Leistbares Wohnen darf kein Glücksfall sein. Die FBP-Fraktion hat mit zwei erfolgreichen Motionen wichtige Schritte für bezahlbaren Mietwohnraum angestossen. Lino Nägele schreibt, warum es jetzt weitergehen muss.
👉 fbp.li/aktuelles/mehr-chance…
#FBP #Liechtenstein #LeistbaresWohnen
15
FBP Liechtenstein retweeted
Mein Standpunkt zur aktuellen Finanzpolitik der Regierungschefin und zu der gesetzeswidrigen Reservenhöhe. Hierbei führe ich unter anderem aus: "Obwohl die Reserven stetig steigen und eine gesetzeswidrige Höhe erreicht haben, wollen VU und DpL die Bevölkerung daran nicht teilhaben lassen. Gleichzeitig steigen Gesundheits- und Lebenshaltungskosten, die Lohnnebenkosten sollen erhöht werden und die arbeitenden Menschen weniger Netto vom Brutto aufs Konto erhalten. Regierungschefin Haas, der VU und der DpL ist das alles egal, Hauptsache die Staatskasse quillt über. Politik für Menschen sieht anders aus." alexanderbatliner.blogspot.c…
𝐆𝐞𝐬𝐮𝐧𝐝𝐡𝐞𝐢𝐭 𝐝𝐚𝐫𝐟 𝐤𝐞𝐢𝐧𝐞 𝐅𝐫𝐚𝐠𝐞 𝐝𝐞𝐬 𝐆𝐞𝐥𝐝𝐞𝐬 𝐬𝐞𝐢𝐧
Daniel Salzgeber zu KVG-Revision, Kostenbefreiung für chronisch kranke Menschen und den Bedenken der Patientenorganisation: fbp.li/aktuelles/gesundheit-…
#FBP #Liechtenstein #KVG #LiewoFrageDerWoche
30
12 Jahre VU-Infrastrukturressort. 25 Jahre Studien. Jetzt fordert die VU «Mut» – und nennt die FBP-Motion für Schaanwald und Nendeln «Papier». Ein Auftrag an die Regierung ist kein Papier. Er ist der Weg zur Entscheidung.
Johannes Kaiser ordnet ein:
fbp.li/aktuelles/mut-fordern…
Staatliche Baby-Vorsorge über Kapitalmärkte – eine FBP-Idee für Generationen.
Ergebnis im Landtag: VU grossmehrheitlich dagegen. DpL geschlossen dagegen. Nicht mal geprüft.
Häufigstes Argument: „Zu langfristig gedacht."
Genau das nennen wir Weitsicht.
„Eine Chance, die wir uns selbst verwehrt haben."
FBP-Vizepräsidentin Eva-Maria Bechter über das Nein zur Baby-Vorsorge – und warum es besonders erstaunt, wer dieses Modell ursprünglich in Auftrag gegeben hatte.
Ganzer Beitrag 👉 fbp.li/aktuelles/eine-chance…
Der Massnahmenplan zur Sportinfrastruktur umfasst 6 Bausteine – vom SAKL bis zum Sportcampus und konkreten Bauprojekten. Bettina Petzold-Mähr fragt nach den rechtlichen Anpassungen: Was ist erledigt, wann kommt die Vorlage in den Landtag?
#Liechtenstein #Landtag #KleineAnfrage
1
38
Cyberangriff auf das VwbP: Rund 31’000 Rechtsträger sind laut Regierung betroffen. Daniel Seger fragt zur externen Untersuchung nach: Auftragsvergabe, Honorar, allfälliger Einbezug des Landtags sowie Termin und Kommunikation der Ergebnisse. Mehr in den Slides. 👇
Schluss mit unverbindlichen Studien: Die FBP-Fraktion reicht eine Motion zur verbindlichen Planung einer Verkehrsentlastung für Schaanwald und Nendeln ein.
fbp.li/aktuelles/verkehrsent…
#Liechtenstein #Infrastruktur #Raumplanung #Mobilität #Verkehrspolitik #FBP #Landtag
Rechtssicherheit statt politisches Hickhack: FBP setzt auf Klärung durch den Staatsgerichtshof.
