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Generalsekretär @AfD_Thueringen, MdL, stellv. Fraktionsvorsitzender @AfD_Thl

Erfurt, Deutschland
Joined March 2020
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Die Zahl der Einbürgerungen in Thüringen hat einen neuen Höchststand erreicht. Die Altparteien schaffen Fakten. Und wir diskutieren ernsthaft über die Unvereinbarkeitsliste zu friedlichen Patrioten aus dem Vorfeld? Die AfD muss 2026 ankommen!
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Wenn die IB verboten würde, fehlt die aktivistische Flanke. Danach sind wir dran. Wer diese Banalität nicht versteht, hat kein politisches Gespür für die Lage in der BRD. Grundsätzlich sollten wir gegen jede Form des Verbots eintreten. Selbst die Linken müssen sich dem Wähler stellen dürfen. Vor allem aber: Die UVL muss weg! Die Vaterlandszerstörer haben sich in den vergangenen Jahrzehnten zu erkennen gegeben. Sie sitzen in den Konkurrenzparteien, nicht im Vorfeld. Der BuVo sollte handeln!
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AfD-Bürgerdialog in Jena: Wir lassen uns nicht aufhalten! Trotz blockierter Zufahrten und eines „zufälligen“ Stromausfalls hat unser Bürgerdialog in Jena pünktlich begonnen! Wir lassen uns weder aufhalten noch einschüchtern. Politische Meinungsverschiedenheiten gehören zur Demokratie – Blockaden und Einschüchterung nicht. Unser Dialog mit den Bürgern geht weiter!
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Sind das Internet, KI und das Äußerungsrecht doch noch Neuland? Angebliche E-Mails von Andreas Keith (MdL) und @chr_cremer1982 werden aktuell offenbar ohne jede Prüfung verbreitet, u.a. von Politikern bzw. politischen Konkurrenten. Nun habe man endlich den internen Einblick, und nun müsse man die @AfD aber wirklich verbieten. Aber: Es sind Fälschungen. Journalisten wie @LarsWienand (s. unten zur einen Fake-Nachricht) oder @HenHoffgaard (vgl. jungefreiheit.de/politik/deu… zur anderen Fake-Nachricht) finden sie auch nicht im Leak. Anfragen an die Betroffenen vor der Verbreitung dieser enorm rufschädigenden Mitteilungen? Fast immer Fehlanzeige. Verzicht auf den Verdachtsbericht, weil es keine objektiven Anhaltspunkte gibt? Sehr selten. Nun ja. Die ersten Abmahnungen sind jetzt verschickt (Unterlassungsansprüche erfordern übrigens kein Verschulden), Strafanzeigen folgen. Manchmal hilft Zuckerbrot, manchmal braucht es die Peitsche.
Fake? Fake❗️ Ich bin fast sicher, dass die zu ‘fremden Frauen’ kursierenden Screenshots von Trollen sind. Es gibt von Herrn Cremer im Leak tatsächlich von dem Tag Mail, in der er aber sogar belastendes Material über das damalige Mitglied liefert. Spannend wird, wer den als erstes verbreitet hatte.
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Wir sehen uns am 13.11. beim Bürgerdialog in Uhlstädt gemeinsam mit Daniel Haseloff und Thomas Benninghaus.
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Ein Bekenntnis zur Neutralität und Rechtsstaat ist mittlerweile offenbar nur noch eine phantasievolle Erzählung. Und ja, wir mögen die Demokratie sehr. Wir sind wohl mittlerweile die einzige Partei, die keine Angst vor Wahlen hat. Herr Debes, ich weiß, es ist sicherlich schmerzlich für Sie, dass das über Jahre medial aufgebaute Schreckgespenst zur AfD nichts mit der Realität zu tun hat. Aber keine Sorge, Sie werden darüber hinwegkommen.
