
Vorsitzender @derrotewedding 🚩Nervigster Rollkragendude Berlins. 😏 Hier wird mit spitzen Bleistiften gezwitschert. privat hier
Berlin, Deutschland
Joined May 2015
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In der AG Inneres geht es um Polizei, Verfassungsschutz, Abschiebungen und den Schutz jüdischer Einrichtungen. Für die Linke verhandeln Leute, die die Berliner Erklärung vollends ablehnen, sich schützend vor Clans und hinter Emde stellen.
Das finden wir inakzeptabel. Du auch?
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Die stellvertretende Landesvorsitzende Martha Kleedörfer stellt sich inhaltlich hinter Vanessa Emde.
Das bestätigt, dass ein einfacher Ausschluss von Abgeordneten aus der Fraktion das grundsätzliche Problem der Linken in Berlin mit Antisemitismus nicht löst.
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Martha Kleedörfer ist stellvertretende Parteivorsitzende der @dielinkeberlin. Sie ist nicht Vedi Emde, sie ist keine Hinterbänklerin. Sie spuckt @SPDberlin & @gruene_berlin mal eben ins Gesicht. Selbstachtung anyone?
Ein Bauernopfer löst nichts
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Stellvertretende Landesvorsitzende und im Fraktionsvorstand. Was muss denn noch passieren, damit die SPD Berlin endlich schaltet? Jedes Papier mit denen ist wertlos.
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Outlook went down
FAA systems went down
Banks went down
But they're saying none of it's connected... ok.
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Huch. Berlins @Innensenatorin verbietet den Moscheeverein „El-Irschad“. Und genau die Moschee besuchten Neuköllner Linke-Politiker mehrfach – sie wollen von möglicher Hisbollah-Unterstützung des Vereins nichts gewusst haben. @Tagesspiegel
tagesspiegel.de/berlin/verbo…
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Die @polizeiberlin hält jeden Tag ihren Kopf für uns hin. Sie verdient dafür vor allem Dank. Wer sie stattdessen einstampfen möchte, sollte in der Hauptstadt nichts zu sagen haben.
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Verbot des Vereins El-Irschad e.V. und seiner Teilorganisationen
Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat heute den Verein El-Irschad e.V. und seine Teilorganisationen Al-Qaem e.V., Al-Thaqalyn e.V. und Qalam Bildungszentrum UG (haftungsbeschränkt) verboten.
Es ist ab sofort verboten, Kennzeichen des Vereins und seiner Teilorganisationen zu verbreiten oder öffentlich zu verwenden. Der Verein und die Teilorganisationen sind mit sofortiger Wirkung aufgelöst, deren Internetpräsenzen sind zudem abzuschalten. Das Vereinsvermögen wurde beschlagnahmt.
Seit heute Morgen, 6:00 Uhr, durchsucht die #Polizei in #Berlin Vereins- und Geschäftsräume des El-Irschad e.V. und seiner Teilorganisationen. Zeitgleich werden auch Wohnungen der Vereinsvorstände und Mitglieder durchsucht. Insgesamt sind 28 Räumlichkeiten von den vereinsrechtlichen Vollzugsmaßnahmen betroffen. Die Durchsuchungen dienen der Beschlagnahme weiterer Beweismittel zu den Vereinsaktivitäten und der Sicherstellung vorhandenen Vereinsvermögens.
💬 Iris Spranger, Senatorin für Inneres und Sport:
„Nach den Feststellungen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport handelt es sich bei dem Verein El-Irschad e.V. um einen in Berlin aktiven Verein, der sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet und dessen Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderläuft. Die Bewertung ist maßgeblich auf eine festgestellte Unterstützung der terroristischen ‚Hizb Allah‘ im Libanon zurückzuführen. Der El-Irschad e.V. bietet der ‚Hizb Allah‘ neben einer organisatorischen und finanziellen Unterstützung auch eine Plattform zur Verbreitung ihrer Propaganda und verfassungsfeindlichen Ideologie innerhalb der schiitischen Diaspora in Berlin. Dafür nutzt der Verein die Jugendarbeit nach dem Vorbild der libanesischen ‚Imam al-Mahdi Scouts‘ als auch die vereinseigene Moschee (‚Markaz Al Qaem‘) in Berlin Neukölln zur Verbreitung. Ich begrüße es, dass ein Vereinsverbot gegen den El-Irschad e.V., der bereits seit geraumer Zeit im Verdacht einer Nähe zur ‚Hizb Allah‘ stand, auf den Weg gebracht und nun verhängt werden konnte. Zu diesem Zweck haben die Berliner Sicherheitsbehörden effektiv mit dem @GBA_b_BGH, der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, den Bundesbehörden und Verfassungsschutzämtern sowie weiteren Innenministerien zusammengearbeitet und eine Vielzahl von Daten gesichtet. Auch die jüngsten rechtskräftigen Verurteilungen von ‚Hizb Allah‘-Funktionären in Deutschland trugen wesentlich zu der Entscheidung für ein Vereinsverbot bei. Ich danke allen beteiligten Behörden, insbesondere auch den Einsatzkräften der @polizeiberlin sowie den unterstützenden Bundesbehörden und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Hauses für die Vorbereitung und Durchführung des Einsatzes.“
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Jahrelang Mitglied der linksextremistischen Roten Hilfe. Die Polizei hält sie für ein „massives Sicherheitsrisiko“. Über den Kampf gegen Clankriminalität macht sie sich lustig. Und jetzt will sie sich an nichts mehr erinnern.