Sollte der Landtag die Initiative «Doppelter Pukelsheim» für verfassungswidrig erklären, bringt die Junge FBP den Fall vor den StGH.
fbp.li/aktuelles
#FBP #Liechtenstein #StGH
Standortvorteil ja – aber mit klaren Regeln. FBP-Landtagsabgeordneter Daniel Seger fordert mehr Transparenz bei der Pauschalbesteuerung und eine rechtlich verankerte Mindeststeuer mit regelmässiger Überprüfung.
Zum Beitrag
fbp.li/aktuelles/mehr-transp…
#Liechtenstein #Steuerpolitik
20
Höhere MwSt = höhere Preise an der Kasse. 🛒
Laut Finanzplanung wachsen die MwSt-Einnahmen des Landes bis 2030 um rund 45 Mio. Franken jährlich. Unser Standpunkt: Diese Mehreinnahmen gehören zurück an die Bevölkerung! fbp.li/aktuelles/mehrwertste…
#Liechtenstein #Kaufkraft #FBP
Acht Jahre lag das Bildungsressort in der Verantwortung der VU. Die Herausforderungen von heute haben eine Vorgeschichte – politische Verantwortung beginnt nicht erst mit einem Regierungswechsel.
Daniel Segers Parteibühne:
fbp.li/aktuelles/nach-acht-j…
19
Mehr für den Staat? Zurück an die Bevölkerung.
Daniel Seger und Johannes Kaiser haben für die FBP-Fraktion ein Postulat eingereicht: Mehreinnahmen aus einer möglichen MwSt-Erhöhung vollständig oder weitgehend zurückgeben.
fbp.li/aktuelles/fbp-will-ei…
#FBP #Liechtenstein
Jokertage an Liechtensteins Schulen: mehr Flexibilität für Familien oder eine Aufweichung der Schulpflicht? FBP-Fraktionssprecher Lino Nägele sagt: Erst prüfen, ob die bestehenden Regelungen ausreichen. Was meinen Sie?
fbp.li/aktuelles/schulpflich…
14
Zweimal grünes Licht. Jetzt verfassungswidrig? Erst die Sperrklausel, dann die Wahlkreise: Die Junge FBP hinterfragt die Kehrtwende bei «Fair gezählt. Fair gewählt.».
Was kommt als Nächstes?
👉 Zur Parteibühne: fbp.li/aktuelles/erst-die-sp…
#JungeFBP #FBP #Liechtenstein #Demokratie
3
42
Wer bestimmt, was in Lehrplänen steht – der Landtag oder die Lehrpersonen? FBP-Landtagsabgeordnete Bettina Petzold-Mähr bezieht klar Stellung.
Die ganze Parteibühne hier 👉 fbp.li/aktuelles/der-landtag…
#FBP #Liechtenstein #Bildung #Schulautonomie #Landtag
20
FBP Liechtenstein retweeted
Die @RegierungFL hat die Volksinitiative zum Doppelten Pukelsheim Wahlverfahren als verfassungswidrig erklärt. In meiner neusten Parteibühne hinterfrage ich diese Entscheidung. Unter anderem führe ich aus: „Wer ein Volksbegehren zwei Mal als verfassungskonform beurteilt, dann überstürzt und ohne schriftliche Begründung diese Konformität in Frage stellt und dann bei der Beurteilung der überarbeiteten Initiative mit einem völlig neuen Argument aufwartet, darf nicht überrascht sein, wenn das Vertrauen in die Unvoreingenommenheit des zuständigen Ministers und des Verfahrens leidet.“ alexanderbatliner.blogspot.c…
Gemeinsam für eine starke Raumplanung!
Vaduz-Bürgermeister Florian Meier zur LIEWO Frage: Der Landesrichtplan ist eine Chance – aber nur mit echtem Einbezug der Gemeinden wird er für 25 Jahre tragen.
👉 fhttps://www.fbp.li/aktuelles/raumplanung-gemeinsam-denken
#FBP
1
26
FBP Liechtenstein retweeted
Mein Interview auf 1FLTV zu den Themen Fristenlösung und die Ablehnung, eine Volksabstimmung abzuhalten, Staatsfinanzen, Baby-Vorsorge und Gemeindewahlen. 1fl.li/wp/alexander-batliner…