Der Ton der AfD im Bundestag ordnet sich zunehmend ein in die phantasievolle Erzählung von einer grundanständigen und demokratieverliebten. Rechtsstaatspartei, wie sie der AfD-Landtagspräsident Rausch in Sachsen-Anhalt zuletzt vortrug. Vor allem Bas dürfte es als Hohn empfinden.
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40 Prozent! Neuer Rekordwert für die AfD in Brandenburg! 🇩🇪 Laut aktueller INSA-Umfrage liegen wir damit fast elf Punkte über unserem Ergebnis bei der Landtagswahl 2024. SPD und CDU kommen zusammen nicht einmal mehr auf 30 Prozent. Unser Ziel bleibt klar: 50 Prozent und die Alleinregierung! Wir holen uns unser Land zurück und dann gibt es endlich wieder Politik im deutschen Interesse!
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Auch einem Björn Höcke darf mal der Kragen platzen 😉
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„Sie lieben den Rechtsstaat nur, wenn er Ihnen dient!“ Daniel Haseloff hält der Thüringer Landesregierung im Landtag den Spiegel vor: eine unvollständig besetzte Parlamentarische Kontrollkommission, nicht arbeitsfähige Richter- und Staatsanwaltswahlausschüsse und der Vorwurf, staatliche Institutionen gegen die Opposition zu missbrauchen. Unser stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzende fordert, dass sich auch der Staat an seine eigenen Gesetze hält. Der Justizministerin bietet er die Unterstützung der AfD bei der Wiederherstellung eines neutralen Rechtsstaats an. Seine klare Botschaft: „Der Rechtsstaat kennt auch keine Brandmauer, meine Damen und Herren.“ AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
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Höcke fordert Neuwahlen: Lassen wir das Volk entscheiden! Der Zerfall des BSW hat die politische Lage in Thüringen grundlegend verändert. Björn Höcke fordert in der heutigen Sondersitzung klare Verhältnisse durch Neuwahlen und rechnet mit der Missachtung des Wählerwillens ab. AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
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Das waren die Worte von @ChristianSchaft, dem Fraktionschef der Voigt-Mehrheitsbeschaffer von Links im Thüringer Landtag am 4. Februar: "Nach einer Entscheidung des Gerichts, wenn die dann eine Bestätigung bringen sollte, ist dann aber auch über die Frage von Vertrauen und Glaubwürdigkeit und Konsequenzen zu reden." Nun hat Mario Voigt dafür gesorgt, dass es diese "Entscheidung des Gerichts" nicht geben kann. Er wird wissen warum. Ab wann redet die @Linke_Thl dann "über die Frage von Vertrauen und Glaubwürdigkeit und Konsequenzen"?
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Mario Voigt verfolgt den Rechtsstreit um seinen Doktortitel nicht weiter. Damit bestätigt sich alles, was wir im Vorfeld dazu bereits geäußert haben. Um 12 Uhr können die anderen Fraktionen nun den Weg für Neuwahlen freimachen. Das ist der einzige Weg für die Regierung, um gesichtswahrend aus dieser Nummer herauszukommen. Thüringen hätte es mehr als verdient.
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Immer wieder haben SPD- und (damals) BSW-Leute betont, man müsse ja das Verfahren & auf ein rechtskräftiges Urteil warten. Nun ist es amtlich: Voigt hat plagiiert & betrachtet die Klage gegen die Aberkennung offenbar als aussichtslos. Wann geht er also? Wann wird er gegangen?
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Glückwunsch nach Sachsen-Anhalt zum ersten #AfD-#Landtagspräsidenten! 💙🇩🇪
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Ich bin sehr gespannt, ob diese so nüchterne, so sachliche Feststellung der Rechtslage auch dann gilt, wenn die AfD dereinst über absolute Mehrheiten in Parlamenten verfügt und sämtliche Kandidaten anderer Parteien (bspw. fürs Präsidium) eben keine Mehrheit finden. 🤷🏼‍♂️
Selbstverständlich hat auch die AfD Anspruch auf Posten im Präsidium & Ausschüssen (sagt auch die GO). Damit AfD Politiker diesen Posten allerdings auch ausüben können, müssen sie von anderen MdBs gewählt werden. Daran scheiterts. Aber wer könnte freie Abgeordnete dazu zwingen?
