Mᴀʀᴋᴜs Fᴇʟʙᴇʀ retweeted
Falls gerade ein Hacker online ist: Unser Gefrierfach müsste mal abgetaut werden.
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Natürlich ist es völlig nachvollziehbar, verständlich und menschlich, Angst um sich und seine Familie vor der OK oder Terror zu haben.
Es erscheint absurd, überhaupt darüber zu sprechen.
Genauso legitim ist es aber, von einer Politikerin oder einem Politiker in einer Führungsposition zu erwarten, mit dieser Angst umzugehen und trotzdem Dinge klar zu benennen.
Denn diese Politiker sind es ja, die Polizisten und Soldaten in einen Einsatz zu schicken, von denen das dann ebenso erwartet wird.
Und es erscheint ebenso absurd, das überhaupt formulieren zu müssen.
Wenn Elif Eralp nach einem Namen gefragt wird, dazu im Kern mit „Ja“ antwortet und dann versucht diese Antwort aus Angst vor diesem Namen nicht an die Öffentlichkeit gelangen zu lassen, ist das eine ganz andere Hausnummer.
Denn es zeigt doch nicht nur, dass ihr diese Verbindungen zu den Clans und Terror-Netzwerken bekannt waren. Es zeigt, dass sie diese Verbindungen ausreichend kennt um zu wissen, dass sie einen Grund hat Angst zu haben.
Und trotzdem politisch etwas anderes vertritt. Und in ihrer Partei duldet.
Und das wirft völlig andere Fragen auf. Die durch die Gegenargumente von einigen nun tunlichst ausgeblendet werden sollen.
▶️ Wie soll ein Polizist einer Politikerin vertrauen, die ihn in einen Einsatz schickt, selber aber Angst hat Dinge zu benennen. Denken wir nicht nur an Demonstrationen und Einsatzhundertschaften, sondern an verdeckte Ermittler, Personenkontrollen und Hausdurchsuchungen.
▶️ Wie soll jemand das beurteilen, der in Neukölln lebt und keinen Dienstwagen und Anspruch auf Personenschutz hat?
▶️ Wie erpressbar wird eine solche Politikerin dadurch? Alleine dadurch, öffentlich Angst zu zeigen – auch durch Stillschweigen?
▶️ Wie viel Einfluss haben diese Strukturen tatsächlich schon auf Die Linke Berlin?
▶️ Wie wird sich das auf die Politik im Bundesrat auswirken, wenn die Partei an die Regierung kommt?
▶️ Was sagt das über spätere Stellungnahmen, sich nicht einschüchtern zu lassen?
▶️ Und wie passt das alles mit dem Programm der Beschneidung der Polizei und der Abschaffung des Verfassungsschutzes zusammen? Durch welchen Einfluss werden solche Positionen vertreten, obwohl man wohl Angst vor genau diesen Einflüssen hat?
Es ist in einer Demokratie legitim mehr zu erwarten. Und diese Fragen zu stellen.
Es sind Nebelkerzen und Whataboutism zu argumentieren, jemand würde sich nur wegen Wohnungsenteignungen, einer Springer-Kampagne, wegen Links und Rechts oder wegen des Geschlechts von Frau Eralp diese Fragen stellen.
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Man kann Elif Eralp - so leid es mir persönlich für sie tut - für den Copy-Paste-Fehler bei der Freigabe ihres Spiegel-Interviews eigentlich nicht genug danken.
Denn dadurch wird etwas sichtbar, über das viel zu selten offen gesprochen wird: Schon die Angst vor Personen aus dem islamistischen und terrornahen Milieu kann offenbar das öffentliche Verhalten von Politikern beeinflussen.
Und damit stellen sich sehr viel weitergehende Fragen: Wie groß ist dieser Einschüchterungseffekt in Behörden und Politik? Wie gehen Polizei, Verwaltung und Justiz mit Drohungen um? Und wird über islamistische Strukturen in Deutschland immer mit der notwendigen Offenheit und Konsequenz berichtet?
Diese Diskussion ist jetzt endlich breit zu führen.
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💥Nachzug kranker und pflegebedürftiger Angehöriger: Was das RA2.0 ändert.
