🖋️ Chefreporterin Politik /// 🎧 Morning Briefing & Hauptstadt Briefing 📍@thepioneerde
Berlin, Deutschland
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Pioneer im ZDF 💜
Passagen unseres Pistorius-Interviews von heute Morgen im Heute Journal ⬇️ @ThePioneerDe
Spannende Recherche meines Kollegen ⬇️
++ AfD-Abgeordnete für Verbot der Identitären Bewegung ++
Mehrere namhafte AfD-Bundestagsabgeordnete sagen mir, dass sie ein Verbot der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) um Martin Sellner befürworten.
Die Abgeordneten stehen AfD-Chefin Alice Weidel kritisch gegenüber und sehen in einem möglichen Verbot eine „Weidel-Falle“.
Die ganze Recherche im heutigen Hauptstadtbriefing @ThePioneerDe
*** Nachfolge im Schloss Bellevue ***
Öffentliches Namens-Bingo und die Frage: Wie konnte die Debatte so entgleiten?
Ich bin auf Spurensuche gegangen.
➡️ Schweigegelübde: Söder bat gestern in der Landtagsfraktion um Zurückhaltung: kursierende CDU-Vorschläge nicht kommentieren, kein Öl ins Feuer gießen.
➡️ Aigners Favoriten-Status ist auch der CDU-Spitze bewusst. Es heißt: Dafür müsste CSU/Söder Preis zahlen, an anderer Stelle Zugeständnisse machen.
➡️ Parteitaktik: In der CDU-Spitze bestehen einige auf eigene Ansprüche. „Die CDU denkt über einen eigenen Kandidaten nach“, heißt es.
➡️ Überraschungskandidatin Ines Claus. Dass die Personalie öffentlich wird, war nicht mit Merz abgesprochen. Argumente: Hessen-Proporz. Auch Horst Köhler sei bei Nominierung unbekannt gewesen.
➡️ Streit über Zeitplan: „nach den Landtagswahlen“ - eine dehnbare Zeitspanne. CSU-Spitze wollte Thema vor dem Parteitag abräumen. Aber es herrschte dazu Funkstille. Einzige Verabredung: keine Fakten schaffen.
➡️ Crunchtime: Gespräche nächste Woche, zunächst mit CDU-MPs bzw. stellv. MPs, danach CSU, SPD, Grünen.
Mehr heute im Hauptstadt Briefing @ThePioneerDe
** Suche nach Staatsoberhaupt **
Udo Di Fabio bekommt prominente Unterstützung von CDU-Mitglied Andreas Rödder.
„Deutschland braucht einen Bundespräsidenten, der nicht nur über Aufstieg durch Bildung und Leistung spricht, sondern ihn selbst verkörpert.“
Heute im Hauptstadt Briefing @ThePioneerDe
Causa BuPrä:
Joachim Gauck: Theologe
Frank-Walter Steinmeier: Jurist
Mehr gibt es zu dem angeblich notwendigen Fähigkeitsprofil „juristische Expertise“ für das Amt nicht zu sagen.
Karina Moessbauer retweeted
Schon die Debatte über Enteignungen habe massive Auswirkungen darauf, wie Deutschland als sicherer Investitionsstandort wahrgenommen wird, sagt Roland Koch im Morning Briefing Podcast mit @K_Moessbauer.
Ein Verbot per Bundesgesetz hält der frühere hessische Ministerpräsident trotzdem für „höchst delikates Gelände“.
Karina Moessbauer retweeted
Interessiert das in dieser Stadt noch jemanden? @grafwer @SteffenKrach @ElifEralpBerlin @StefanEvers_Bln @Meyer_FDP @Kristin_Brinker
Laut Medienberichten wurde ein Mann in Berlin gefragt, ob er Jude sei. Nachdem er bejahte, wurde er mehrfach brutal geschlagen. Dass die antisemitische Attacke öffentlich beinahe keine Reaktion auslöst, ist erschreckend. Wir wünschen ihm schnelle Genesung. tagesspiegel.de/berlin/antis…
Karina Moessbauer retweeted
Die Frauen der Unionsfraktion wollen eine Frau als nächste Bundespräsidentin.