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Die bevorstehende Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten ist keine Zäsur. Sie sollte in einer Demokratie völlige Normalität sein. Die stärkste Kraft stellt den Präsidenten – so, wie es in den vergangenen 150 Jahren Parlamentsgeschichte üblich war. Genau so hätte es bereits 2024 in Thüringen stattfinden müssen!
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Replying to @SQuasebarth
Da wird von Ex-BSWlern über das Verbot der AfD in einer Banalität geplaudert, die atemberaubend ist. Klar mit so einem Verfahren wird ja die Demokratie gerettet, auch wenn man das faktisch nur über den Weg schafft, die Demokratie abzuschaffen. Indem man im Osten fast die Hälfte der Stimmen beseitigt. Und es ist ja nur die politische & soziale Existenzvernichtung von vielen zehntausenden Mitgliedern der AfD damit verbunden. Die nach der gängigen Praxis (siehe NPD) als Verfassungsfeinde ihre Jobs verlieren, denen die Mandate weggenommen werden, in die sie der Wähler gewählt hat. Die rückwirkend sämtliche Ansprüche auf Übergangsgeld und Abgeordnetenrente verlieren und buchstäblich ohne jedes Einkommen da stehen. Tja, hätten sich die Familien halt mal besser überlegen müssen, mit wem sie da zusammen sind. Aber mit Bestrafung hat das natürlich gar nichts zu tun. Ist ja alles rein präventiv. Man kann überhaupt nicht verstehen, warum man das nicht einfach mal probieren kann und danach so weitermachen, als ob gar nichts geschehen sei. Und man versteht auch die heftige Reaktion eines AfDlers in der Anhörung nicht: Schließlich geht's ja nur darum, dass ihm und seinen Parteifreunden ein rassistisches Weltbild vorgeworfen wird, dem die permanent widersprechen. Was aber kein interessiert und weshalb bereits jetzt genügend AfD-Mitglieder ihren Job verloren haben. Von denen der Mann, der so heftig reagiert , einige persönlich kennt und mag. Aber das muss Einschüchterungsabsicht gewesen sein, denn der steht ja nicht mit dem Rücken an der Wand. Das trifft ja nur auf seinen Freund zu, der seinen Job schon verloren hat. Und man hat denen von der AfD nun wirklich goldene Brücken gebaut. Sie müssen doch nur alles verleugnen, wofür sie politisch stehen, ihre Parteifreunde verraten, ihre Wähler gleich mit. Dann dürfen sie doch ihre Renten behalten und ihre Jobs. So großartig ist "unsere Demokratie", wenn man sich erst einmal abgewöhnt hat, wie es ist, nicht mehr in den Spiegel gucken zu können. Mein Gott, ich hätte nie gedacht, dass Sie beide so ticken. Katja Wolf - klar, aber Sie nicht. Ich war mir immer so sicher, dass Sie anders sind. Nun weiß ich Bescheid.
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Das Grundgesetz kennt kein Prüfverfahren. Aber ohne die Diskussion müssten sich diese Politiker wohl wieder der Sachpolitik zuwenden. Daher verstehe ich, dass man weiter den toten Gaul reiten will. Nur: Deutschland wird dadurch nicht besser…
Liebe Union, schauen Sie sich bitte dieses Video mit Maja Göpel und ihrem Gast Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) an. Maja Göpel fasst perfekt zusammen, wieso das #PRÜF-Verfahren gebraucht wird und was es eben nicht bedeutet. #AfDVerbot
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Ich habe am Mittwoch in der PK zur Anhörung bereits eine absolute Stimmenmehrheit für die AfD in Thüringen prognostiziert. Voigt hat meine Prognose nun noch untermauert.
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