestalten, in der Tat das #Brückenbauen, die Gräben zu überwinden und nahe bei den #Menschen zu sein.” @IlseAigner
CDU·CSU retweeted
Happy Birthday, Herr @bundeskanzler. Alles Gute zum Geburtstag, lieber Friedrich! 🥳



















