Clemens M. Schuster

Dass in Israel auch gemäßigte Oppositionsparteien großteils gegen Koalitionsvarianten mit arabischen Parteien sind, liegt nicht daran, dass diese Parteien arabisch sind, sondern daran, dass sie sich nicht mit dem Staat Israel identifizieren. Für das politische Establishment Israels ist das ein symbolisches und ein praktisches Problem. Welche Art von Konsensfindung wäre in einer Regierungskoalition aus Eizenkots Block und dem arabischen Block in sicherheitspolitischen Fragen möglich? Vor allem die 11 Mandate starke Joint List müsste, um sich selbst treu zu bleiben, ihr gesamtes politisches Gewicht gegen praktisch jeden Einsatz der israelischen Armee stemmen, womit eine solche Regierungskoalition zumindest in diesem Bereich, wenn überhaupt, nur sehr eingeschränkt handeln könnte. Die rund 150.00 israelischen Drusen sind ein Beispiel dafür, dass in Israel nicht alle Angehörige arabischer Minderheiten ablehnen, sich mit Israel zu identifizieren: Zu einem überwiegenden Großteil verwenden Israels Drusen, gemeinsam mit ihrer fünffarbigen Fahne, auch die israelische Fahne, singen die israelische Hymne und dienen in der israelischen Armee. Da sie sich als Teil der israelischen Gesellschaft und des jüdischen Commonwealth verstehen, schicken die Drusen für gewöhnlich auch keine eigenen Parteien ins Rennen, sondern stimmen großteils für Parteien des zionistischen Establishments. Die stärkste Partei unter den Drusen war diesmal Eizenkots Yashar-Partei mit ungefähr 40%. Unter den Drusen auf den Golanhöhen, die gewählt haben, konnte Avigdor Liberman das beste Ergebnis einfahren. Auch nicht-drusische Araber haben für zionistische Parteien gestimmt - aber diesmal anscheinend nur etwas mehr als 10% von ihnen. Der Anteil der israelischen Araber, die für zionistische Parteien stimmen, ist in den vergangenen Jahrzehnten von ca. 50% auf ca. 10% geschrumpft. In den Augen der Joint List sind die arabischen Staatsbürger Israels Angehörige der Nation der Palästinenser und sollten als solche auch innerhalb Israels anerkannt werden. Damit grenzen sie sich, anders als die meisten Drusen, von einer israelischen Identität ab, die andere, kleinere nichtjüdische Minderheiten in Israel angenommen haben. Aber auch unter den (nicht-drusischen) Arabern Israels definieren sich viele als Israelis und nicht als Palästinenser. Wie viele? Das ist Gegenstand komplizierter und heftiger Debatten und lässt sich so nicht einfach in einer Zahl ausdrücken. Derzeit scheinen auch im deutschsprachigen Raum manche Berichterstatter und Experten den Arabern Israels einen Gefallen tun zu wollen, indem sie sie pauschal als „Palästinenser israelischer Staatsbürgerschaft“ bezeichnen, womit sie dieser heterogenen Bevölkerung eine Identität zuschreiben, die sie kategorisch von einer selbstgewählten Zugehörigkeit zum jüdischen bzw. israelischen Commonwealth ausschließt - was nachweislich nicht allen Angehörigen dieser Bevölkerung recht ist. Das Dilemma, wie mit dieser Identitätenfrage in den kommenden Koalitionsverhandlungen in Israel umzugehen ist, liegt, anders als derzeit vielfach behauptet, also viel mehr bei den arabischen als bei den zionistischen Parteien. Für keine der zionistischen Parteien wird der jüdische Charakter des Staates Israel grundsätzlich zur Debatte stehen. Vor allem die arabischen Parteien der Joint List stehen hingegen vor der Wahl, ob sie sich weiter als Antithese zum israelischen System positionieren wollen, oder ob sie einen Prozess der Integration einleiten wollen, um in diesem System einen Platz zu finden, ohne dabei eine Garantie auf Erfolg zu haben. Da die Joint List jedoch für ihre bisherigen Positionierungen zum Staat Israel gewählt worden ist, wird sie einen Integrationsprozess mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, wenn überhaupt, nur sehr eingeschränkt vollziehen. Die islamisch-konservative Ra‘am-Partei hat diesen Prozess in den vergangenen Jahren begonnen - wo er schlussendlich enden wird bzw. soll ist nicht absehbar.

Zur Logik palästinensischer politischer Gewalt. Bei Attacken wie heute Früh in Hebron widmet sich der mediale Diskurs meist sehr schnell den Fragen der Folgen und des cui bono (also wer, vor allem auf israelischer Seite, davon profitiert oder profitieren könnte). Die Frage nach dem Motiv bleibt dabei häufig nicht nur unbeantwortet sondern wird meist gar nicht gestellt. Dabei scheinen zumindest manche den Einsatz politischer Gewalt von Palästinensern gegen Israelis als ein Naturgesetz zu betrachten - aus Gewohnheit oder aus Überzeugung. Es gibt jedoch weder in der Geschichte noch in der Gegenwart ein universell gültiges Prinzip, das besagt, dass (empfundene und/oder tatsächliche) Unterdrückung und/oder Diskriminierung zur Anwendung tödlicher Gewalt führen muss. (Es steht selbstverständlich außer Frage, dass das einer von vielen möglichen Pfaden ist). Wo der Mensch aber nicht aus einem unentrinnbaren Reflex heraus handelt, handelt er durch Entscheidungen - und diesen Entscheidungen liegen wiederum Motive zugrunde. Das Motiv palästinensischer politischer Gewalt gegen Israelis ist es, die Botschaft zu vermitteln, dass die Existenz eines selbstbestimmten jüdischen Kollektivs innerhalb des Gebiets des ehemaligen britischen Mandatsgebiets Palästina für seine Angehörigen immer einen hohen kollektiven und individuellen Preis haben wird, und dass sich Israelis, vor allem israelische Juden, darin nie völlig sicher fühlen werden. Dieses Motiv basiert auf dem Gedanken, dass das Wohlergehen der palästinensischen Nation den Niedergang Israels und der darin lebenden jüdischen Nation voraussetzt. Der Einsatz von Gewalt soll also vorerst nicht Palästinensern helfen, sondern vor allem Israelis schaden - weil das angeblich der Pfad ist, der im weiteren Verlauf Palästinensern die größtmögliche Verbesserung bringen soll. Soweit der Gedanke. In der Realität tritt das Gegenteil ein: Die Gewalt trifft nicht nur die israelische Seite sondern hat auch langfristig katastrophale Folgen für die Palästinenser im Westjordanland und in Gaza. Es gibt eine (gefühlt) wachsende Anzahl von palästinensischen Stimmen, die die Theorie palästinensischer politischer Gewalt als Sackgasse bewerten. Zur Erinnerung: U.a. sagt der palästinensische Oppositionelle Samer Sinijlawi @SSinijlawi, dass Palästinenser - aus eigenem Interesse - diametral entgegengesetzt zur herkömmlichen Herangehensweise handeln sollten: Anstatt Israelis in Angst und Schrecken zu versetzen, sollten sie versuchen, ihr Vertrauen zu gewinnen. Und anstatt im Rest der Welt die Gegenerschaft gegen Israel zu fördern, sollten sie auf Israel als künftigen Partner setzen.