Melvin Klein

Warum ist das heute eine besondere Niederlage? - Die SPD RLP hat sich frühzeitig und bestmöglich auf diesen Wahlkampf vorbereitet. - Alexander Schweitzer ist ein guter Kandidat mit guten Daten. - Das war für SPD-Verhältnisse also die aktuell bestmögliche Ausgangslage, relevant bessere Rahmenbedingungen findet sie bundesweit aktuell nicht vor. Wenn jemand wie Alexander Schweitzer und die SPD RLP sowas nicht mehr gewinnen kann, kann in einem Flächenland aktuell niemand mehr für die SPD gewinnen. - In Niedersachsen steht die SPD vor einer ganz ähnlichen Situation wie in RLP. Auch wenn es für eine Aufholjagd in RLP gereicht hat (man startete ja noch viel schwächer): Das SPD-Konzept der letzten 10 Jahre „Starke Persönlichkeit zieht krankes Pferd den Berg hoch" ist heute so richtig gescheitert. Und zwar gescheitert aus dem Amt heraus und gegen einen unbekannten, unprofilierten CDU-Kandidaten. Der Baum kann gar nicht mehr heller brennen, das ist wirklich der Beginn des Endstadiums. Der SPD-Landesverband RLP erfüllt innerhalb der SPD bedeutende Funktionen, die A-Seite der Länder wurde zu einem ganz wesentlichen Teil aus RLP mitkoordiniert und gestützt. Von Stimmanteilen im Bundesrat mal ganz zu schweigen. Man wird diese Niederlage im SPD-Alltag spüren. Das letzte richtige Powerhouse der SPD ist damit Niedersachsen, ohne das Saarland, Hamburg und Brandenburg schmälern zu wollen. Vielleicht noch MV. Was ist jetzt zu tun? Dazu kann man sicher viel mehr sagen als mir jetzt einfällt. Dennoch: Die SPD muss jetzt endlich Klärungsmomente herbeiführen darüber, welche Partei sie sein will. Sie muss eine Erzählung und klare Positionen zu ganz entscheidenden Fragen entwickeln, die ich jetzt nicht abermals herunterbete. Die offensichtliche Spaltung der Partei muss angegangen werden. Jede Listenaufstellung, jeder Mechanismus muss hinterfragt werden. Wir müssen uns wieder ehrlich anschauen, wen wir nach vorne stellen, welche Themen wir wie gewichten. Und am Ende dieses Prozesses kann auch stehen: Es ist für einige – vielleicht sogar für mich selbst – inzwischen die falsche Partei. Aber im aktuellen Zustand ist diese Partei für kaum jemanden noch irgendetwas. Sie droht nur noch Verfügungsmasse und Mehrheitsbeschaffer zu sein - oder sogar Reformverhinderer. Und auch wenn im Rahmen des Prozesses Personalfragen gestellt werden müssen, darf nicht mehr nur der erste und einzige Reflex sein: Wir tauschen die Führung aus und dann läuft's wieder. Das Problem sitzt viel tiefer und entzieht sich auch dem alleinigen Zugriff durch Parteivorsitzende und Generalsekretäre. Nicht nur einzelne, sondern alle Landesverbände müssen sich dem stellen. Ohne intakte Landesverbände wird es nie gelingen, eine SPD im Bund erfolgreich zu reformieren. Die Landesverbände sind personell oft leer. Gute, engagierte, ausgebildete Leute werden verdrängt. Immer die gleichen Kreise und Personen bleiben vorne. Wir alle kennen die Namen. Es gibt kaum Möglichkeiten, um themenbezogen Expertise und Engagement einzubringen. Frische Leute versauern in Ortsvereinen (wenn es einen aktiven gibt) oder auf blutleeren Feel-Good-Events ohne Ergebnis. Wenns gut läuft, versauern sie halt auf mittelmächtigen Positionen. Die Vereinbarkeit von Engagement und Familie/Beruf ist oft nicht gegeben - Sitzungsbeginn 18 Uhr, online nö. Mandatsträger sind in zig Doppelfunktionen anzutreffen und füllen die wenigen ernsthaften Gestaltungsräume aus. Paradox: Das betrifft vor allem die besonders erfolgreichen Gliederungen und die besonders erfolglosen. Den Mechanismus, wie schlechte Ergebnisse sogar zum Vorteil herrschender Akteure beitragen können, konnte man nach der BaWü erleben. Ich habe einen Großteil meines bisherigen Berufslebens in der SPD oder für SPD-Abgeordnete gearbeitet. Ich war im WBH, beim Berliner Landesverband, im Bundestag, im Landtag. Auch führungsnah. Ich bilde mir ein: Ich kenne diese Partei. Besonders in den letzten 12–15 Monaten führe ich mit Mitgliedern eigentlich nur noch Gespräche mit Sätzen wie: Ich möchte austreten, ich stehe da nicht hinter, was machen wir da für einen Blödsinn. Rente, Haushalt, Steuern, Verkehr, Verschwendung, Bürokratie. Niemand kauft noch die Botschaften, nicht mal die eigenen Leute. Nicht mal ich selbst will das eigentlich alles noch wählen. Die Berliner SPD schon gar nicht. Und da müssen wir wieder rauskommen. Das muss jetzt organisiert werden, und das meine ich mit Klärungsmomenten. Eine Programmatik schaffen, Personal aufstellen, beides verbinden. Auch die Flügel verbinden, die man immer brauchen wird. Aber jetzt etwas schaffen, das man gut oder schlecht finden kann - wo man dabei sein will oder eben nicht. Aber nicht mehr dieses kranke Pferd sein, das den Berg hochgezogen werden muss.