Ehrenschutz in Ehrenfeld und anderswo. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Impressum: Markus Kompa, Geißelstr. 11, 50823 Köln Bild: Philippe Ramakers
Köln, Deutschland
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Under the Hood now shows you which posts received a visibility-limiting label, making it easier to see what’s affected: nitter.cf/i/jf/under_the_hood
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You’ll see the specific posts listed when fewer than 5% of your posts during the report period have that label.
ALT Screenshot of X's Under The Hood feature, showing a list of posts that have a given label.
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Putsch in Polen!
Donald Tusk lässt das Verfassungsgericht stürmen und die Immunität der Richter aufheben, während Präsident Nawrocki auf dem Weg in den Senegal ist. Der kehrt sofort um, um den Staatsstreich zu verhindern.
nitter.cf/w_zurek/status/2116224…
Jako Prokurator Generalny przekazałem dziś do Trybunału Konstytucyjnego 5 wniosków o uchylenie immunitetu. Wnioski są bardzo obszerne - liczą łącznie 224 strony.
Cztery wnioski dotyczą wyrażenia zgody na pociągnięcie do odpowiedzialności karnej pełniącego obowiązki Prezesa TK Bogdana Świeczkowskiego. Piąty wniosek dotyczy uchylenia immunitetu wiceprezesa TK Bartłomieja Sochańskiego. Do Trybunału przekazane zostało także 50 tomów akt dotyczących przestępstw wskazanych we wnioskach.
Wszystkie dokumenty zostały przekazane sędzi Trybunału Konstytucyjnego najstarszej stażem.
Dalsze informacje w sprawie będą przekazywane przez Trybunał Konstytucyjny.
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KI findet Lücken im deutschen Recht!
Eine neue Untersuchung hat mit LLMs deutsche Rechtsverordnungen durchsucht und nach eigenen Angaben eine erhebliche Zahl bislang unbekannter Schwachstellen gefunden. Veröffentlicht wurden nur die drei Fälle, deren Ausnutzung keinen ernsthaften Schaden anrichtet.
Der Hebel ist Artikel 80 Absatz 1 Satz 3 Grundgesetz. Jede Rechtsverordnung muss ihre Ermächtigungsgrundlage angeben. Was von der zitierten Grundlage nicht gedeckt ist, ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nichtig. Ein Formfehler also, aber einer mit voller Wirkung.
Betroffen sind unter anderem die Vertraulichkeitsregel in der Berufskrankheiten-Verordnung, die Transitvisumpflicht für Malier und der entzogene Freizeitausgleich für Soldaten am NATO-Hauptquartier JSEC.
Das Muster kennen wir seit mindestens zwei Wochen aus einem anderen Bereich. Die PHP-Lücke lag über ein Jahrzehnt im Code wie eine scharfe Mine unter dem halben Internet. Eine KI hat sie gefunden, danach gingen Behördenseiten in halb Europa vom Netz.
Jetzt liegt der deutsche Gesetzestext auf demselben Seziertisch.
Die meisten unterschätzen immer noch, was hier passiert. KI löst jetzt ALLES. Mathematik, Coding, am Ende das gesamte Rechtssystem. Jede einzelne Lücke wird gefunden und ausgenutzt, bis der letzte menschliche Fehler ausgemerzt ist.
Jahrzehnte handgeschriebener Paragrafen, gebaut unter der stillen Annahme, dass niemand die Zeit hat, jede Zeile gegen jede andere zu prüfen.
Diese Annahme ist seit diesem Jahr tot.
Die Autoren ziehen die einzig mögliche Konsequenz: Der Gesetzgebungsprozess muss gehärtet werden, mit denselben Werkzeugen.
