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Innere Sicherheit, Extremismus, Internet für @SZ | Tipps gern via Threema: DP8MBKMA oder Mail: [email protected] | Meinung privat außer: Kann-Komma muss

München, Bayern
Joined August 2011
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Trotz meiner Kritik: ich finde es großartig, dass sich da einer aus dem Parteienstaat die Mühe macht, sich durch die Theorie zu wühlen und tatsächlich mal wieder eine ideenpolitische Debatte anzuregen. Eine Seltenheit!
Der hier erwähnte Mikfeld-Text ist in der Tat lesenswert. Er spricht sich für einen "Links-Kommunitarismus" und den Staat als "wirtschaftspolitischer Pionier" aus. Kurz scheint es, als wolle er den Postliberalismusdiskurs in die SPD hieven, aber von da an rudert er zurück. 🧵
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Das AfD-Wahlergebnis der Kommunalwahl in NRW sei „ein ordentlicher Erfolg, aber es ist jetzt kein sensationelles Ergebnis für sie", so Christoph Koopmann @chrkmann​, Redakteur bei der @SZ​. Die Partei liege mit dem Ergebnis weit unter dem Bundestrend.
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Deckname „Scholar“: Wie war das Verhältnis zwischen dem Journalisten Peter Scholl-Latour und dem #BND? Gestern haben wir unsere Recherchen dazu veröffentlicht. Nachfolgend ein paar Auszüge aus den Akten aus dem BND-Archiv, damit ihr euch einen Eindruck verschaffen könnt. 🧵⬇️
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Weil es offenbar Missverständnisse gibt: Ja, der Verfassungsschutz behandelt die AfD vorerst nicht mehr als gesichert extremistisch. Stillhaltezusage heißt in dem Fall nicht nur, dass sie öffentlich stillhalten. Praktisch macht's für die Beobachtung eh keinen großen Unterschied.
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AfD und Verfassungsschutz, nächste Runde: Jetzt macht Brandenburgs Innenministerin Lange es offiziell - die AfD wird auch da als rechtsextremistisch eingestuft. Das stan nach unseren Recherchen (@sz, WDR, NDR) seit Herbst fest. Jetzt entlässt Lange den Chef des VS BB Müller.
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Mehr zu den Hintergründen später bei @SZ
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Sie tanzte Samba, reiste um die Welt – und mit alten RAF-Genossen soll Daniela Klette auf Raubzug gegangen sein. Bald steht sie vor Gericht - und Freunde fragen sich, wer die Frau war, die sie als Claudia kannten. Heute S.3 der @SZ Recherche mit WDR/NDR sueddeutsche.de/projekte/art…
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In München fährt ein Auto in eine Verdi-Kundgebung. Laut Polizei mehrere Verletzte.
Es gab einen Vorfall in München bei der Verdi-Kundgebung. Ein Auto fuhr in den Demozug. Es liegt ein Mensch auf der Straße und ein junger Mann wurde von der Polizei abgeführt. Menschen sitzend weinend und zitternd am Boden. Einzelheiten noch unklar. @BR24
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Die Junge Alternative #JA ist bald Geschichte. Die AfD gründet ihre Parteijugend neu und will Tabubrecher disziplinieren. Wird die neue Organisation weniger radikal – oder genauso extremistisch? Recherche mit @RolandAPreuss via @sz sz.de/li.3197497
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Mehr als 270 Autos sollen die Täter mit Bauschaum verklebt haben. Klimaaktivisten? Nein - die Spuren führen offenbar nach Russland
Deutschlandweite Sabotageserie offenbar von Russland gesteuert: Auspuffrohre Hunderter Autos verklebten sie mit Bauschaum, Scheiben mit Habeck-Stickern: Was wie das Werk von Klimaaktivisten aussah, soll auf das Konto Moskaus gehen. ⁦@derspiegel⁩ spiegel.de/panorama/justiz/h…
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Ist Friedrich Merz zu weit gegangen? Sind Mehrheiten mit der AfD ein Tabubruch oder notwendiges Übel? Ich meine: Klar, steiler Move - aber den Versuch wert, wenn er der AfD Stimmen abjagen will. Ein Pro und Contra heute in @SZ sueddeutsche.de/projekte/art…
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Wie extrem ist die AfD? @netzpolitik_org veröffentlicht das Verfassungsschutz-Gutachten von 2021, mit dem der Nachrichtendienst die Einstufung als Verdachtsfall begründet. 1000 Seiten Zeitgeschichte.
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Immer häufiger tauchen unbekannte Drohnen über Deutschland auf, allein in den letzten paar Tagen zigmal - über Bundeswehr-Standorten und Industrieparks. Die Bundeswehr soll Drohnen künftig abschießen dürfen. Mit @georg_ismar und @SinaSchweikle via @sz sz.de/li.3183389
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Heute Abend gegen 20:20 Uhr kam es an der Umzäunung unseres Polizeiabschnitts 12 in #Wittenau zu einem schweren Sicherheitsvorfall, bei dem eine Kollegin und ein Kollege während eines routinemäßigen Sicherheitsgangs zum Teil schwer verletzt wurden. Nach ersten Ermittlungen detonierte ein bislang unbekannter Gegenstand, wodurch der Kollege schwere Verletzungen im Gesicht und am Auge erlitt. Seine Kollegin erlitt ein Knalltrauma. Beide befinden sich derzeit in ärztlicher Behandlung. Unsere #Kripo ermittelt und der Tatort wird derzeit untersucht. ^tsm
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Vom Geheimdienstchef zum offiziell eingestuften Extremisten. Wer hätte gedacht, dass Hans-Georg Maaßen mal so tief fallen würde? Jetzt wollte er die Politik aufmischen. Aber nicht mal das klappt. Ein Porträt für die S.3 der @SZ mit @RonenSteinke sueddeutsche.de/projekte/art…
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Vom Geheimdienstchef zum offiziell eingestuften Extremisten. Wer hätte gedacht, dass Hans-Georg Maaßen mal so tief fallen würde? Jetzt wollte er die Politik aufmischen. Aber nicht mal das klappt. @chrkmann und @RonenSteinke auf #SeiteDrei der @SZ. #SZPlus sueddeutsche.de/projekte/art…
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+ Exklusiv+ Das deutschsprachige Auswanderer-Netzwerk von Ex-Agentin Maria Butina – die Akteure, die Menschen aus dem Westen nach Russland lotsen sollen. 🧵
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