Wir sollten den Staatskünstlern nicht das Feld überlassen: Alternative, patriotische Künstler können sich hier für ein Auslandsstipendium bewerben. Auch, wenn es aussichtslos scheint, dürfen sie nicht am Widerspruch zu ihrer Kunst vorbeikommen. kulturstaatsminister.de/pres…

„Unsere Demokratie“ feiert.

„Möchten die Deutschen nie vergessen, was den Befreiungskampf nothwendig machte und wodurch sie siegten“, lässt Ludwig als Widmung im Marmor der Halle verewigen. Auf seinen Wunsch nennt man das Bauwerk Walhalla. Walhall (altnordisch Valhöll) ist in der germanischen Mythologie der Aufenthaltsort des Göttervaters Wotan (in Skandinavien Odin). Walhalla ist ein Heldenparadies, in dem die in der Schlacht tapfer gefallenen Recken wieder erwachen und von Wotan geehrt werden. jungefreiheit.de/kultur/2026…

Tausende Bürger waren heute zum Tag der Deutschen Einheit beim Volksparkfest in Marl. Auch die AfD war mit einem Stand vertreten. Der Zuspruch der Marler war groß. Danke für die Einladung!

Heute tagt der Rat der Stadt Dortmund. Wir fordern eine „Abschiebeinitiative Afghanistan“. Afghanische Staatsbürger gehören in ihre Heimat und nicht als Sachbearbeiter in das Amt für Migration. Den Livestream könnt ihr hier verfolgen: m.youtube.com/watch?v=hEx1ZJ…

Immer wieder von Linken geschändet – Wer schützt das Wilhelmsdenkmal auf der Hohensyburg?   Das Denkmal auf der Dortmunder Hohensyburg gehört zu den zentralen identitätsstiftenden Monumenten unserer Region. Neben dem Vincketurm von 1857 umfasst es eine imposante Reiterstatue von Kaiser Wilhelm I., die 1902 eingeweiht wurde.   Aufgrund seiner nationalen Bedeutung war das Denkmal in der Vergangenheit immer wieder Ziel von politisch links motiviertem Vandalismus. So beschmierten linke Täter das Denkmal im Mai 2022 mit Graffiti. Zuletzt kam es im Januar 2025 zu einem weiteren mutmaßlich linken Angriff, bei dem das Reiterdenkmal mit rosa Farbe verunreinigt wurde. Seit 1945 befinden sich sowohl die Statue des deutschen Kaisers als auch die Burgruine im Besitz des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe, der für die Pflege des Monuments zuständig ist. Eine Anfrage der AfD-Fraktion im Landschaftsverband offenbarte die Hilflosigkeit des LWL gegenüber dem linken Vandalismus. Mehrere Überwachungsmöglichkeiten erwiesen sich nach eingehender Prüfung als „nicht praktikabel“. Lediglich eine verbesserte Ausleuchtung des Geländes und ein erschwerter Zugang zum Gelände seien geplant.   Seit 2022 mussten mehrere tausend Euro für die Beseitigung der Graffiti aufgebracht werden. Aufgrund der Farbverunreinigungen sei ein Teil der Bausubstanz bereits beschädigt. Die Prozedur ließe sich also nicht beliebig oft wiederholen. Mit anderen Worten: Weitere Schmierereien werden das Denkmal langfristig zerstören.   Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete und Ratsherr Matthias Helferich kritisiert die Doppelzüngigkeit der lokalen Kulturpolitik:   „Identitätsstiftende Denkmäler sind linken Angriffen schutzlos ausgeliefert, während die Stadt Dortmund hunderttausende Euro für die Errichtung von Gastarbeiter- und Dekolonialdenkmälern ausgibt. Kulturpolitik richtet sich in Dortmund gegen das Eigene und dient den Partikularinteressen der Migrantenlobby.“

Heute besuchte ich einen Fahrschullehrer in meinem Wahlkreis, der Dortmunder Nordstadt. Aktuell warnen die Fahrschullehrer vor einer geplanten „Reform“ des theoretischen Unterrichts. Dieser soll zukünftig ausschließlich digital und nur noch abgespeckt erfolgen. Was zunächst nach einer Kostenersparnis klingt, könnte aber auch zur Verteuerung des ohnehin schon teuren Führerscheins führen: Theoretisches Wissen müsste dann in den praktischen Stunden vermittelt werden. Wir sprachen zudem über die angestiegenen Kosten des Führerscheins, die Fahrschullehrerausbildung und die Sicherheit des Verkehrs. Zwar weder Kultur noch Remigration, aber dennoch wichtig!

Die Wahrheit siegt vor Gericht. Knuth Meyer-Soltau verliert. Nach der Landeswahlversammlung erklärte ich wahrheitsgemäß auf Nachfrage gegenüber Pressevertretern, von meinem Rechtsanwalts- und Fraktionskollegen Knuth Meyer-Soltau beschimpft worden zu sein. Anstatt die persönliche Aussprache zu suchen, bemühte Meyer-Soltau die Justiz. Das Gericht sollte mir untersagen, von einer Beschimpfung zu sprechen. Um das zu erreichen, versicherte Meyer-Soltau an Eides statt, er habe mich nicht beschimpft. Ich wehrte mich gegen diese Falschdarstellung und so kam es zum Prozess vor dem Landgericht Essen, in dessen Verlauf Knuth Meyer-Soltau seine Äußerung: „Halt deine Fresse, du dummes Arschloch!“ einräumte. Das Gericht stellte fest, dass es sich hierbei um eine „Formalbeleidigung“ handelt. Der späteren Behauptung Meyer-Soltaus, es habe sich dabei um „eine spontane und emotionale Selbstansprache“ gehandelt, schenkte das Gericht keinen Glauben und stellte fest: „In die Würdigung ist weiter einzubeziehen, dass der Verfügungskläger [Meyer Soltau, Anm.] die Äußerung als solche erst im Verlauf des Prozesses eingeräumt und in der Antragsschrift unerwähnt gelassen hat. Ebenso wenig hat er die unstreitig getätigte Äußerung, in der eidesstattlichen Versicherung in einen Kontext gesetzt.“ Ich habe diese gerichtliche Auseinandersetzung weder gesucht noch begonnen. Jedoch sehe ich mich als Anwalt dem Recht verpflichtet und aufgrund der Feststellungen des Gerichts über eine „Formalbeleidigung“ und eine möglicherweise falsche eidesstattliche Versicherung durch den Anwaltskollegen Knuth Meyer-Soltau gezwungen, weitere rechtliche Schritte zu prüfen. Ich danke meinem Anwaltskollegen und Rechtsbeistand in diesem Verfahren Dr. Björn Clemens – bjoern-clemens.de

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Vermutlich dienen die Überlegungen Weimers dazu, AfD-Wählern vorzugaukeln, dass es für einen umfassenden Umbau des ÖRR-Systems nicht die AfD brauche. Weiter berichtet der DLF, dass CDU-Staatssekretär Tosten Welling Weimers Äußerungen abwinkte, da diese keine Rolle spielten. Gegenüber dem Medienmagazin „DWDL“ ließ Weimer über seine Sprecherin verlautbaren, dass er sich nicht weiter äußern wolle. jungefreiheit.de/debatte/kom…

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