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Elif #Eralp kündigt nach ihrem Interview-Debakel Rechtsschritte gegen den #Spiegel an. @fewizi analysiert: An sich spricht viel für einen Vertragsbruch des Spiegel, denn beim Autorisierungsvorbehalt gilt "Vertrag ist Vertrag". Doch gilt hier eine Ausnahme? lto.de/recht/hintergruende/h…
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Tobias Schmid, Direktor der Landesmedienanstalt NRW (LfM), empfiehlt im SPIEGEL zur Korrektur von Fake News „eine Tafel, einen Kommentar, eine Bauchbinde“. Anfangen kann er damit bei sich selbst. Die FAZ zitiert die LfM zu unserer Klage für @benungeskriptet: „Gegenstand des Verfahrens sei im Kern die Frage, ob im konkreten Fall ein Verstoß gegen journalistische Sorgfaltspflichten vorliegt.“ Fake News. Gegenstand des Verfahrens ist die Behörde selbst: verfassungswidrige staatliche Inhaltsaufsicht über Journalismus ohne tragfähige Ermächtigungsgrundlage, Diskriminierung unabhängiger Online-Medien, Angriffe auf die Pressefreiheit (Art. 3 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1 und 2, Art. 20 Abs. 3 GG). Legt das Gericht §§ 19, 109 MStV so aus wie die LfM, ist die Vorlage an das Bundesverfassungsgericht nach Art. 100 Abs. 1 GG angeregt. Eine Behörde, die Journalisten Sorgfaltspflichten vorschreibt, kennt nicht mal die gegen sie erhobene Klage. Tafel, Kommentar oder Bauchbinde, Herr Schmid? faz.net/aktuell/feuilleton/m…
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🇪🇺 ICH RASTE AUS! EUROPA WILL DEINE DATEN AN DIE KI VERSCHENKEN!
Acht Jahre lang hat mich die DSGVO jeden Tag genervt. Cookie-Banner auf jeder Seite. Der Bäcker um die Ecke braucht eine Datenschutzerklärung für sein Kontaktformular. Alles, hieß es, zu meinem Schutz.
Am Mittwoch vor einer Woche haben die EU-Regierungen im Rat ihre Position zum sogenannten Digital Omnibus beschlossen. Darin steht ein neuer Artikel 88a für die DSGVO.
Übersetzt heißt das: Wer eine KI baut oder betreibt, darf deine persönlichen Daten dafür nutzen, ohne dich zu fragen. Es reicht ein "berechtigtes Interesse" des Unternehmens. Geprüft wird im Einzelfall.
Im Einzelfall. Das bedeutet in der Praxis: erst trainieren, dann streiten. Und ein Modell, das deine Daten einmal gelernt hat, vergisst sie nicht, nur weil ein Gericht Jahre später Nein sagt. Was mit Modellen passiert, die schon trainiert sind, steht im Ratstext nicht drin. Kein Satz.
Jetzt wird es richtig dreist.
Die EU-Kommission hatte in ihrem eigenen Entwurf noch Bremsen eingebaut. Ein Widerspruchsrecht ohne Bedingungen speziell fürs KI-Training. Eine eigene Abwägung, wenn es um Kinder geht. Beides hat der Rat aus dem Artikel gestrichen. Pseudonymisieren müssen die Firmen die Daten vorher auch nicht.
Übrig bleibt das normale Widerspruchsrecht der DSGVO. Heißt für dich: Du musst erst wissen, dass deine Daten genutzt werden. Dann herausfinden, von wem. Dann bei jedem Konzern einzeln Nein sagen.
Und weißt du, was der Rat im selben Paket rausgeworfen hat? Das Signal im Browser, mit dem du Cookies einmal für alle Seiten ablehnen könntest. Die Banner bleiben also. Du klickst weiter jeden Tag "Alle ablehnen". Und im Hintergrund lernt eine KI aus dem, was du geschrieben hast.
Max Schrems, der mit seiner Organisation noyb schon zweimal den Datenaustausch mit den USA vor dem Europäischen Gerichtshof gekippt hat, nennt das eine "digitale Enteignung" der Europäer. Ich halte das Wort für genau richtig. Enteignung heißt: Dir wird etwas genommen, ohne dass du gefragt wirst und ohne dass du etwas dafür bekommst. Beides trifft hier zu.
Und dass Daten Geld wert sind, weiß jeder in dieser Branche. Reddit lässt sich von Google für seine Inhalte bezahlen, rund 60 Millionen Dollar im Jahr. Die Konzerne zahlen für Daten, wenn sie müssen. Dich muss jetzt keiner mehr bezahlen.
Was sagt das deutsche CT? Es kocht. @derleomartin, Leonard M. Schmedding, der über KI und Tech schreibt, hat mit "DATENSCHUTZ ADÉ!" den meistgeteilten deutschen Post dazu. @unbequemrealDE, ein Konto ohne erkennbare Person, schreibt, wir seien jahrelang mit Cookie-Bannern und "Datenschutz-Theater" zugemüllt worden, und jetzt werde unsere Privatsphäre als Rohstoff für Big Tech freigegeben.
