https://nitter.cf/t.co/xcjJqB1XIS Volkswirt und Mediziner👨🏼💼👨🏼⚕️ Politik, Wirtschaft, Medizin (Infektiologie und Dermatologie) #sozialliberal 🇩🇪 🇦🇹🇿🇦
Berlin, Germany
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Franziska Giffey fordert von den Sozialdemokraten in Berlin, „dass wir eine Grenze ziehen”, wenn „das Verhältnis von möglichen Koalitionspartnern zu Antisemitismus, zu organisierter Kriminalität, zur Polizei, zum Verfassungsschutz nicht geklärt ist”.
#maischberger
Migrantisches Millieu trifft es genau. Hier geht es vor allem um Menschen mit arabischer Sozialisierung in Deutschland und das Problem haben wir leider nicht erst seit gestern…
In Frankfurt wurde gestern aus einer Menge vorwiegend migrantischer Jugendlicher das Wort „Judensohn“ skandiert.
Was ihre Eltern nicht schafften, sollte ihnen das nächste Mal die @Polizei_Ffm beibringen.
Gutes Zeichen für die FDP. In Westdeutschland ist man wieder bei 6%.
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • INSA/BILD – die Werte (in %) für
West- | Ostdeutschland (inkl. Berlin)
AfD 25 | 40
CDU/CSU 22 | 13
GRÜ 17 | 9
SPD 15 | 12
LIN 10 | 13
FDP 6 | 3
BSW 3 | 4
Son 4 | 6
nitter.cf/Wahlrecht_de/status/21…
Selbst wenn es am ende 51:49 wird, wäre es ein echter Erfolg für die Demokraten. Alles darüber hinaus wäre eine sehr große blaue Welle. Möglich, aber sollte auch nicht die Erwartung sein.
Die Parallelen in Teilen der Wählerschaft zur AfD wird immer deutlicher…
Dieses KI-erstellte @derspiegel-Titelbild verbreitet sich aus dem Umfeld der Linken:
Die Gesichter der sechs Autoren der Eralp-Geschichte sind drauf gedruckt und dazu „Namen der Niedertracht“.
Solche Einschüchterung ist die Folge, wenn man Journalisten „räudige Köter“ nennt und als Feinde markiert.
Volle Solidarität mit den Kollegen.
@SteffenKrach @grafwer @Bettina_Jarasch @ElifEralpBerlin
Kenia oder SPD-Grüne Minderheitsregierung unter einem SPD Bürgermeister. Die CDU wählt mit, verhandelt den Haushalt und ein paar grundsätzliche Punkte und für den Rest kann sich das Parlament Mehrheiten einfach suchen.
Die Stimmung dreht sich.
Mehrheit lehnt Rot-Grün-Rot ab – knapp jeder Zweite gegen Eralp als Regierende Bürgermeisterin to.welt.de/po2j562
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Man kann Elif Eralp und ihre Partei zu Recht heftig kritisieren. Sie bieten dafür genug inhaltliche Punkte. Das hier aber ist ohne Wenn und Aber blanker Rassismus. Einfach Rassismus.
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Man fühlt sich zunehmend an die #Weimarer Republik erinnert
Zentrum und SPD waren dessen Säulen und haben sich wegen irrwitzigen Kleinigkeiten nicht mehr einigen können.
Ganz links und ganz rechts bekam immer mehr Zustimmung und die Mitte hatte nichts mehr entgegenzusetzen
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SPD-Mitglieder starten einen bundesweiten Aufruf zur Regierungsbildung in Berlin.
Sie sagen: Nein zu dieser Koalition! Das Vorgehen in Berlin hat Auswirkungen auf die ganze SPD.
Über 80 Mitglieder machen den Aufschlag, darunter Bundestagsabgeordnete, ehemalige Abgeordnete.
Hier geht es zum Text und zur Unterschrift für SPD-Mitglieder: nichtumjedenpreis.berlin
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Neuköllner Bürgermeisterkandidat Ahmed Abed: Neues Dossier legt Nähe zu palästinensischen Terrorgruppen nahe
tagesspiegel.de/berlin/bezir…
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Wenn ich Friedrich Merz wäre, würde ich mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin antreten.
Charismatisch, redestark, Juristin, in allen demokratischen Parteien anerkannt, wie kaum eine andere steht sie für digitale Bürgerrechte, Rechtsstaat und Verantwortung im Amt.
Sie war zweimal Bundesjustizministerin, erste Antisemitismusbeauftragte des Landes NRW, Kommunalpolitikerin in Bayern und Mitglied des bayerischen Verfassungsgerichtshofs. (und hat einmal eine Gastvorlesung in meinem Semester gehalten ;-))
Die SPD könnte sie locker mittragen, die Grünen ebenfalls.
Sie hätte genau die Fähigkeit, die Räume zu stärken, in den wir als Gesellschaft einander widersprechen können, ohne dass wir uns die Zugehörigkeit absprechen.
Und ein bisschen von der alten FDP schadet in diesen Zeiten ebenfalls nicht (dürfte selbst Friedrich Merz klar sein)
Sie könnte mit klarer Aussage für nur eine Amtszeit antreten. Weil Deutschland jetzt eine starke Bundespräsidentin braucht.
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Ich würde ja noch mal Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ins Rennen werfen, aber auf mich hört ja niemand.
Dabei wäre sie die perfekte Kandidatin.
