Michael Prascsaits (fka A.Anderson)

Herr Van der Bellen, „Das Volk sind schon wir alle.“ Schön. Klingt warm, klingt inklusiv, klingt nach dem, was man in Brüssel und in den Redaktionsstuben hören will. Aber es ist eine Vernebelungstaktik. Das österreichische Volk – das ist zuerst einmal das Volk, das dieses Land über Jahrhunderte geprägt hat, das die Sprache spricht, die Kultur trägt, die Institutionen aufgebaut hat und das nach 1945 aus Trümmern wieder ein funktionierendes Land gemacht hat. Wer heute hier lebt und die Spielregeln akzeptiert, die Sprache lernt und sich einordnet, gehört dazu. Wer das nicht tut, gehört nicht automatisch dazu – und schon gar nicht, weil jemand in der Hofburg beschließt, dass „bunt schön“ wichtiger ist als Bestand und Kontinuität. Zur Nazi-Keule Es reicht. Über 80 Jahre sind vergangen. Die Generation, die die Verbrechen begangen hat, ist weitgehend tot. Die Generation, die sie erlebt hat, stirbt. Was heute bleibt, ist eine instrumentalisierte Schuld, die bei jeder Debatte über Migration, Identität, Grenzen oder Souveränität hervorgeholt wird. Wer die österreichische Bevölkerung kollektiv für die Taten einer früheren Generation verantwortlich macht, betreibt keine Aufarbeitung – er betreibt politische Erpressung. Erinnerung ist notwendig. Endlose Sippenhaftung, um aktuelle politische Ziele durchzusetzen, ist Missbrauch der Geschichte. Andere Völker führen keine Dauerschulddebatte über Kriege, die sie vor 100 oder 300 Jahren geführt haben. Österreich auch nicht – außer wenn es politisch nützlich ist. Zur Identität und zum „Bunten“ Österreich ist kein leeres Gefäß, in das man beliebige Kulturen, Sprachen und Parallelgesellschaften gießt und dann „bunt ist schön“ draufschreibt. Die Amtssprache ist Deutsch. Die Rechtsordnung ist die österreichische. Die kulturelle Prägung ist die österreichische – mit allen Brüchen und Leistungen. Wer das relativiert und jede fremde Tradition als gleichwertig und gleichförderungswürdig behandelt, betreibt die schleichende Auflösung des Landes. Andere Völker haben das Recht auf ihre Kultur in ihren Ländern. Das österreichische Volk hat dasselbe Recht in Österreich. Das ist keine „Ausgrenzung“, das ist Selbstverständlichkeit. Zur Migration und zu den Grenzen Echte Kriegsflüchtlinge und politisch Verfolgte verdienen vorübergehenden Schutz. Wenn der Krieg vorbei ist oder der politische Grund entfällt, kehren sie zurück – so wie es Generationen vor uns auch gemacht haben. Wirtschaftsflüchtlinge und diejenigen, die dauerhaft Sozialleistungen beziehen wollen, ohne sich zu integrieren, sind ein anderes Thema. Wer Grenzen und Rückführung verweigert, überfordert die Sozialsysteme, die Schulen, die Sicherheit und den Zusammenhalt. Das Land, das unsere Großväter und Großmütter nach 1945 aufgebaut haben, existiert nur, weil damals klar war: zuerst das eigene Land wieder aufbauen, dann helfen, wo es geht. Wer das umkehrt, zerstört die Grundlage, auf der Hilfe überhaupt möglich ist. Zur EU und zur Souveränität Österreich ist Mitgliedstaat der EU, kein Bundesland von Brüssel. Die Entscheidung über die eigene Bevölkerungszusammensetzung, die eigene Kulturpolitik und die eigenen Prioritäten liegt nicht bei der Kommission und auch nicht bei einem Bundespräsidenten, der sich lieber als europäischer Funktionär denn als Vertreter des österreichischen Volkes versteht. Wer Österreich systematisch zu einer austauschbaren Verwaltungseinheit machen will, in der die eigene Bevölkerung und ihre Traditionen im besten Fall noch Folklore sind, handelt gegen das Interesse des Landes. Herr Van der Bellen, Sie sprechen vom Volk. Das Volk, das hier seit Generationen lebt und arbeitet, hat die Schnauze voll davon, dass seine Bedenken als moralisches Versagen abgetan werden, während die Kosten und die kulturellen Veränderungen einseitig auf ihm lasten. Es reicht. Österreich zuerst – nicht als Parole, sondern als Selbstverständlichkeit.