Und Berlin? Bei der Abstimmung im Rat war Deutschland eins von drei Ländern, die dagegen gestimmt haben, mit Österreich und Estland. Dann liest du die Begründung aus dem Digitalministerium. Die roten Linien: besserer Schutz von Geschäftsgeheimnissen, weniger DSGVO-Pflichten für kleine Firmen, Cookie-Abfragen nach drei statt nach vier Monaten.
Das Recht der Bürger an ihren eigenen Daten steht nicht auf der Liste.
Noch ist es ein Entwurf. Das EU-Parlament will sich im Februar 2027 auf seine Position einigen, danach wird verhandelt.
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Entscheidung bis Weihnachten (also in den kommenden 8 Wochen), aber ggf. ohne mündliche Verhandlung? 🧐 § 25 BVerfGG sieht grds. eine solche Verhandlung vor - es sei denn, die Beteiligten verzichten darauf (Abs. 1), die Anträge sind unzulässig oder offensichtlich unbegründet (§ 24) oder von der Verhandlung ist "keine weitere Förderung des Verfahrens zu erwarten" (§ 48 Abs. 2). Es bleibt also spannend - und ja, es dauert m.E. deutlich zu lang.
BSW-Wähler werden wie Wähler zweiter Klasse behandelt! Es ist ausgeschlossen, dass es einen ähnlichen Umgang mit den Grünen oder der FDP gegeben hätte, wenn sie den Einzug in den Bundestag so knapp verpasst hätten wie wir. Natürlich hätte es dann bei vergleichbaren Zählfehlern eine schnelle Überprüfung der Wahl gegeben. Es ist unverständlich, warum selbst das Bundesverfassungsgericht so viel Zeit benötigt, um den Weg für eine Neuauszählung freizumachen. Karlsruhe hatte den Bundestag zu Recht ermahnt, das Verfahren zu beschleunigen. Die Wähler haben einen Anspruch auf eine korrekte Auszählung ihrer Stimmen. Noch vor Ablauf der halben Legislatur im Februar 2027 sollte durch eine Neuauszählung geklärt werden, ob der aktuelle Bundestag überhaupt verfassungsgemäß zusammengesetzt ist!
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Ein Mann, der wegen Sexualstraftaten verurteilt wurde, hatte den Zeuginnen vorgeworfen, zu lügen. Das Landgericht wertete das strafverschärfend. Das durfte es aber gar nicht, so der BGH nun:
buff.ly/26oE8bZ
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🎂 Happy 87th Birthday to John Cleese! 🎉 From razor-sharp wit to legendary comedy, the Monty Python icon has spent decades making the world laugh. Here’s to the man who proved that silly can be seriously brilliant! 🐍😂 👉 BirthdayBuddies.net 🎈
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Nach Streit um Höcke-Interview – Podcaster Berndt verklagt NRW-Medienanstalt to.welt.de/3P504D6
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Viele von euch haben gefragt, wie man @CJHopkins_Z23 bei seinen hohen Prozesskosten unterstützen kann. Mein Kollege @BBarucker und ich haben nun ein Crowdfunding für CJ aufgesetzt:
whydonate.com/de/fundraising…
Die geschätzte Summe der Gesamtkosten des Prozesses beträgt 10K Euro - zusammengesetzt aus den 4.800 Euro Strafe, zuzüglich Prozessgebühren und Anwaltskosten.
Es ist aus unserer Sicht nicht hinzunehmen, dass in Deutschland ein freier Autor nicht das gleiche darf, was große Magazine wie Spiegel und Stern dürfen – nur, weil er die deutsche Regierung kritisiert hat. Wir halten das vorliegende Urteil für juristisches Unrecht.
Hopkins hat mit seinen kritischen Werken während der Corona-Zeit außerordentlichen Mut bewiesen: Er hat während der schwersten Grundrechtseingriffe in der Geschichte dieses Landes an der Seite der Menschen gestanden, und das getan, was die Leitmedien eigentlich hätten tun sollen: Er hat die Mächtigen kritisiert, und ihr Verhalten als totalitär gebrandmarkt. Deshalb stehen wir jetzt Hopkins zur Seite, damit er zusätzlich zu der hohen psychischen Belastung, die dieses jahrelange Verfahren für ihn gebracht hat, nicht auch noch auf den hohen Kosten sitzenbleibt. Für jede noch so kleine Unterstützung sind wir von Herzen dankbar. Alle Schenkungen gehen direkt auf das Konto von CJ Hopkins. Er bittet darum, nur dann etwas zu schenken, wenn es finanziell möglich ist.