👉 Heute: möglich, aber als Härtefall (Art. 30 AIG). Klare Kriterien: Pflege im Herkunftsland nicht zumutbar, Lebensunterhalt ohne Sozialhilfe gesichert, Zustimmung des SEM. Ablehnung ist Ermessen, Bundesgericht prüft nur Willkür.
👉 Neu (Art. 3 Abs. 2 UBRL): Die Schweiz muss den Nachzug «erleichtern». Für jeden Verwandten – Geschwister, Tanten, Schwiegereltern, erwachsene Kinder. Jeder Antrag muss eingehend geprüft, jede Ablehnung begründet und gerichtlich voll überprüfbar sein (EuGH). Kriterien, die das «Erleichtern» aushöhlen, sind unzulässig.
Es reicht auch, wenn die nachgezogene kranke Person in „häuslicher Gemeinschaft“ mit dem EU-Bürger gelebt hat!
Die Botschaft sagt: Ermessen bleibt, kein Gesetz muss geändert werden. Was sie nicht sagt: Jedes künftige EuGH-Urteil, das diese Kriterien aufweicht, gilt für die Schweiz automatisch (Art. 7 Abs. 2 IP-FZA).
Schweizer Gerichte müssen ihm folgen. Kein Vorbehalt mehr.
Wenn zB vom EuGH die Definition von „Familienangehöriger“ ausgeweitet wird, muss die Schweiz das übernehmen.
👉 Mehr Berechtigte, weniger Spielraum, voller Rechtsschutz: Dass die Fallzahlen steigen und es zu mehr Beschwerden kommen wird und diese Erfolg haben werden, ist abzusehen. Es ist die Logik des Vertrags.
👉 Und jeder Nachgezogene ist ab Tag eins KVG-versichert. Ohne Vorbehalt für bestehende Krankheiten. Prämienverbilligung, Pflegefinanzierung, Spitex – bezahlt von Prämienzahlern und Kantonen.
In der Ecoplan-Schätzung: keine Zeile dazu.
#Bilaterale3Nein
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Der Palästinenser und israelische Staatsbürger Mansour Abbas hat heute im sogenannten «Apartheidstaat» Israel seine Stimme abgegeben. Er kann in Israel als Araber wählen und für das Parlament kandidieren. Würde er in «Palästina» leben, könnte er nicht wählen, denn dort finden seit über 20 Jahren keine Wahlen statt.
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Replying to @derspiegel
DIE Straße hat von SEINER Anziehungskraft verloren.
Und sowas vom Spiegel?
Leute....!
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Na klar, erst Terroristen nach Israel schicken und wenn es dann richtig auf die Fresse gibt, nach Hilfe schreien. 😂😂😂
Und die linken Antisemiten springen wieder auf den Zug auf.
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Unfassbar: Der SWR verteidigt Windelfetischisten, die sich als Baby verkleidet in einem Bällebad treffen, und bezeichnet sie als diskriminierte Opfergruppe.
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Jedem Menschen, der sich darüber informieren möchte, was in #Israel am
7. Oktober 2023 tatsächlich passiert ist, dem lege ich die Serie #FAUDA ans Herz.
Wer wissen will, was Israel seitdem durchmacht, der muss sich @FaudaOfficial ansehen.
Eine bessere Aufklärung gibt es kaum.
Diese Serie ist so spannend, dass man vorm Fernseher Herzklopfen bekommt.
Sie trifft in Mark und Bein, weil das, was sie zeigt zwar Fiktion, aber gleichzeitig auch blutige Wahrheit ist.
netflix.com/de/title/8011361…
Mir geht vor allem die neueste Staffel nicht mehr aus dem Kopf und ich möchte Euch erzählen warum.
Ihr erinnert Euch, dass wir 2022 den mobilen Luftschutzbunker für ein Dorf in Gazanähe gespendet haben.
Er steht genau dort, wo die Schlacht stattgefunden hat.
Damals habe ich Amnon Ziv kennengelernt, den Sicherheitschef für die israelischen Dörfer an der Grenze zu #Gaza.