Wie @K_Moessbauer erfahren hat, ist die Gruppe der Frauen um Mechthild Heil am 4. November bei Kanzler Friedrich Merz zum Mittagessen eingeladen und will das Thema dort platzieren.
Mögliche CDU-Kandidatinnen sind Julia Klöckner, Karin Prien und Annegret Kramp-Karrenbauer. Auch CSU-Favoritin Ilse Aigner wäre für viele CDU-Frauen eine Option. Gewählt wird am 30. Januar 2027.
*** Causa BundespräsidentIN
Die Gruppe der Frauen (MdB der Union) ist am 4. November zum Mittagessen im Kanzleramt.
Forderung: Wir wollen eine Frau.
Mehr dazu heute im Hauptstadt Briefing @ThePioneerDe
Friedensbemühungen à la AfD.
Nicht etwa Druck auf den Aggressor ausüben. Sondern: die Ukraine - das angegriffene Land im Überlebenskampf - „zwingen“, in Verhandlungen zu gehen.
Hier wird der Friedensbegriff zur erzwungenen Unterwerfung missbraucht.
Deutlicher als Beatrix von Storch kann man nicht machen, auf welcher Seite man steht.
Markus Söder zeigt relativ unverblümt, was er davon hält, dass die CDU sich in Sachen Bundespräsident/in noch nicht entschieden hat.
„Die Wahrheit ist doch, dass jetzt auf dem letzten Meter versucht wird, irgendwie jemanden zu finden, der vielleicht kandidiert.“
Bislang droht der Umgang mit der AfD die Union zu spalten. Söder versucht nun offenbar, die Spannung in die AfD zu tragen. In seiner Rede forderte er Weidel & Chrupalla auf, die Partei zu reinigen und Nazis herauszuschmeissen. ⬇️
Karina Moessbauer retweeted
230 Milliarden Euro Investitionszusagen: Aufbruch oder gute Schlagzeilen? Außerdem: Söders Comeback, die Macht der CSU und SPD-Politiker Steffen Krachs Kurswechsel bei der Vergesellschaftung. @K_Moessbauer und ich im Hauptstadt-Briefing auf @ThePioneerDe: tinyurl.com/bdezxk5k
„Geld alleine hilft nicht mehr. Schulden sind kein Erfolgsgarant. (…) Zustimmung lässt sich nicht kaufen.“
Jetzt muss die Maxime nur noch zur politischen Praxis werden….
➡️ Tankrabatt
➡️ 320 Mrd. Euro Subventionen (Freiburger Subventionsbericht)
➡️ Rekord-Schulden ohne Strukturreform
🔴🟢🔴 Thema Enteignungen
Vergesellschaftung per Bundesgesetz unmöglich machen – das hatte Schwarz-Rot im Juli wegen der Berlin-Wahl im KoaA präventiv beschlossen.
Nun liegen Eckpunkte auf dem Tisch, nachdem das Thema vom BMJV ans BMI weitergereicht wurde wie eine heiße Kartoffel.
Die Vereinbarung: BMI schreibt. Beide teilen die Federführung.
ABER: Bei Union & SPD gibt es Skepsis.
Contra: schnelle Umsetzung von Enteignungen unrealistisch. Linke besser scheitern sehen, anstatt sie durch Einmischung des Bundes noch größer zu machen.
Pro: Bund muss klares Zeichen setzen gegen gefährliche Politik auf Landesebene.
Noch ist unklar, welche Argumente schwerer wiegen und ob aus den Eckpunkten ein Kabinettsentwurf wird. Mehr heute @ThePioneerDe
*** Verstimmung in der Union ***
In der CSU-Spitze gibt es Unmut darüber, dass die CDU die BuPrä-Debatte so lange laufen lässt.
➡️ Vereinbart seien Gespräche nach den Ost-Wahlen gewesen.
➡️ Die Debatte beschädige die eigene Kandidatin Aigner, zumal immer neue Namen öffentlich getestet würden (u.a. Udo Di Fabio).
➡️ Verwiesen wird auf öffentliche SPD-Unterstützung für Aigner, was das Abwarten aus Sicht der CSU umso unverständlicher macht.