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英国和美国为什么仇视俄罗斯人？
转杰弗里·萨克斯在欧洲议会的讲话如下：
“英国人为什么开始仇恨俄罗斯人？为什么？告诉你们吧，因为我昨天刚刚出版了一本关于欧洲恐俄症的书。
在这本书的第一章，我讲述了一位名叫格里森的历史学家在1950年写的一项精彩研究。
他提出了一个非常切中要害的问题，对我们今天也完全适用。
他说，英国和俄罗斯在1815年滑铁卢还是盟友。25年后它们成了敌人。发生了什么？于是他研究了议会辩论记录。他研究了每一份公开记录。他读了一切。他读了下议院说过的每一句话。他读了每一次演讲。他在这本精彩的书里得出的结论是，俄罗斯最大的罪行就是它有1700万平方公里。这就是它最大的罪行。
为什么这么说？因为有了1700万平方公里，英国就认定俄罗斯如此庞大，以至于对大英帝国在印度的统治构成威胁。顺便说一句，这件事从来没有进入过沙皇的脑子。但英国把自己煽动得相当激动。到了1840年，俄罗斯成了敌人。
1853年，帕默斯顿，这个典型的帝国主义者，在克里米亚发动了战争。为什么？说来话长，但基本上就是为了压垮俄罗斯。因为俄罗斯在1852年说，我们可以解决所有的不满，没有任何理由发生冲突。而帕默斯顿说，我们向塞瓦斯托波尔进军。原因就是他想让俄罗斯变成一个无足轻重的存在，这样它就无法入侵大英帝国。于是爆发了三年的血腥战争，克里米亚战争。
这就是我们那革命性的和平方式。你们知道，1945年德国投降几天之后，大家都知道丘吉尔问他自己的战争指挥部，为什么我们现在不入侵苏联？取名为《不可思议行动》。（研究后知道不可行放弃）
而当美国在1945年接管大英帝国之后，俄罗斯成了美利坚合众国的敌人。
当苏联解体时，如果我们愿意，我们手中就握有未来一个世纪的和平。因为俄罗斯人对75年的布尔什维克主义已经相当厌倦了。他们想要和平，想要合作，想要友谊。而美国战略家能想到的只有俄罗斯很大，我们必须确保它仍然是一个三流强国。
于是决定用北约包围俄罗斯。如果你这样行事足够久，最终就会得到乌克兰战争。这不是普京的战争，这是我们的战争。原因与帕默斯顿和拿破仑三世发动第一次克里米亚战争的原因完全相同。因为俄罗斯对进军欧洲没有丝毫兴趣。它从来没有过，除了拿破仑打扰他们的时候和希特勒打扰他们的时候。”
当然中国人仇视俄国有自己的历史原因:一个是前苏联和中国共产党的关系，历史上和西方列强一起入侵过中国，并掠走了中国大片的土地。
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🇪🇺 DATENSCHUTZ ADÉ! EU-Staaten geben europäische Daten fürs KI-Training frei. Ohne Einwilligung.
Am Mittwoch hat der Rat seine Verhandlungsposition zum Digital Omnibus beschlossen, mit deutscher Unterstützung. Kern ist ein neuer Artikel 88a in der DSGVO: Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen von Entwicklung und Betrieb von KI-Systemen kann auf das berechtigte Interesse gestützt werden. Keine Einwilligung nötig, Prüfung im Einzelfall. Dazu eine Ausnahme in Artikel 9, die Restbestände besonderer Datenkategorien in Trainingsdaten toleriert. Das Parlament muss noch zustimmen.
Max Schrems nennt es eine digitale Enteignung der Europäer und das größte Geschenk, das EU-Staaten der US-Tech-Industrie je gemacht hätten.
Profitieren wird, wer bereits riesige Mengen europäischer Daten besitzt. Das sind Google, Meta und Microsoft, nicht der Mittelständler in Schwaben. Wer zwanzig Jahre lang gesammelt hat, darf diesen Bestand jetzt für Training nutzen. Wer bei null anfängt, hat davon nichts.
Dieselbe Woche, dieselbe Union: Haftungsregeln für KI liegen auf Eis, weil man sich nicht einigt. Für das Training mit fremden Daten findet sich eine Mehrheit sofort.
Meine Meinung: Wer glaubt, der Datenschutz in seiner heutigen Form überlebe diese Technologie, ist naiv. Er fällt, so oder so. Die einzige Frage ist, ob er für alle fällt oder nur für die, die schon zwanzig Jahre gesammelt haben.