Selten habe ich einen so mutigen, unerschrockenen Mann getroffen.
Er hatte mir alles erklärt, die Schutzmauer zu Gaza gezeigt, den Sicherheitsbunker für ihn und sein Team.
Selbst im Gespräch, schaute er sich immer um, wachsam, immer auf der Hut, hat er die Umgebung gescannt.
Ein Mann, an dessen Seite man sich sicher fühlt, ein sprichwörtlicher Fels in der Brandung.
Die Tage nach dem 7. Oktober 2023 habe ich mir schreckliche Sorgen um ihn gemacht. Er hat auf meine Nachrichten nicht geantwortet.
Dann die Entwarnung, er lebt!
G‘tt sei Dank.
Seine Nachricht traf mich aber in Mark und Bein.
„Die Terroristen waren bei uns zu Hause vor der Tür, wir haben um das Haus gekämpft, wir haben viele Tote, mein Kollege Ran ist in einer speziellen Anti-Terror-Einheit, er wurde durch eine Kugel in der Brust verwundet, er kam ins Krankenhaus und noch in der Nacht kehrte er zur Einheit zurück, um zu kämpfen.
Wir haben 21 Freunde und Nachbarn, die getötet wurden, ich weiß nicht, wie sich die Gemeinschaft von diesem Ereignis erholen wird.
Wir haben mit den Terroristen an den Türen der Häuser gekämpft. Sie schossen ohne Rücksicht auf Zivilisten und Kinder. Schreckliche Szenen.
Wir haben uns um die Leichen unserer Freunde gekümmert.“
In unmittelbarer Nähe seines Wohnhauses lagen 11 seiner Nachbarn ermordet auf der Straße.
Als ich im November 2023 vor Ort war, zeigte er mir sein verwüstetes Dorf.
Abgebrannte Häuser und Autos, Ruinen mit blutverschmierten Wänden, Kinderspielzeug in dem Garten eines Hauses, in dem Hamas die ganze Familie ausgelöscht hat.
Am 7. Oktober wurde eine Gruppe Jugendlicher am Strand, dort, wo der von uns gespendete mobile Luftschutzbunker stand, von dem Raketenangriff der Hamas überrascht.
Die Gruppe von etwa 10 Menschen flüchtete in Sekundenschnelle in den Bunker um Schutz zu suchen.
Minuten später stürmten Hamas-Terroristen den Bunker und ermordeten alle Schutzsuchenden.
Man hat mit Raketen gerechnet, niemand hätte je daran gedacht; dass Hamas-Terroristen persönlich dort einmarschieren, um zu morden.
An den Wänden des Luftschutzbunkers klebt das Blut von all den Opfern, Amnon erzählte tief betroffen, dass es dort nach Tod riecht.
Ich konnte es bei meinem Besuch riechen und ich werde den bittersüßen , beißenden Geruch des Todes niemals mehr vergessen.
Amnon ist aus demselben Holz geschnitzt wie Doron, der FAUDA-Hauptdarsteller.
Ohne Menschen wie er, gäbe es den jüdischen Staat nicht mehr.
Wer hätte gedacht, dass wir in einer Welt leben, die in großen Teilen mehr Mitgefühl für die Schlächter, als für die Ermordeten hat?
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Es ist noch keine vierzig Jahre her, dass der unmenschliche Sozialismus in der DDR gescheitert ist. Dass das Wissen darum bereits verloren ging und diese Ideologie in Berlin mit Hilfe von SPD und Grünen wieder aufersteht, ist wirklich erschreckend.
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Eilmeldung ‼️‼️‼️
Das Verwaltungsgericht hat die Klage gegen das Gebetsverbot an einem Berliner Gymnasium gerade abgewiesen.
An dem Gymnasium dürfen Schüler weiterhin nicht sichtbar beten. Laut Verwaltungsgericht verstößt das Verbot nicht gegen das Antidiskriminierungsgesetz. Es liege vielmehr „im Interesse des Schulfriedens“.
Ich halte diese Entscheidung für absolut richtig und notwendig!
#Gebetsräume




