➡️ Inzwischen hat Klöckner Briefe verschickt, um über die Anzahl der Wahlleute je Land zu informieren. Darunter: traditionell auch Nicht-Polit-Promis. Die müssten nun ausgewählt werden, ohne zu wissen, für wen sie am Ende stimmen sollen.
➡️ Söder wird auf dem Parteitag nochmals für Aigner werben.
@ThePioneerDe
*** Verstimmung in der Union ***
In der CSU-Spitze gibt es Unmut darüber, dass die CDU die BuPrä-Debatte so lange laufen lässt.
➡️ Vereinbart seien Gespräche nach den Ost-Wahlen gewesen.
➡️ Die Debatte beschädige die eigene Kandidatin Aigner, zumal immer neue Namen öffentlich getestet würden (u.a. Udo Di Fabio).
➡️ Verwiesen wird auf öffentliche SPD-Unterstützung für Aigner, was das Abwarten aus Sicht der CSU umso unverständlicher macht.
➡️ Inzwischen hat Klöckner Briefe verschickt, um über die Anzahl der Wahlleute je Land zu informieren. Darunter: traditionell auch Nicht-Polit-Promis. Die müssten nun ausgewählt werden, ohne zu wissen, für wen sie am Ende stimmen sollen.
➡️ Söder wird auf dem Parteitag nochmals für Aigner werben.
@ThePioneerDe
Karina Moessbauer retweeted
#phoenixrunde | Wachsende Wut - was treibt die Jugend auf die Straße?
@LenaMosel hat zu Gast:
- Prof. Sabrina Zajak, Protestforscherin
- Karina @K_Moessbauer, @ThePioneerDe
- Quentin Gärtner, Sachbuchautor
- Hélène Miard-Delacroix, Historikerin
📱16 Uhr 📺 22:15 Uhr
ALT Eine Gruppe von Menschen steht auf einer verrauchten Straße, wo einer von ihnen mit erhobener Faust auf einen gelben Plakatständer mit der Aufschrift „Republique“ zielt; der Hintergrund zeigt weitere Personen und ein geschwärztes Schild.
Karina Moessbauer retweeted
„Wir können nicht immer wegrennen, wir können nicht immer auswandern, wir müssen gegen den neuen Antisemitismus kämpfen.“
Solche Sätze müssen Juden 2026 wieder sagen.
In Billers „Schwarze Samstage“ heißt es: „Das goldene Zeitalter für die Juden ist vorbei. Finita la commedia.“
Jüdisches Leben in Europa hat eine Zukunft, aber nicht von allein. Dafür braucht es nach den Worten des Oberrabbiners Pinchas Goldschmidt Partner in den Regierungen und in der Zivilgesellschaft. juedische-allgemeine.de/jued…
⚫️🔴Die SPD wirft der Union Unmenschlichkeit, Unanständigkeit und Sexismus vor. Konkrete Beispiele - jenseits eines vertraulichen Hintergrundgesprächs - werden nicht genannt.
Interessant ist auch, was man nicht sagt. Denn Kritik und Rücktrittsforderungen kamen auch aus der SPD.
30. Juli: Der SPD-Unterbezirk Bielefeld fordert von Bas & Klingbeil Trennung der Ämter.
Diese müssten eine ihrer Doppelrollen aufgeben.
10. August: Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt fordert einen Sonderparteitag zur Wahl einer neuen Parteispitze noch in diesem Herbst.
Die derzeitige SPD-Führungsstruktur mit den Parteivorsitzenden Bas und Klingbeil, die zugleich Ministerämter bekleiden, sei „offensichtlich gescheitert“.
21. September: MdB Markus Töns fordert Trennung von Partei- und Ministeramt.
Die SPD benötige in dieser Krisenzeit eine „politischere Führung“, und das sei aus dem Ministeramt heraus nicht möglich
24. September: Der SPD-Kreisverband Frankfurt fordert ebenfalls Rücktritt.
„Ein politischer Neuanfang ist deshalb nur dann glaubwürdig, wenn er auch mit einer personellen Neuaufstellung verbunden ist.“