Europa hat damit sein Verhältnis zur KI auf den Punkt gebracht. Die Modelle bauen andere. Die Rechenzentren stehen anderswo. Beigesteuert werden die Daten der eigenen Bürger. 👍🏼
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Breaking: Die #Block-Richter am LG Hamburg halten an der Sicherstellung der Podcast-Aufnahmen der #Zeit fest. Das Material könne entscheidend sein. Es kritisiert den "True-Crime"-Podcast als Gegenveranstaltung zum Strafprozess. LTO liegt der Beschluss vor. lto.de/recht/nachrichten/n/l…
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Ähmmmm - Ihr kennt das doch auch🤭
"Frisch verliebt, endlos lange Telefongespräche und keiner will auflegen."🤔
Dank ChatGPT hat sich jetzt mein Handy in das Handy meiner Frau verliebt👇😍🥰
🔊 Ton an🤣🤣🤣
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"Im November 2020 klingelten zwei freundliche Mitarbeiter des Shanghaier Nachbarschaftskomitees an meiner Wohnungstür. Sie wollten wissen, wo ich mich in den vergangenen Tagen aufgehalten hatte. Wenige Tage später verließ ich das Land, beinahe in Panik. Nicht das Coronavirus machte mir Angst, sondern die Reaktion eines autoritären Staates auf die Bedrohung durch ein Virus.
Als ich nun, sechs Jahre später, nach Shanghai zurückkehrte, fiel mir auf, wie sehr sich China verändert hatte. Und gleichzeitig hatte sich meine Sicht auf Europa verändert. Denn manches von dem, wovor ich damals aus China geflohen war, war mir inzwischen auch aus Deutschland vertraut.
Heute kämpft die EU gegen Bargeld, überwacht Bitcoin-Transaktionen und bastelt an einer digitalen Identität. Die Konten kritischer Journalisten wie Jacques Baud oder Hüseyin Doğru sind gesperrt. Über kommende Kapitalverkehrskontrollen wird seit Monaten spekuliert. Ich vermute, sie werden spätestens dann folgen, wenn es zum offenen Krieg mit Russland kommt.
Als ich 2011 von München nach Shanghai zog, war Deutschland ein sympathisches Land; weltweit hochgeschätzt, nicht nur in China, vielleicht weil es sich nicht größer machte, als es war, sondern auf seine Kompetenz vertraute, die sich in seinen Menschen und Produkte widerspiegelte.
Das ist nicht mehr so."
@PhilippMattheis auf Substack
blingbling.substack.com/p/di…
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so when everyone thought Facebook was spying through your phone it turns out tv makers were the ones doing it all along, this is a nightmare
Markus Kompa retweeted
C'est sans doute le truc le plus absurde que j'ai lu depuis très longtemps.
Plus de mille mathématiciens s'engagent publiquement à NE PAS utiliser l'outil le plus puissant jamais créé pour leur propre discipline. Motif : « préserver les maths comme activité humaine gratifiante » et « l'avenir des carrières académiques ».
Traduction : on protège nos postes, pas la science.
Petit message à ces mathématiciens.
Vous connaissez Gramsci ? L'hégémonie culturelle, la conquête des institutions de l'intérieur. C'est exactement ce qui est arrivé à votre secteur. L'université a été gangrenée par une idéologie progressiste qui a fini par oublier pourquoi elle existe.
Résultat : vous signez des manifestes contre le progrès technique au nom de votre épanouissement personnel.
La science n'est pas un hobby subventionné. Ce n'est pas une discipline hors-sol que le contribuable doit financer pour que vous puissiez rédiger des papiers que personne ne lit. Elle a un but précis : faire avancer l'humanité, créer de la valeur dans le monde réel, construire des systèmes qui marchent mieux.
Les meilleurs d'entre vous l'ont déjà compris. Terence Tao utilise l'IA et les assistants de preuve. Ceux qui comptent vraiment dans votre discipline accélèrent pendant que vous signez des pétitions.
Donc vous avez deux options.
Soit vous ouvrez les yeux, vous vous réadaptez, et vous utilisez l'IA pour aller dix fois plus vite et mieux faire ce que vous faites.
Soit vous continuez à vous boucher les oreilles, et vous serez au chômage dans pas longtemps. Ce jour-là, vous pleurerez, et vous n'aurez que vous-mêmes à blâmer.
L'histoire n'attend pas ceux qui refusent d'avancer.