Das Problem der Linken sind nicht nur ein paar Abgeordnete. Das Problem steht auch an der Spitze der Partei.
Was muss eigentlich noch ans Licht kommen, damit SPD und Grüne begreifen, wem sie da zur Macht verhelfen wollen?
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Bei den Trotzkisten verriet Vanessa Emde am Wochenende, was sie von ihrer Partei hält. Umfangreiche @Tagesspiegel -Recherche: Die Akte Emde - die Symbolpolitikerin und die Linke Berlin.
tagesspiegel.de/berlin/die-s…
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Nicht um jeden Preis hat schon jetzt viel erreicht - dank euch! Die Zweifel an einer Koalition sind gewaltig. Zu Recht.
Unterstütze uns:
➡️ nichtumjedenpreis.berlin
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Hillary Clinton on the Jensen Huang spy scandal:
I will predict to you what will happen when Trump sees Xi Jinping in a few weeks.
He will say to Xi Jinping, like he said to Putin, "Is this true?" And Xi Jinping will say, "Of course it's not, Donald. You know that we wouldn't do that to you."
And then Trump will come out and say, "I asked President Xi if it were true, and he assured me it wasn't."
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Es geht nicht nur um Vanessa Emde. Gleich vier problematische Personen aus den Reihen der Berliner Linke verhandeln den Bereich Inneres mit. @david_pflanz, einer unserer Initiatoren, bringt es auf den Punkt.
Deshalb gilt nichtumjedenpreis.berlin
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Für @dielinkeberlin verhandeln das Kapitel INNERES:
Martha Kleedörfer - wegen der Klaus Lederer die Linke verließ
Katharina Marg - protestierte gegen die Abschiebung von Mitgliedern des Barbakh-Clans
Leonard Dietrich - ist einer der 120 linken Politikern und Abgeordneten, die gegen die Antisemitismusvereinbarung protestierten
Sarah Bremer - Unterstützerin der Diktatur Kubas und posierte mit Ibrahim Ibrahim
Liebe @spdberlin , die ziehen uns durch den Kakao.
Und gleichzeitig zeigen diese Leute, dass das Problem nicht eine Frau Emde ist.
Das kann man doch nicht mehr ernst nehmen.
via @Tagesspiegel
tagesspiegel.de/checkpoint/k…
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Du kannst auf jeder Plattform, egal ob X, Insta, Facebook, der @spdberlin gucken: weitestgehend vernichtende, extrem viele Kommentare zu den Koalitionsabsichten, und das sind sichtbar nicht Leute, die uns nie wählten, sondern jene, die der Kern der Wählerschaft waren. Um so schlimmer, dass dann darunter wirklich einer linken Regierung zugeneigte Personen sind, die dann sinngemäß kommentieren: gut, dass ihr weg seid. Das kann man ja denken. Dass dann aber niemand von der Fraktion der SPD widerspricht, obwohl die sonst reihenweise sich positive Drukos unter ihre Postings packen, ist an politischer Dummheit nicht zu überbieten. Warum? Wenn man Volkspartei sein will, dann muss man ein breites Spektrum adressieren. Wer das unterlässt, der will aus der Partei eine ideologische Minibewegung machen.
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Gremienaccounts der LINKEN Berlin, die eine Zusammenarbeit mit dem Terrorfreund Ibrahim Ibrahim verteidigen und ein Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, der Vanessa Emdes Äußerungen für nicht antisemitisch hält. Eine Koalition der @spdberlin mit der Linken verbietet sich.
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Gegen Schusswaffenkriminalität sind wir aktuell im gesamten Stadtgebiet mit etwa 300 Kolleginnen und Kollegen unter Führung unserer BAO Ferrum im Einsatz.
Beteiligt sind unter anderem Kräfte des SEK, MEK, LKA 64, LKA 4, der 1. TEE, der 15. und 21. EHu sowie der Direktionen 1, 2 und 5. Unterstützung erhalten wir zudem von Spezialkräften der Bundespolizei.
^tsm























